SPD Distrikt Ellen

13.05.2014 in Soziales von SPD UB Düren

Integration erfolgreich gestalten

 
v.l. Dietmar Nietan, Guntram Schneider, Marco Emunds

Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider zur Diskussion in Jülich

SPD lädt ein zur Bürgerbeteiligung

„Wir möchten die Bürger an der Erstellung unseres Wahlprogramms zur Kreistagswahl beteiligen“, so Dietmar Nietan, der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, bei der Begrüßung der rund 50 Gäste auf dem SPD-Bürgerforum mit Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider. Die SPD hatte deshalb zu einer öffentlichen Diskussion mit dem Minister zum Thema „Integration erfolgreich gestalten“ nach Jülich in das Restaurant „Pasqualini“ in der Wohnanlage an der Zitadelle geladen.

In seiner Einführungsrede machte Integrationsminister Schneider deutlich, dass drei Dinge für eine gelungene Integration notwendig sind: Zum einen müsse jeder gut Deutsch sprechen können. Deutsch sei Verkehrssprache. Diese sei aber keine Absage an Mehrsprachigkeit. Ganz im Gegenteil würde die Beherrschung von mehreren Sprachen ein klarer Vorteil auf dem Arbeitsmarkt sein. Zum anderen müssten alle akzeptieren, sich an unsere Verfassung und unseren Rechtsordnung zu halten. Damit sein ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie und unseren Grundrechten wie der Gleichstellung von Frau und Mann verbunden. Als dritten Punkt führte der sozialdemokratische Minister aus, dass zu einer gelungenen Integration die sozialen Voraussetzungen stimmen müssten. „Chancengleichheit, Teilhabe an Bildung und Erwerbsarbeit sowie ein Wahlrecht auf kommunaler Ebene gehören dazu“, so Minister Schneider.

 

04.05.2014 in Soziales von SPD UB Düren

Kreis Düren in 2013 um 10,5 Millionen vom Bund entlastet worden

 

Nietan engagiert sich für Entlastung der Kommunen

„Eine Entlastung der Kommunen ist dringend geboten. Die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund in diesem Jahr zu 100% ist ein erster wichtiger Schritt hin zu einer verbesserten Finanzausstattung der Kommune“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan.

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt, um die Entstehung und Verbreitung von Altersarmut zu verhindern. Ursprünglich wurden die Kosten für die Leistung hauptsächlich von den Städten und Gemeinden getragen. „Angesichts einer steigenden Gesamtbelastung wurde jedoch auf Drängen der SPD im Jahr 2011 beschlossen, die Kommunen schrittweise von den Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zu entlasten“, erläutert der Abgeordnete Nietan. Während der Bund im letzten Jahr 75 Prozent der Kosten trug, übernimmt er die gesamten Geldleistungen ab 2014 dauerhaft.

 

25.04.2014 in Soziales von SPD UB Düren

Mehr Praxisbezug in der kommunalen Sozialpolitik

 

Beruflich kommt Dirk Windelschmidt zumeist mit Menschen zusammen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Der Fachkrankenpfleger blickt auf mehr als 25 Jahre Berufserfahrung im Gesundheitswesen zurück. Berufsbegleitend studiert er Gesundheits- und Sozialmanagement und arbeitet mittlerweile als Betreuer. Oft hat er erlebt, dass die ihm zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichten, um wirklich effektiv zu helfen. „Unser soziales Netz hat leider viele Lücken,“ kritisiert er Defizite z.B. bei der Versorgung psychisch kranker Menschen.

Daher sieht das 47jährige SPD-Mitglied, das im Dürener Norden für den Kreistag kandidiert, den Schwerpunkt seiner politischen Arbeit auch im Sozial- und Gesundheitssektor. „Ein wenig Praxiserfahrung von der Basis kann im Kreistag nicht schaden,“ kommentiert er augenzwinkernd so manche abgehobene theoretische Debatte.

 

30.04.2013 in Soziales von SPD UB Düren

Kreis-Sozialausschuss richtet dringenden Appell an die Stadt Jülich bezüglich der Finanzierung der Beratungsstellen

 

Die Drogenberatungsstelle in Jülich und die Beratungsstelle Frauen helfen Frauen e.V. Jülich leisten wichtige Arbeit auf hohem Niveau.

Die Finanzierung eines solchen Hilfesystems bedarf der gemeinsamen Anstrengungen sowohl des Landes, als auch des Kreises und der ihm angehörenden Städte und Gemeinden. Problematisch sehen wir den Ausstieg der Stadt Jülich aus der Finanzierung der beiden Beratungsstellen  ab 2015.

