SPD Distrikt Ellen

13.10.2013 in Bundespolitik von SPD UB Düren

Gemeinsam für ein soziales und demokratisches Europa!

 

Europawahlen

Die gemeinsame Europakonferenz der SPD Unterbezirke Stadt Aachen, Kreis Aachen, Düren und Heinsberg hat Martin Schulz nominiert.

Wir haben Martin Schulz mit 221 Ja Stimmen ohne Nein Stimmen bei einer Enthaltung als unseren Kandidaten für die Europawahl gewählt.

Wie kein anderer Politiker steht Martin für den Kampf für ein sozialeres und demokratischeres Europa. Er ist unser Hoffnungsträger für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014!

 

04.10.2013 in Bundespolitik von SPD UB Düren

"Dialektische Prozesse an der SPD-Basis"

 
Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

In der heutigen FAZ kommt der Bundestagsabgeordneter und UB-Vorsitzender Dietmar Nietan mit seinen Ansichten zur Frage einer möglichen großen Koalition zu Wort.

Niemand von uns wünscht sich eine große Koalition. Sie von Anfang an auszuschließen halte ich jedoch für falsch.

Hier gibt es den Link zum Artikel

 

24.09.2013 in Bundespolitik von SPD UB Düren

Vor der Wahl und nach der Wahl:

 

Die NRWSPD steht für einen klaren inhaltlichen Kurs.

Es geht um sozialdemokratische Inhalte und nicht um Mehrheitsbeschaffung!

Der Bundestagsabgeordneter und UB-Vorsitzender Dietmar Nietan kommt gerade von der Sitzung des Landesvorstandes der NRWSPD. Dort hat man einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Vor der Wahl und nach der Wahl: Die NRWSPD steht für einen klaren inhaltlichen Kurs.

 

23.09.2013 in Bundespolitik von SPD UB Düren

Wahlkampf

 

Danke Euch allen!

Gemeinsam mit den Jusos Düren und vielen anderen Genossinnen und Genossen haben wir uns im Fritz-Erler-Haus ein Kölsch gegönnt. Immerhin habe ich fast 4% im Kreis Düren zugelegt und liege damit über dem Bundestrend der SPD.

Nochmals ein herzliches Dankeschön an all die vielen Menschen, die mich bei dieser Bundestagswahl unterstützt haben!

 

14.12.2011 in Bundespolitik von SPD UB Düren

Nietan setzt sich für Glaubensfreiheit in der Türkei ein

 
Dietmar Nietan i.G m.d. Metropoliten Timotheus Samuel Aktas der syrisch-orthodoxen Kirche i. Kloster Mor Gabriel

„Mich hat zutiefst beeindruckt, mit welchem Mut und Geduld die kleine syrisch-orthodoxe Kirche in der Türkei friedlich für die Ausübung ihres Glaubens und für den Erhalt des Klosters Mor Gabriel eintreten“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan über seine letzte Reise in die Türkei. Dort hat er unter anderem das Kloster Mor Gabriel in der Nähe der syrischen Grenze besucht und mit dem dortigen Metropoliten der syrisch-orthodoxen Kirche Timotheus Samuel Aktas über die Lage der christlichen Minderheit in der Türkei ein Gespräch geführt.
„Das Kloster Mor Gabriel wurde Ende des 4. Jahrhunderts gegründet und gehört zu den ältesten christlichen Klöstern der Welt. Derzeit leben in dem Kloster mit dem Metropoliten nur noch knapp 20 Mönche und Nonnen und weitere Arbeiter. Der Gottesdienst wird dort noch in Aramäisch, der Sprache Jesu, gefeiert“, beschreibt Nietan die Situation des Klosters. Aufgrund der Diskriminierung der christlichen Minderheit in der Region ist die Zahl der syrisch-orthodoxen Christen rapide zurückgegangen, weiß Nietan aus dem Gespräch zu berichten. Viele seien aufgrund der Diskriminierung ins Ausland ausgewandert.
„Auch das Kloster wird unter Druck gesetzt. So haben anliegende Kommunen das Kloster wegen angeblicher rechtswidriger Ansiedlung und Landnahme verklagt. Der Metropolit soll nun für einen Zeitraum von mehr als 1.000 Jahren den Landbesitz des Klosters anhand von schriftlichen Dokumenten nachweisen. Auch wurde eine Zeit lang vom Provinz-Gouverneur dem Kloster verboten, ausländische Gäste zu beherbergen oder muttersprachlichen Unterricht in aramäisch zu erteilen.
Diese Beispiele zeigen, dass die Ausübung der Glaubensfreiheit behindert würden, meint Nietan. Er war beeindruckt mit welch einem Mut und welcher Nächstenliebe der dortige Metropolit Timotheus und die Bewohner des Klosters friedlich und freundlich für ihre Rechte eintreten: „Es ist bewundernswert, wie der Metropolit und die syrisch-orthodoxe Gemeinde trotz aller Widrigkeiten ihren Glauben und das kulturelle Erbe eines der ältesten Klöster der Welt aufrecht erhalten.“
Gegenüber dem Metropoliten hat der Abgeordnete Nietan erklärt, dass er sich bei seinen türkischen Partnern weiterhin für eine Einhaltung der Glaubensfreiheit und der Minderheitenrechte einsetzen wird. „Die Türkei darf bei ihren ersten zaghaften Schritten, die Religionsfreiheit zu garantieren und die Minderheitenrechte zu verbessern, jetzt nicht stehen bleiben“, fordert Nietan. Ganz im Gegenteil dränge er seine türkischen Gesprächspartner darauf, diesen Weg weiterzugehen. „Die Beitrittsperspektive der Türkei in die EU bildet dabei den besten Ansporn, weil damit die Reformkräfte in der Türkei gestärkt werden. Denn ein Beitritt in die EU ist nur möglich, wenn Menschenrechte wie die Religions- und Glaubensfreiheit auch eingehalten werden“, so Nietan.

