SPD Distrikt Ellen

17.06.2014 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

Pressemitteilung

 

SPD Kreistagsfraktion hat sich konstituiert

Josef Johann Schmitz zum Vorsitzenden wiedergewählt – Verjüngung der Fraktion erfolgreich

Auf 17 Sitze konnte die SPD ihr Ergebnis bei der Kommunalwahl am 25. Mai verbessern. Mit gestärktem Optimismus startet die SPD-Fraktion daher in die neue Wahlperiode. In der konstituierenden Sitzung wurde Josef Johann Schmitz aus Inden erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist sich sicher, dass die SPD die Kreispolitik in den kommenden Jahren entscheidend mitgestalten kann. „Noch laufen die Sondierungsgespräche zur Mehrheitsbildung. Wir werden der Verantwortung, die uns die Wähler und Wählerinnen mit dem deutlichen Ergebnis mitgegeben haben, gerecht werden“, verspricht Schmitz. „Auch in unserer bisherigen Rolle in der Opposition konnten wir schon wichtige Initiativen durchsetzen, auf die wir jetzt aufbauen können.“

 

19.05.2014 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion Düren zur Genehmigung des Doppelhaushaltes des Kreises für die Jahre 2014/15

 

In der letzten Kreistagssitzung wurde vom Landrat mitgeteilt, dass der Doppelhaushalt des Kreises für die Jahre 2014/2015 von der Bezirksregierung genehmigt wurde. Dies bedeutet für die umlagezahlenden Städte und Gemeinde, dass sie gegenüber dem Ist-Ergebnis des Jahres 2013 von rund 176,5 Mio. Euro nun für das Jahr 2014 191,6 Mio. Euro an Umlagen zahlen müssen. Dies bedeutet eine zusätzliche Belastung von rund 15 Mio. Euro. Im Jahre 2015 bedeutet dies bei Umlagezahlungen von rund 195,1 Mio. Euro ein Mehrbetrag von rund 18 Mio. Euro.

Unter dem Strich ergeben sich für die einzelnen Kommunen des Kreises Düren dadurch folgende Mehrbelastungen.

 

17.07.2013 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

Antrag der Kreistagsfraktion zur Erweiterung Stellenplan 2012/2013

 

Eine Beschlusssfassung in der Kreistagssitzung vom 16.07.2013 über die Schaffung von neuen Stellen aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen war strikt abzulehnen und unverantwortlich. Entscheidungen solcher Tragweite ohne Kenntnis aller Rahmenbedingungen in so kurzer Zeit hat mit seriöser Politik absolut nichts mehr zu tun.

Auf unser Drängen und dem folgenden Antrag zog die Verwaltung den Tagesordnungspunkt zurück.

 

06.03.2013 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

Pressemitteilung: Trianel soll Farbe bekennen

 

Anfragen der SPD Kreistagsfraktion zum Pumpspeicherkraftwerk am Rursee Anlässlich der Sitzung des Kreisentwicklungsausschusses (KEA) hat die SPD-Kreistagsfraktion mehrere Anfragen an die Kreisverwaltung zum Thema Pumpspeicherkraftwerk gestellt. Hierzu äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Dürener Kreistag Josef Johann Schmitz: „In der Diskussion um den möglichen Bau des Pumpspeicherkraftwerks sind noch etliche Fragen ungeklärt – auch solche die der Kreis Düren gestellt hat. Es gab Fragen, Anregungen und Hinweise des Kreises Düren zum Änderungsverfahren des Regionalplans. Wir wollen von der Verwaltung detailliert wissen, in welcher Weise diese beantwortet bzw. behandelt wurden. Gleiches gilt für das Raumordnungsverfahren.“ Das Mitglied des KEA, Peter Münstermann MdL, führt in der Sitzung aus, dass der Eigentümer des Rursees, der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) einen Anforderungskatalog an Trianel gestellt habe und das weitere Verfahren nur dann sinnhaft sei,wenn Trianel diese überhaupt erfüllen könne.

 

31.01.2013 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

Presseerklärung: Es darf keine Erhöhung der Kreisumlage geben!

 

Kreishaushalt konsequenter konsolidieren – Kommunen nicht weiter belasten Landrat Wolfgang Spelthahn hat mit Schreiben vom 07.01.2013 die kreisangehörigen Kommunen darüber informiert, dass der Kreis Düren für das Jahr 2013 einen Nachtragshaushalt verabschieden will. Nach intensiven Beratungen in den Gremien des SPD Unterbezirks und der SPD Kreistagsfraktion nehmen die Vorsitzenden von Partei und Fraktion Dietmar Nietan, MdB und Josef Johann Schmitz zu der vom Landrat vorgeschlagenen massiven Erhöhung der Kreisumlage wie folgt Stellung: Nur wenige Monate nach dem erst im vergangenen Juni verabschiedeten Doppelhaushalt, schiebt der Landrat jetzt einen Nachtragshaushalt hinterher, der eine Erhöhung der Kreisumlage (48,18%) um 3,02 %-Punkte auf 51,20% und der Jugendamtsumlage (18,66%) um 2,65%-Punkte auf 21,31% vorsieht.

 

08.07.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Bewerbung Maastricht

 
KTF in Maastricht

Kompetente Informationen aus erster Hand erhielt die SPD Kreistagsfraktion hinsichtlich der Bewerbung Maastrichts und ihrer Partner als Europäische Kulturhauptstadt 2018. Jaques Costongs, 1. Beigeordneter der Stadt Maastricht empfing die Fraktion im Rathaus der Stadt und stellte die Stadt mit allen ihren Schönheiten und kulturellen Besonderheiten vor.

Fraktionsvorsitzender Jens Bröker wies auf die Einbindung des Kreises Düren in die Region hin und signalisierte, die Bewerbung um die Europäische Kulturhauptstadt 2018 (VIA 2018) über die EUREGIO Maas-Rhein zu unterstützen

„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit birgt für dieses Projekt nicht nur in kultureller Hinsicht Alleinstellungsmerkmale im Rahmen der Bewerbung, sondern wird auch in ganz besonderer Weise die regionale Identität in der Euregio fördern“, so Bröker.

 

08.07.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren

„Das tut man nicht Herr Spelthahn!“

 

“So geht man nicht mit Partnern um“ schüttelt die stellv. Landrätin Liesel Koschorreck den Kopf. Der Anlass Ihrer Verwunderung ist die überraschende Mitteilung Landrat Spelthahns, die Burgfestspiele Nideggen wenige Wochen vor dem Ereignis zu verlegen. Für die Sozialdemokratin ist diese Verlegung in den Meroder Schlosspark nichts anderes als eine Absage. „Das ist eine Ohrfeige für die Nideggener Politik und die Nideggener Bürgerinnen und Bürger, die in den vergangenen Jahren großartige Gastgeber für die Festspiele waren,“ bedauert Koschorreck den Überraschungscoup Spelthahns. Allerdings vermutet die SPD-Politikerin, dass hinter der Entscheidung Spelthahns möglicherweise ganz andere Motive stecken. Dem Vernehmen nach brodelt es bereits seit geraumer Zeit zwischen dem Landrat und dem Pächter der Burg. Wollte Spelthahn doch vor Jahren ein 5 Sterne Hotel bauen und eine neue freitragende Terrasse, die dem sogenannten Sky-walk im Grand Canion nachempfunden sein sollte. „Vielleicht hat da einer die Seifenblasenträume des Landrates nicht so gewürdigt, wie dieser sich das vorgestellt hat,“ spekuliert die stellv. Landrätin mit Blick auf den Pächter. In Kürze soll über den Pachtvertrag über die Burg neu verhandelt werden.