Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
22.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Schwere Vorwürfe
Kreis Düren.- Ein Schreiben mit schweren Vorwürfen gegen den Landrat des Kreises Düren sind der Opposition im Kreistag anonym zugegangen. In diesem Schreiben wird dem Chef der Kreisverwaltung vorgeworfen, er habe eine Million-Defizit mit dem Grönemeyer-Konzert, was er vor kurzem initiiert hat, eingefahren. "Das sind unerhörte Vorwürfe zu dem der Landrat nun umgehend ausführlich Stellung beziehen muss," erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dieter Hockel. "Sollte sich herausstellen, dass Spelthahn tatsächlich soviel öffentliches Geld in das Konzert gesteckt habe, sei dies ein Skandal!", so Hockel weiter.
17.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Handeln statt Hadern
Kreis Düren.- "Mit unserem Antrag zur Einführung eines Familientickets bei der Nutzung von Bus und Bahn gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung familienfreundlicher Kreis Düren", erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker. Die Sozialdemokraten hatten von der CDU-Kreistagsmehrheit bei der jüngsten Diskussion um eine sogenannte Familienkarte konkrete Vorschläge zur Entlastung der Familien im Kreis gefordert. Die von Landrat und CDU bisher verlautbarten Effekte der Karte- kleinste prozentuale Rabatte bei teilnehmenden Unternehmen im Kreis- reichen nach Ansicht der SPD bei weitem nicht aus. "Die Probleme der Familien konzentrieren sich nicht darauf, ob ein Hamburger 90 Cent oder ein Euro kostet, sondern unter anderem darauf, dass eine Busfahrt mit den Kindern annähernd soviel kostet wie ein Taxi", ist sich Bröker sicher. Die Kreis-SPD habe daher jetzt einen konkreten Antrag auf den Tisch gelegt, an dem sich nun zeigen werde, wie ernst es der CDU mit der Förderung der Familien im Kreis tatsächlich sei, so der Sozialdemokrat.
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17.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Klettern im Rurtal
Kreis Düren.- "Die Kletterregeln im Rurtal haben für uns nichts mit Ideologie zu tun, sondern müssen sich aus einer fundierten Abwägung ergeben", stellt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker angesichts der jüngsten Debatte um das Klettern in der Eifel fest. Er halte nichts davon Fronten zwischen Naturschützern und Natursportlern aufzubauen und damit Konflikte zu verschärfen. Ebenso wenig hilfreich seien "opportunistische Verbeugungen" des Dürener Landrates und des NRW-Innenministers vor den Interessen der Kletterer, so Bröker weiter. Nur auf der Grundlage eines Dialogs in dem alle Beteiligten- auch die Naturschützer - berücksichtigt würden, könnte man möglicherweise zu neuen Regeln kommen. Dies gelte auch für das diskutierte Gutachten. "Kreis und Alpenverein- ohne den Naturschutz, da sind doch die Konflikte schon wieder vorprogrammiert", meint Bröker.
26.09.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Ahnungsloser RABE
Kreis Düren.- Zur jüngsten Stellungnahme des Sprechers der Fraktion Freie Liste Ernst Rabe, erklärt der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion:
Eigentlich hat ein solcher Unsinn keine Kommentierung verdient. Die völlige Ahnungslosigkeit, die in den Aussagen Rabe offensichtlich wird zeigt einfach nur, dass der Kollege die kreispolitischen Angelegenheiten nicht annähernd überblickt. Wenn er allerdings wahrheitswidrig behauptet die SPD habe in Sachen Freizeitbad in den Gremien des Kreises zustimmend votiert, bedarf das der Korrektur.
26.09.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
"Heiße Luft und heißes Wasser"
Sozialdemokrat Bröker kritisiert "verdrehte CDU-Welt"
Kreis Düren.- Als "bodenlose Unverschämtheit" weist der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, Jens Bröker, Vorwürfe seines CDU-Kollegen Schavier zurück, die Opposition im Kreistag arbeite nicht aktiv und konstruktiv an der Weiterentwicklung des Kreises mit, sondern diskutiere statt in den dafür vorgesehenen Gremien in der Presse." Es ist schon ein starkes Stück wie der Christdemokrat Schavier hier versucht, Nebelkerzen zu werfen und vom reihenweise Scheitern der CDU-Prestige-Projekte abzulenken." Die Beliebigkeit des Erinnerungsvermögen seines Kollegen sei schon besorgniserregend, kritisiert Bröker und setzt augenzwinkernd nach: "Manchmal frage ich mich, ob sie wirklich wissen, was sie tun- in ihrer verdrehten Welt".
28.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
KLARHEIT SCHAFFEN!
Bröker: Der Aufsichtsrat der GWS muss seinen Verpflichtungen und seiner Verantwortung gerecht werden
Kreis Düren.- „Jetzt muss auch Klarheit geschaffen werden“! Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jens Bröker, fordert Landrat Spelthahn jetzt auf, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um endgültig zu klären, ob und inwieweit gegen einen der vormaligen Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises, GWS, Schadenersatzansprüche geltend zu machen sind.
Damit, so Bröker weiter, fordere er einen Beschluss des Aufsichtsrates der GWS endlich umzusetzen. Dieser hatte Ende 2006 beschlossen Schadenersatzforderungen gegen die ehemaligen Geschäftsführer der WEGE und der GWS vor der Kammer für Handelssachen gerichtlich geltend zu machen. Nachdem die GWS damit in ihrem Prozess gegen Prof. Dr. Michael Gramm gescheitert sei, müsse nun geprüft werden, ob gegen Dr. Wolfgang Beyer und Dr. Achim Ahn Schadenersatz geltend gemacht werden könne. Beide waren wie Gramm zeitweise Geschäftsführer der Kreisgesellschaft. „Entweder ist Schaden entstanden, oder nicht“, stellt Bröker fest. Wenn dem so sei, müsse auch geklärt werden, wer dafür verantwortlich ist. Das sei schließlich auch im Interesse von Beyer und Ahn, betont der SPD-Politiker. Schließlich dürften die Verantwortlichen mit dem Landrat an der Spitze auch nicht vergessen, dass derjenige, der als Aufsichtsrat oder Geschäftsführer einer Gesellschaft sein Recht über das Vermögen der Gesellschaft zu verfügen zu deren Nachteil ausübe, den Tatbestand der Untreue erfülle. Dazu gehöre auch der unbegründete Verzicht auf berechtigte Schadenersatzforderungen.
07.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
"Die haben gepennt!"
Bröker kritisiert Arbeitsweise der Kreisverwaltung
Kreis Düren.- "Der Landrat wird lernen müssen, für seine Fehler gerade zu stehen," erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker angesichts des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Aachen gegen den Kreis in Sachen "verseuchtes Brunnenwasser in der Mariaweilerstraße".
