Nachrichten zum Thema Bundespolitik
28.09.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
SPD verliert drastisch; Dietmar Nietan wieder im Bundestag
Die SPD hat verloren. Das lässt sich nicht schönreden: Es ist uns nicht gelungen, Schwarz-Gelb zu verhindern und wir haben das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren. So sind die Fakten. Aber es gibt auch einen Lichtblick: Dietmar Nietan wird wieder als Abgeordneter für die SPD und die Menschen im Kreis Düren in den Bundestag nach Berlin gehen.
Vor uns liegt viel Arbeit. Und damit fangen wir sofort an. Wir werden die genauen Gründe sorgfältig analysieren. Die niedrige Wahlbeteiligung ist nur ein erster Hinweis. Warum sind so viele Menschen, deren Interessen wir vertreten wollen, zu Hause geblieben?
Wir bedanken uns bei allen, die uns während des Wahlkampfes unterstützt haben. Bitte unterstützten Sie uns weiterhin. Ihre Ideen und Anregungen sind uns wichtig. Nur gemeinsam können wir einen Weg aus der Krise finden. Wir sind jederzeit für Sie da, Sie können uns erreichen über dieses Kontaktformular
Die SPD hat nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis in Nordrhein-Westfalen 27 Direktmandate errungen und 12 Plätze über die Landesliste.
Die genauen Ergebnisse sind zu finden unter:
Informationen des Bundeswahlleiters zu den neuen Bundestagsabgeordneten
24.09.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Chancengleichheit darf keine Phrase sein
Der Countdown läuft. Nur noch wenige Tage, dann entscheidet sich, wer für die nächsten vier Jahre in Deutschland das Sagen hat. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Wahl und damit auch die Möglichkeit mit zu bestimmen, welchen Kurs das „Schiff Bundesregierung“ zukünftig einschlagen soll. „Es ändert sich ja doch nichts! Es ist egal, was ich wähle oder ob ich überhaupt wähle“, kennt Dietmar Nietan (SPD) die Vorbehalte der Wähler.
„Wir leben in einer Demokratie. Dieses Glück war den Menschen in Deutschland nicht immer beschieden“, erinnert der überzeugte Demokrat an die schlimme Zeit des Nazi-Regimes: „Und diese Demokratie gilt es zu schützen. Nicht-Wählen bedeutet immer, die Extremisten aufzuwerten.“
„Mehr Demokratie wagen“, hatte einst Willy Brandt propagiert. Damit setzte der SPD-Visionär vor allem auf einen fairen Sozialstaat. Das Prinzip der Sozialstaatlichkeit sieht der 45-jährige Bundestagskandidat aus Düren jetzt massiv gefährdet: „ Eine schwarz-gelbe Koalition im Bund steht bereits in den Startlöchern. CDU und FDP wollen den Sozialstaat privatisieren. Krankenversicherung wird es nur noch als ‚Teilkasko’ mit hohen Zuzahlungen geben. Alle werden mehr zahlen müssen und sich nicht mehr auf eine staatliche Versorgung verlassen können. Die Einführung von Mindestlöhnen wird gestoppt. Damit kommt es zur freien Fahrt für Dumpinglöhne.“ Arbeitnehmerrechte wie Kündigungsschutz und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall würden im Fall ‚schwarz-gelb’ in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, befürchtet Nietan.
Für den Vater zweier Kinder hat das Thema Bildung oberste Priorität: „Bildung muss kostenlos und für alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen zugänglich sein. Angefangen vom Kindergarten an bis hin zum Studium. Wenn Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist, dann ist ‚Chancengleichheit’ nur eine Phrase.“
14.09.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt.
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
- Beispiel Casino-Kapitalismus: Vage internationale Vereinbarungen statt konsequenter Besteuerung von Finanzmarktgeschäften.
- Beispiel gerechte Löhne: Subventionierung von Billiglöhnen statt flächendeckendem gesetzlichen Mindestlohn.
- Beispiel Energiepolitik: Fortsetzung der Atomkraft – mit allen Risiken wie der ungelösten Endlagerung von Atommüll.
- Beispiel Gesundheitspolitik: Zwei-Klassen-Medizin mit höherer Zuzahlung und weniger Leistungen für Kassenpatienten.
15.06.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Sozial und demokratisch
Dürener SPD-Delegation hoch motiviert vom SPD-Bundesparteitag zurück
Anne Küpper hat es voll erwischt. Gleich bei ihrem ersten Bundesparteitag gerät sie nicht nur in stundenlange Debatten, sondern auch in den großen Medienzirkus rund um den SPD-Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier. Die 26jährige Vettweißerin hatte sich akribisch mit den mehreren Hundert Anträgen rund um das Regierungsprogramm auseinander gesetzt und kann daher auch einem ZDF-Kamerateam kompetent Rede und Antwort zu ihrer Einschätzung von Programm und Kandidat stehen.
Hier können Sie sich das Regierungsprogramm der SPD herunterladen!
10.06.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Dürener Delegation beim SPD-Bundesparteitag
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Mehr soziale Gerechtigkeit verwirklichen
Mit klaren Aufträgen reisen Anne Küpper und Dietmar Nietan zum Bundesparteitag der SPD am kommenden Sonntag.
Die Delegierten entscheiden in Berlin über das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl am 27. September.
25.04.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Sozial und demokratisch für den Kreis Düren
Startschuss der NRWSPD für die Bundestagswahl
Der Weg ins westfälische Halle war weit, aber für die Delegierten der SPD Kreis Düren zum Landesparteitag am Samstag hat er sich gelohnt.: Dietmar Nietan, Vorsitzender der Kreis-SPD wurde mit einem exzellenten Stimmenergebnis von mehr als 95% auf den sehr sicheren Platz 11 der SPD-Landesliste gewählt. Das erste Etappenziel der Kreis-Dürener SPD im Hinblick auf die Bundestagswahl ist erreicht:
„Ich freue mich über das Vertrauen der fast 450 Delegierten der NRWSPD. Zentral ist für mich jedoch der Kontakt zu den und die Zustimmung der Menschen aus dem Kreis Düren, die ich wieder in Berlin vertreten möchte,“ erklärte Dietmar Nietan am Rande des Landesparteitages. „Ich werde mich nicht auf dem sicheren Listenplatz ausruhen. Mein Ziel ist es, den Wahlkreis in Düren wieder direkt zu gewinnen!“
Dietmar Nietan, der auch Vorsitzender der SPD im Regierungsbezirk Köln ist, konnte sich auf breite Unterstützung aus allen Landesteilen verlassen. „Er steht für Verlässlichkeit und inhaltliche Kompetenz,“ beschreibt Liesel Koschorreck MdL seine Stellung innerhalb des Landesverbandes.
21.04.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Aus den "Dürener Nachrichten" vom 21. April 2009
Drei Fragen an
„Die Bürger stärker entlasten“
Dietmar Nietan Vorsitzender der SPD im Kreis Düren
Düren. Die Bundes-SPD hat am Sonntag in Berlin ihr Programm für den Bundestagswahlkampf im September vorgestellt. Wohin steuert die Partei? Mit welchem Partner will die Partei, die seit Monaten im Umfrage-Tief hängt, ihre Ziele umsetzen?
Die SPD setzt mit Steinmeier auf Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft. Wer soll die denn finanzieren?
Dietmar Nietan: Die politische Botschaft ist, dass die, die breitere Schultern haben, solidarisch sind und etwas mehr zahlen sollen, während die, die schmalere Schultern haben, stärker entlastet werden.