Deshalb appellieren wir an den Bürgermeister der Stadt Jülich und den Verantwortlichen im Rat der Stadt Jülich die Finanzierung der Drogenberatungsstelle als auch die Finanzierung der Beratungsstelle Frauen helfen Frauen e.V. Jülich auch über 2014 hinweg sicherzustellen.

 

06.12.2011 in Soziales von SPD UB Düren

Langfristige Perspektive für Stadtteilprojekt in Nord-Düren gefährdet

 

„Das sind keine gute Nachrichten für die künftige Förderung des Stadtteilprojektes Düren-Nord“, befürchtet der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan nach den Kürzungen im Bundeshaushalt 2012 für Städtebauprojekte.
„Mit den von CDU und FDP im Bundestag beschlossenen Kürzungen ist es fraglich, ob das Stadtteilprojekt in Nord-Düren über das Jahr 2012 fortgeführt werden kann,“ kritisiert der Abgeordnete Nietan.
Zum Hintergrund: Bei den Haushaltsberatungen hatte die SPD von der schwarz-gelben Bundesregierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms „Soziale Stadt“, zurückzunehmen. Der Antrag der SPD wurde von einer Mehrheit aus CDU und FDP abgelehnt.
Beim Programm „Soziale Stadt“ bleibt es bei der 60prozentigen Kürzung gegenüber 2009 auf nur 40 Millionen Euro. Per Haushaltsvermerk versagt die schwarz-gelbe Koalition den Ländern und Kommunen, bei Bedarf Mittel anderer Programme für die Soziale Stadt einzusetzen, während alle anderen Programme wie üblich gegenseitig deckungsfähig sind. Gezielte Investitionen in sozialen Brennpunkten sind damit kaum noch möglich, das Quartiersmanagement steht vielerorts auf der Kippe. „Damit schwächt Schwarz-Gelb ein erfolgreiches Instrument der sozialen Stadtentwicklung und riskiert bewusst die soziale Spaltung der Städte und Gemeinden“, kritisiert Sozialdemokrat Nietan.

Ansprechpartner: Dietmar Nietan, 0171-2292890

 

17.12.2010 in Soziales von SPD UB Düren

Unterfinanzierung ganz real erlebt

 

Jetzt Sicherheit für Träger und Einrichtungen

„Erst seit gestern können die Träger und Einrichtungen von neuen U3-Betreuungsplätzen aufatmen“, kontert Liesel Koschorreck, SPD-Sozialpolitikerin den CDU-Landtagsabgeordneten Seel und Wirtz. Durch die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes im Düsseldorfer Landtag seien die Gelder zur Finanzierung der Baumaßnahmen nun auch real vorhanden. 150 Millionen mache allein diese Position im Volumen des Nachtragshaushaltes aus.

„Im Kreis Düren sind erfreulicherweise schon zahlreiche Projekte begonnen und fertig gestellt worden. Die Träger haben sich dabei auf die Zusagen der alten Landesregierung verlassen und sind mit erheblichen Summen in Vorleistung getreten.
Auf das Geld warten sie auch nach der Fertigstellung zum Teil schon über ein Jahr. Hätte die neue Landesregierung nicht reagiert, wären die Träger in bittere finanzielle Notlagen, vielleicht sogar in die Insolvenz geraten. So kann man in einem partnerschaftlichen Verhältnis nicht miteinander umgehen.“

 

11.12.2009 in Soziales von SPD UB Düren

Nietan fordert humane Bleiberegelung für langjährige Flüchtlinge

 

„Rachel und Larue müssen in der CDU mehr Druck machen“

„Die alte Praxis der so genannten Kettenduldungen bei Flüchtlingen halte ich für ein menschenunwürdiges Verfahren. Dahin dürfen wir nicht zurück“, ist sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan mit dem Integrationsausschuss und dem Stadtrat der Stadt Düren einig.

Der Bürgermeister der Stadt Düren, Paul Larue, hatte im Auftrag des Stadtrates Nietan angeschrieben und um Unterstützung bei der Forderung gebeten, eine Verlängerung der jetzigen Bleiberegelung für langjährig hier geduldete Flüchtlinge zu erreichen.

Nietan hierzu: „Genau dies wird aber bisher von CDU/CSU blockiert. Wenn der Bürgermeister den Beschluss seines Rates ernst nimmt, müsste er sich in seiner eigenen Partei für eine humane Bleiberegelung einsetzen. Auch mein Kollege im Bundestag, Thomas Rachel, wünscht eine bessere Bleiberegelung. Vielleicht kann er gemeinsam mit Bürgermeister Larue auch für die Öffentlichkeit deutlicher als bisher in der CDU für eine humane Flüchtlingspolitik streiten.“