 

28.10.2011 in Bundespolitik von SPD UB Düren

Kommunale Abfallentsorgung gefährdet: Rosinenpickerei durch gewerbliche Sammler

 

„Das kann für die Bürger im Kreis Düren teuer werden“

„Das kann für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Düren teuer werden“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan. Damit spielt Nietan auf das heute im Bundestag von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz an, dass die Sammlung und Verwertung von Abfall neu regelt.
„Viele kommunale Entsorger aus der Region wie der DSB, die RegioEntsorgung oder der ZEW haben mich angeschrieben und mit guten Argumenten deutlich gemacht, warum sie die Gesetzesänderung ablehnen“, berichtet Sozialdemokrat Nietan. Er selbst hat mit der SPD das Gesetz im Bundestag abgelehnt.
Bisher gehört der komplette Hausmüll einschließlich seiner wertvollen Teile in die Hände der öffentlich-rechtlichen Entsorger. Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, den Hausmüll zu sammeln und zu entsorgen. Der Abgeordnete Nietan erläutert weiter: „Im Gesetz steht nun: Falls ein privater Entsorger eine so genannte höherwertige Sammlung anbieten kann, muss sie zugelassen werden.“ Was aber höherwertig ist, sei im Gesetz nicht geregelt. Nun drohten zahlreiche Gerichtsverfahren und schlimmstenfalls Rosinenpickerei durch gewerbliche Sammler. „In der Praxis würden sich die privaten Entsorger die gewinnbringenden Teile des Hausmülls herauspicken und die kommunalen Entsorger wie der DSB müsste den Restmüll teuer beseitigen. Gebührenerhöhungen wären die Folge,“ befürchtet Nietan.
Außerdem sieht Nietan die Gefahr, dass durch die im Gesetz geänderte Definition der gewerblichen Sammlungen, öffentlich-rechtliche Betriebe wie der DSB zukünftig als umsatzsteuerpflichtige Betriebe bewertet werden könnten. Die Folge: „Der DSB und andere kommunale Entsorger müssten dann den vollen Mehrwertsteuersatz zahlen. Oder auf den Punkt gebracht: Die Abfallgebühren müssten deswegen angehoben werden und die Bürgerinnen und Bürger zahlen“, so Nietan.
„Leider hat mein CDU-Bundestagskollege Thomas Rachel mit seiner Unterstützung für die Gesetzesänderung ganz nach der Ideologie „Privat vor Staat“ gegen die Interessen der Bürger und des DSB gehandelt“, bedauert der Abgeordnete Nietan.

Ansprechpartner: Dietmar Nietan, 0171-2292890

 

27.10.2011 in Bundespolitik von SPD UB Düren

„Gute Nachricht für den Kreis Düren“

 

Bundeswehrstandorte bleiben erhalten

„Insgesamt sind die heutigen Entscheidungen des Verteidigungsministers eine gute Nachricht für den Kreis Düren“, zeigt sich der Dürener Bundestagsageordnete Dietmar Nietan über die heute veröffentlichten Informationen zu den zukünftigen Bundeswehrstandorten erleichtert. Damit blieben viele Arbeitsplätze und auch Wirtschaftskraft der Region erhalten.

„Besonders freut es mich, dass der Standort des Jagdbombergeschwader 51 „Boelcke“ nicht nur erhalten bleibt, sondern die Zahl der Dienstposten von 980 auf 1110 erhöht werden soll“, berichtet Nietan von den Plänen. Der Wehrmutstropfen an dieser Entwicklung sei allerdings die Schließung der Kaserne in Kerpen. Doch insgesamt komme die Aachener/ Dürener Region bei den Standortentscheidungen gut weg.

„Für uns im Kreis Düren ist von großer Wichtigkeit, dass das Mechatronikzentrum der Bundeswehr in Jülich bestehen bleibt. Hier wird hervorragende Arbeit mit hochqualifiziertem Personal auch zukünftig geleistet werden“, ist sich Sozialdemokrat Nietan sicher. Die Auflösung des Kreiswehrersatzamtes in Jülich sei keine gute Nachricht, war aber aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht und anderer verteidigungspolitischer Entscheidungen zu erwarten gewesen.

„Mit der Beibehaltung der technischen Schule des Heeres in Aachen, der Ausweitung der Dienstposten am Bundeswehrstandort Euskirchen und dem Erhalt des Bundeswehrstandortes in Mechernich ist für unsere gesamte Region sichergestellt, dass die Bundeswehr als wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor erhalten bleibt. Es hat sich auf jeden Fall gelohnt, dass wir uns über Parteigrenzen hinweg in der Region für den Erhalt von Standorten eingesetzt haben“, freut sich Nietan über das Ergebnis.