Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
01.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Runder Tisch bei der Schulentwicklungsplanung im Kreis Düren
Kreis Düren.- Bereits vor der Sommerpause hat der Schulausschuss des Kreises auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion den einstimmigen Beschluss für eine kreisweite Schulentwicklungsplanung auf den Weg gebracht.
Nun muss nach Ansicht des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Jens Bröker die Arbeit zügig beginnen. Zwar habe der Kreis zunächst das Einverständnis aller 15 Städte und Gemeinden für eine ent-sprechende Planung einholen müssen, da die Schulentwicklungsplanung laut Gesetz Aufgabe der Kommunen sei, nun müsse aber schleunigst begonnen werden, fordert der Sozialdemokrat.
„Nur mit der gemeinsamen Schulentwicklungsplanung werden wir im Kreis Düren die Bildungslandschaft bedarfsgerecht weiterentwicklen können“, ist sich Bröker sicher. Er bedauert in diesem Zusammenhang, dass die Kreisverwaltung bei der Auswahl eines geeigneten Fachbüros noch nicht zu einer Vorlage gekommen ist.
09.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
"Wenn das hier ein Kasperletheater ist, dann sind Sie der Kasperle!"
Streit um Kooperationsvereinbarung zwischen Kreis Düren und irakischer Metropole
Kreis Düren.- Als "entlarvend" bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Bröker das monatelange Zögern des Landrates bei der Beantwortung der Nachfragen des Sozialdemokraten zu einer Kooperationsvereinbarung, die der Kreis im Frühjahr diesen Jahres mit der irakischen Stadt Najaf abgeschlossen hat.
Bröker hatte bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des Vertrages von Spelthahn Aufklärung verlangt. "Es ist doch klar, dass man wissen will, was Spelthahn im Irak will, wenn er doch zuhause noch mehr als genug zu tun hat", erklärte der SPD-Politiker damals.
01.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
SCHULAUSSCHUSS BESCHLIESST SPD-ANTRAG
Gemeinsames Schulentwicklungskonzept im Kreis
Kreis Düren.- Einstimmig hat der Schulausschuss des Kreises in seiner gestrigen Sitzung den Antrag der SPD zur Erstellung eines kreisweiten Schulentwicklungskonzeptes verabschiedet.
"Ich freue mich, dass die CDU und die anderen Parteien unserem Antrag gefolgt sind und jetzt ein kreisweiter Schulentwicklungsplan auf den Weg gebracht werden kann", kommentiert Jens Bröker, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Kreis-Schulausschusses den einstimmigen Beschluss des Gremiums.
26.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Sparen an der Bildung ist der falsche Weg
Jens Bröker zu jüngsten Ausführungen von CDU Vertretern
Kreis Düren.- Als „völlig realitätsfern“ bezeichnet Jens Bröker Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Düren und zugleich Vorsitzender des Schulausschusses des Kreises jüngste Aussagen führender CDU Politiker angesichts der Misere der öffentlichen Haushalte künftig auch an der Bildung sparen zu müssen.
„Das Geld, das wir heute in unsere Kinder investieren, ist die Basis für die Zukunft in unserem Land. Denn: ohne eine vernünftige Ausbildung werden unsere Kinder auf dem hoch spezialisierten Arbeitsmarkt überhaupt keine Chance haben. Zudem sollten sich diejenigen, die glaubten an Bildung sparen zu können fragen, wer künftig die erhöhten Sozialkosten zu tragen hat, wenn diese Idee mehrheitsfähig wäre.“
04.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Dürener Zeitung vom 04.05.2010
„Der Landrat kann sich nicht hinter der Krise verstecken“
Die SPD-Fraktion im Kreistag fordert ein Personal- und Organisationsmanagement im Kreishaus. Steuerungsdefizite ausgleichen.
Kreis Düren. Die Finanzausstattung der Kommunen reicht nicht aus, die von Bund und Land aufgebürdeten Belastungen nehmen weiter zu. Und auch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise gehen nicht spurlos am Kreis Düren vorüber. Und dennoch: „Der Landrat und die CDU können sich nicht hinter der Krise verstecken, ihr Versagen ist offensichtlich“, wirft die SPD-Fraktion im Kreistag dem Landrat ein Versagen bei der Haushaltskonsolidierung vor. Die Probleme, die kontinuierlich zu einer Erhöhung der Kreisumlage führten, seien zwar von der Krise und durch die strukturelle Unterfinanzierung verstärkt worden, aber zum großen Teil auch hausgemacht. Fraktionschef Jens Bröker spricht von einer „Verschleierung, ja zumindest Beschönigung“ der tatsächlichen Haushaltslage in der Vergangenheit und attestiert Wolfgang Spelthahn „Steuerungsdefizite“.
21.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Neuordnung der Wirtschaftsförderung
„Wir brauchen endlich ein durchdachtes Konzept statt ein
planloses Durcheinander“
SPD-Kreispolitiker fordern die schnelle Neuordnung der Wirtschaftsförderung
Kreis Düren.- „Der Landrat vergeudet Zeit und Geld. Jeder Tag, an dem die längst überfällige Neuordnung der Wirtschaftsförderung auf sich warten lässt, schadet“, schüttelt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker den Kopf. Grund der harschen Kritik ist der Umstand, dass die angekündigte Reorganisation der Wirtschaftsförderung im Kreis noch immer nicht umgesetzt worden ist. Mehr als ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im letzen August warten die Kreistagsmitglieder noch immer auf die entscheidenden Schritte. Und das, obwohl Spelthahn selbst das Scheitern der GWS in der bestehenden Struktur schon vor der Wahl eingeräumt hat.
Die GWS, so Bröker, habe sich in internen Streitigkeiten, Fremdwährungsgeschäften und Immobiliendeals völlig zerschlissen und verfüge über keinerlei strategische Unternehmenspolitik.
20.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Städteregion Aachen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat folgenden Antrag zum nächsten Kreistag gestellt:
Der Kreis Düren organisiert auf allen Ebenen des Kreises einen Beratungs- und Entscheidungsprozess, der zum Ziel hat eine gemeinsame Position des Kreistages und der 15 Stadt bzw. Gemeinderäte zur Frage eines Beitritts des Kreises Düren zur Städteregion Aachen zu entwickeln.
Auf Kreisebene wird ein interfraktioneller Arbeitskreis gebildet, der diesen Prozess steuert und begleitet.
