Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.02.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Vom Landrat zum Schuldenbaron
Spelthahn in der Defensive!
Kreis Düren. Wer Landrat Wolfgang Spelthahn kennt, weiß das der Mann momentan außer sich ist vor Wut. Der Grund: Immer mehr CDU-Kommunalpolitiker brechen ihr Schweigen und kritisieren mittlerweile offen die Politik von Spelhahn sich mit dem Kreis Düren als Umlageverband auf Kosten der 15 Kommunen des Kreises zu profilieren.
28.01.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Aus der "Dürener Zeitung" vom 28. Januar 2008
Landrat wie ein „Schattenmann“
SPD-Fraktion: Spelthahn behandelt den Kreis wie sein Eigentum. In seinem Reich wird das Geld der Bürger verprasst. Bröker nennt ihn „Schuldenbaron“.
Von unserem Redakteur Walter Schmühl
Kreis Düren. Sein Schiff geht am Horizont unter, und der weiße Hai reißt schon gierig den Rachen auf. Doch der Landrat, seine Beute, lacht und badet in einer „Rurwelle“, deren Fluten schon über den Beckenrand schwappen. Diese Karikatur, er schwöre es, stamme nicht aus SPD-Feder, beteuert Jens Bröker. Ein Dürener Bürger habe die Szene gezeichnet und der Opposition ins Büro geschickt. Dort löste sie Heiterkeit aus und ist längst verfielfältigt. Man werde das Motiv aufgreifen, verspricht der SPD-Fraktionschef. Denn die Opposition im Kreistag beurteilt die Lage ähnlich wie der anonyme Zeichner, der den Landrat in dessen Kreuzauer Badewanne (Untertitel: „Mein Freizeitbad“) verewigt hat.
Für die Genossen symbolisiert die Badeszene die finanzielle Lage des Kreises Düren. Nach einer Analyse des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2008 und 2009 sind die Sozialdemokraten zu der Überzeugung gelangt, dass der Landrat und seine CDU-Mehrheit den notwendigen Sparwillen vermissen lassen. Originalton SPD:
„Der Landrat inszeniert Events nach dem Motto ’Brot und Spiele’, aber es fehlt an kompetenten und nachhaltigen Arbeiten auf den Zukunftsfeldern des Kreises, wie Haushaltssanierung, Wirtschaftsförderung, Armutsbekämpfung oder Zukunftschancen für Kinder, Jugendliche und Familien.“
Der Landrat sei „ein Schuldenbaron“, sagt Bröker und untermauert sein Urteil mit Zahlen. Die Verschuldung des Kreises erreiche wieder 63,7 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 234 Euro entspreche; das sei „Nachkriegshöchststand“. Auch die Personalkosten befänden sich „auf dem höchsten Stand aller Zeiten“, die Kreisumlage erreiche Rekordniveau, zu Lasten der Städte und Gemeinden.
20.01.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Die 25%-Hürde locker genommen
Hermann Heuser mit überzeugendem Ergebnis zum Bürgermeister von Niederzier gewählt.
Niederzier hat einen neuen Bürgermeister. Glücklich und gelöst präsentierte sich Hermann Heuser (SPD) am Samstagabend in der Rentei in Niederzier. 95% der abgegebenen Stimmen entfielen auf den einzige Kandidaten, der auch von der CDU nominiert worden war. Die Wahlbeteiligung lag bei mehr als 44%.
Vor 36 Jahren hat Heuser seine Ausbildung in der Verwaltung in Niederzier begonnen. Nun geht er jeden morgen als erster Mann der Gemeinde in das Rathaus. Excellenter Verwaltungsfachmann und Kommunalpolitiker mit sozialem Engagement sind wohl treffende Beschreibungen für den bescheiden gebliebenen Familienvater. Niederzier steht gut da im Kreis der Gemeinden, aber es wird auch viele Veränderungen in den nächsten Jahren geben. Hermann Heuser hat nun das Steuer in der Hand. Die Niederzierer sind sich sicher: er wird sein Schiff auf gutem Kurs halten.
Zu den Gratulanten gehörten neben seiner Familie auch die Angehörigen seines verstorbenen Vorgängers Nimmerrichter. Ihnen galt Hermann Heusers besonderer Dank in seinen ersten Worten als Bürgermeister. Liesel Koschorreck MdL und SPD-UB-Vorsitzender Dietmar Nietan schlossen sich den Glückwünschen der Anwesenden an.
22.11.2007 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
„Schlimme Nachrichten“
SPD fordert Zukunftskonzept und stellt die Frage nach der politischen Verantwortung
Kreis Düren.- „Das sind schlimme Nachrichten, die zur wirtschaftlichen Lage des Freizeitbads in Kreuzau jetzt öffentlich geworden sind“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker die aktuelle Berichterstattung über die Lage des Freizeitbads Kreuzau. Die SPD, so Bröker, habe ja bereits vor Jahren aus guten Gründen gegen die Grundsatzentscheidung für die millionenschweren Investitionen gestimmt und vor übertriebenen Hoffnungen gewarnt.
Die jetzt eingetretene Situation sei für die SPD kein Anlass sich selbstzufrieden bestätigt zu fühlen. „Das wäre zu einfach“, erklärt der Sozialdemokrat. Schließlich sei es das Geld der kreisdürener Bürgerinnen und Bürger, das in Kreuzau ausgegeben worden ist. An einem Millionengrab könne daher niemandem gelegen sein. Deshalb müssten jetzt endlich die tatsächlichen Potentiale des Freizeitbades in Kreuzau ermittelt und dann anschließend auch konsequent geeignete Maßnahmen ergriffen werden, mit denen diese Potentiale weitestgehend ausgeschöpft werden könnten, so Bröker.
16.11.2007 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Hermann Heuser ist Bürgermeisterkandidat
Breite Unterstützung für den Sozialdemokraten
Niederzier. Stehende Ovationen gab es für einen sichtlich bewegten Hermann Heuser, als der SPD Unterbezirksvorsitzende Dietmar Nietan das Ergebnis der Wahl zum Bürgermeisterkandidaten der SPD in Niederzier bekannt gab. 50 Ja-Stimmen bei 52 abgegebenen Stimmen fielen auch den Verwaltungsfachmann. Das ist eine Zustimmung von über 96 %.
11.10.2007 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Koschorreck hofft auf rasche Schritte zur Bekämpfung der Kinderarmut
"Wir sind froh, dass endlich auch Landrat Spelthahn den Ernst der Lage erkannt hat und bereit ist, umfassend gegen Kinderarmut vorzugehen," kommentiert Liesel Koschorreck MdL das Ergebnis der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses. Der erneute Versuch der SPD-Kreistagsfraktion, mit Anträgen und Anfragen zu Kinderarmut und zum Sozialentwicklungsplan das Thema voran zu bringen, scheint nun endlich von Erfolg gekrönt.
10.10.2007 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Kinderarmut
SPD will das Thema Kinderarmut auf die Tagesordnung setzen
Die Sozialdemokraten üben Kritik an fehlender Familienfreundlichkeit im Kreis. Sozialentwicklungsplan gefordert.
