Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
18.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Bröker fordert Resolution
Aus der "Dürener Zeitung" vom 18. Mai 2009
SPD ist gegen Auflösung der Entsorgungsregionen
Kreis Düren. „So geht es nicht“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker die jetzt bekannt gewordenen Pläne, die Entsorgungsregionen in NRW aufzulösen. „Die finanzielle Belastung der Bürger wird dadurch enorm zunehmen“, befürchtet der Sozialdemokrat. Nach dem Willen der Landesregierung soll es zukünftig für Entsorgungspflichtige möglich sein, ihren Abfall europaweit zu entsorgen. „Wir bleiben dann auf den Kosten der Müllverbrennungsanlage Weisweiler sitzen“, kritisiert Bröker.
20.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
SCHLECHTES ZEUGNIS FÜR DIE CHRISTDEMOKRATEN
SPD-Fraktionsvorsitzender kritisiert falsche Prioritäten
Kreis Düren,- Angesichts der Ergebnisse des jetzt veröffentlichten zweiten wissenschaftlichen Regionalrankings der "Initiative Soziale Marktwirtschaft" (INSM) erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landratskandidat Jens Bröker:
06.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Leistungskürzung bei Hartz IV Empfängern
SPD spricht von einem skandalösen Vorgang und sozialer Kälte
Kreis Düren. „Erst will man im Kreishaus Seminare zum Thema „Richtig kündigen“ abhalten und nun zieht man den Ein-Euro-Jobbern auch noch die Fahrtkosten von den 1,30 Euro Stundenlohn ab. Im Verantwortungsbereich von Landrat Spelthahn scheint wohl die soziale Kälte zu herrschen,“ erklärt Jens Bröker.
Was den SPD Fraktionsvorsitzenden im Kreistag so auf die Palme treibt, ist eine Regelung des Kreises, die seit Monatsbeginn vorsieht, den Arbeitslosengeld II-Beziehern nicht mehr wie bisher üblich die Fahrtkosten zu ihrer Arbeitsstelle zu erstatten. Bei höchsten 30 Arbeitsstunden pro Woche bleibt da für so manchen Hartz IV Empfänger mit einem weiten Anreiseweg von 1,30 Euro Entschädigung pro Stunde gar nichts mehr übrig.
So heißt es dann auch in einem Informationsblatt des Kreises, dass keine Auszahlung der Entschädigung an ALG II Empfänger möglich ist, „wenn die Höhe der Fahrtkosten über der Entschädigung für die tatsächlich geleisteten Stunden liegt.“ Der Kreis beruft sich bei seiner Vorgehensweise auf ein Urteil des Bundessozialgerichts, welches im November vergangenen Jahres entschieden hatte, dass ALG II Empfänger keinen Anspruch auf die Erstattung der Fahrtkosten zu ihrem Ein-Euro-Job haben.
18.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Nach dem Urteil aus Münster fordert Jens Bröker:
Kreis Düren. „Die Trickserei muss ein Ende haben“, fordert der SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Jens Bröker, „die Kommunalwahlen müssen nun zwingend mit der Bundestagswahl zusammengelegt werden.“
Alles andere sei weder verfassungsrechtlich noch organisatorisch geschweige finanziell, gegenüber dem Bürger zu vertreten.
So gebiete es die Achtung vor dem Verfassungsgerichtshof, dass der Wahltermin nicht erneut aus parteitaktischen Gründen festgelegt, sondern jetzt das Ziel einer hohen Wahlbeteiligung verfolgt werde. Die Bürgerinnen und Bürger dürften nicht erneut zum Spielball parteipolitischer Interessen gemacht werden. Zudem könnten die Kommunen keinen weiteren Wahltermin schultern, wenn in kürzester Zeit zwei Wahlen an verschiedenen Sonntagen durchgeführt werden müssten. „Alleine die ehrenamtlichen Wahlhelfer zu finden, wird immer schwieriger“, weiß Bröker als Fraktionsvorsitzender von der SPD-Kreistagsfraktion aus der Praxis. Zuletzt sei ein zusätzlicher Wahltermin reine Geldverschwendung. Die Landesregierung habe selbst auf die hohen Kosten von über 40 Mio. Euro hingewiesen.
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Bröker: "Sparkasse ist sauber!"
Staat kommt nicht für Banken-Verluste auf
Kreis Düren.- Die Mitteilung, die heute aus Berlin kam, dass Banken mit faulen Wertpapieren für die Verluste selbst geradestehen sollen, ist nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Jens Bröker, ein „richtiges und wichtiges Signal“. Es sei gut, so Bröker, dass die Regierung es ablehne, mit Steuergeldern einzuspringen.
27.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Mitgliederversammlung SPD Ortsverein Vettweiß am 26.01.2009
Vettweiß.- Der SPD – Ortsverein Vettweiß hat in seiner Mitgliederversammlung am gestrigen Abend die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen im Juni dieses Jahres gewählt. Ortsvereinsvorsitzender Willi Küpper konnte eine gut besuchte Versammlung begrüßen.
Als besonderen Gast des Ortsvereins konnte Küpper den SPD-Kandidaten für das Amt des Landrates des Kreises Düren, Jens Bröker begrüßen. Bröker schilderte den Genossen in einem engagierten Vortrag seine Vorstellungen für die Politik im Kreis. Die Bereiche Familie, Jugend, Bildung, Integration und wirtschaftliche Zukunft waren dabei Schwerpunkte. Die Mitglieder des Ortsvereins signalisierten Bröker ihre volle Unterstützung für den Wahlkampf.
20.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Baumaßnahmen im forensischen Dorf der LVR-Klinik Düren
Köln / Düren. 15. Januar 2009. Im forensischen Dorf der LVR-Klinik Düren sind seit zwei Jahren Baumaßnahmen für den Maßregelvollzug vom Land Nordrhein-Westfalen geplant. Diese wurden jedoch bisher nicht realisiert. Entstehen soll in diesem hoch gesicherten Bereich ein weiteres Stationsgebäude mit 20 Betten. Gleichzeitig muss die dortige Arbeitstherapiehalle räumlich erweitert werden, um dem gestiegenen Bedarf Rechnung zu tragen.
