Aus der "Dürener Zeitung" vom 28. Januar 2008

Landrat wie ein „Schattenmann“
SPD-Fraktion: Spelthahn behandelt den Kreis wie sein Eigentum. In seinem Reich wird das Geld der Bürger verprasst. Bröker nennt ihn „Schuldenbaron“.

Von unserem Redakteur Walter Schmühl

Kreis Düren. Sein Schiff geht am Horizont unter, und der weiße Hai reißt schon gierig den Rachen auf. Doch der Landrat, seine Beute, lacht und badet in einer „Rurwelle“, deren Fluten schon über den Beckenrand schwappen. Diese Karikatur, er schwöre es, stamme nicht aus SPD-Feder, beteuert Jens Bröker. Ein Dürener Bürger habe die Szene gezeichnet und der Opposition ins Büro geschickt. Dort löste sie Heiterkeit aus und ist längst verfielfältigt. Man werde das Motiv aufgreifen, verspricht der SPD-Fraktionschef. Denn die Opposition im Kreistag beurteilt die Lage ähnlich wie der anonyme Zeichner, der den Landrat in dessen Kreuzauer Badewanne (Untertitel: „Mein Freizeitbad“) verewigt hat.

Für die Genossen symbolisiert die Badeszene die finanzielle Lage des Kreises Düren. Nach einer Analyse des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2008 und 2009 sind die Sozialdemokraten zu der Überzeugung gelangt, dass der Landrat und seine CDU-Mehrheit den notwendigen Sparwillen vermissen lassen. Originalton SPD:

„Der Landrat inszeniert Events nach dem Motto ’Brot und Spiele’, aber es fehlt an kompetenten und nachhaltigen Arbeiten auf den Zukunftsfeldern des Kreises, wie Haushaltssanierung, Wirtschaftsförderung, Armutsbekämpfung oder Zukunftschancen für Kinder, Jugendliche und Familien.“

Der Landrat sei „ein Schuldenbaron“, sagt Bröker und untermauert sein Urteil mit Zahlen. Die Verschuldung des Kreises erreiche wieder 63,7 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 234 Euro entspreche; das sei „Nachkriegshöchststand“. Auch die Personalkosten befänden sich „auf dem höchsten Stand aller Zeiten“, die Kreisumlage erreiche Rekordniveau, zu Lasten der Städte und Gemeinden.

So kommt die SPD zu der Einschätzung, dass der Etatentwurf „zu unserem eigenen Bedauern unseren Erwartungen entspricht“. Dieser Haushalt zeige, so Bröker und SPD-Vorsitzender Dietmar Nietan, dass der Kreis Düren sich unter Landrat Spelthahn aus der Solidarität mit seinen Städten und Gemeinden verabschiedet habe. Die Genossen zitieren in diesem Zusammenhang aus einem Schreiben des Titzer CDU-Bürgermeisters, der die prekäre finanzielle Lage der Kommunen durch die Haushaltspolitik des Kreises verschärft sieht. Damit traue sich die CDU in Titz erstmals öffentlich zu sagen, was die SPD seit Jahren festgestellt habe, kommentieren die Sozialdemokraten.

Nach dem Urteil der Opposition versäumt der Landrat Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts, weil er seine Energie auf anderen Tätigkeitsfeldern einsetze, zum Beispiel als „Eventmanager“. Doch es sei nicht die Aufgabe eines Landrats, Konzerte zu organisierten, meinen die Genossen. Stattdessen möge er sich um die existenziellen Fragen seiner Region kümmern.

Nietan, Bröker und der Kreistagsabgeordnete Johann-Josef Schmitz wundern sich darüber, dass im Haushalt 500 000 Euro als Ausgabenposition für Veranstaltungsmanagement ausgewiesen sind. Das Geld stamme offenbar wieder von Unternehmen mit Kreisbeteiligung wie Sparkasse, Kreisbahn und Rurtalbahn, deren Bilanzen damit auch nicht besser würden.