Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
24.07.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Bröker: „Sicherheit muss Vorrang haben!“
SPD-Landratskandidat will Standsicherheit des Restsees zum Thema im Kreisausschuss machen
Kreis Düren. Jens Bröker, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Kandidat der SPD für das Landratsamt, will die Frage der Standsicherheit der Ränder rund um den geplanten Indesee zum Thema der nächsten Kreisausschusssitzung am 5. August machen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD Kreistagsfraktion bereits gestellt.
Als unverantwortlich bezeichnet Bröker die Haltung des Landrates. „Wenn Wolfgang Spelthahn nachdem er sich mit dem RWE beraten hat, treuherzig schon wenige Tage nach dem Unglück in Nachterstedt erklärt, dass nach menschlichem Ermessen bei uns nichts dergleichen passieren kann, halte ich diese laxe Haltung dem Ernst der Sache nicht für angemessen“, kritisiert Bröker.
Die SPD wolle, dass die Landesregierung und das RWE abwarten, bis genauere Erkenntnisse über die Ursachen und Umstände des Unglücks von Nachterstedt vorliegen.
24.07.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Larue soll handeln statt zu lamentieren
Henner Schmidt (SPD) will Entscheidung des Stadtrates zum Indesee noch im August
Düren. „Anstatt zu lamentieren muss Bürgermeister Larue jetzt Farbe bekennen, ob er dem Stadtrat vorschlägt, gegen den Restsee Inden zu klagen, oder nicht,“ fordert der SPD Bürgermeisterkandidat Henner Schmidt. Er habe den Eindruck, dass Larue sich vor der Kommunalwahl in dieser für die Stadt entscheidenden Frage nicht festlegen wolle.
29.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Aus den "Jülicher Nachrichten" vom 27. Juni 2009
„Licht in viel Dunkelheit“ bringen
Raoul Pöhler erläutert auf einer Pressekonferenz seine Sicht auf einen „ Polit-Skandal“ und dessen Folgen für die Gemeinde Aldenhoven. UB-Vorsitzender Nietan zieht Parallelen zum Gebaren auf Kreisebene.
Von Antonius Wolters
Aldenhoven/Jülich. Raoul Pöhler hat gestern auf einer eigens anberaumten Pressekonferenz in Jülich sein Schweigen gebrochen. Nach Bekanntwerden des Urteils des Oberlandesgerichtes (OLG) Köln zu Gunsten der Ursula Schmidt GmbH (wir berichteten), deren geschäftsführender Gesellschafter er ist, hatte sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Aldenhoven noch zugeknöpft gegeben.
Das ist verständlich: Pöhler, der 2007 als Bürgermeisterkandidat in Aldenhoven klar unterlag, möchte den Spieß umdrehen und das damalige Wahlkampfthema nun zu seinen Gunsten und denen seiner Partei nutzen. Ihm zur Seite saß Dietmar Nietan, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Düren, der Pöhlers Steilvorlage zu Angriffen auf Landrat Wolfgang Spelthahn nutzte.
Doch zunächst blätterte Raoul Pöhler die vermeintliche Strategie von CDU und ihrem Kandidaten Lothar Tertel auf, ihn als „größten Schuldner der Gemeinde“ persönlich zu diskreditieren. Das habe bei den Wählern „Wirkung gezeigt“, sei aber durch zwei höhere Gerichtsentscheidungen inzwischen zurecht gerückt worden. Wer damals auf ihn gezeigt habe, „müsste sich jetzt entschuldigen“. Er wolle den „Polit-Skandal“ offen legen und den Machenschaften ein Ende machen.
29.05.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Anpacken für den Kreis Düren
SPD legt Ziele und Positionen für die Kommunalwahl fest
Die SPD legt die Karten auf den Tisch. Mit vier Schwerpunktthemen ziehen SPD-Landratskandidat Jens Bröker und seine Mitstreiterinnen aus den 15 Kommunen des Kreises in den Kommunalwahlkampf.
Engagiert präsentierte Bröker beim Parteitag der SPD am Donnerstag seine Thesen für eine bessere Zukunft für den Kreis Düren: „ Die CDU wird Ihre absolute Mehrheit verlieren! Wir werden uns im Kreis Düren nach der Kommunalwahl wieder um die Dinge kümmern können, die wirklich wichtig sind. Politik für Kinder, Familien und Arbeitsplätze steht im Mittelpunkt unseres Programms, damit haben wir ein überzeugendes Angebot für die Wählerinnen und Wähler. Es ist höchste Zeit für mehr SPD im Kreis Düren. Die Schwarzen haben es versäumt, ihre Hausaufgaben zu machen.“
Mehr als 150 Kreistags- und Ratskandidat/innen der SPD hatten sich im Haus der Stadt in Düren zusammen gefunden, um über Strukturentwicklung, ÖPNV, den demografischen Wandel und die Finanzen im Kreis zu diskutieren. Sorgen machen sich die Sozialdemokraten auch um die konjunkturelle Entwicklung im Kreis Düren. Der Kreis wird aufgefordert, sich intensiv mit der Verbesserung der Wirtschaftsförderung zu beschäftigen.
hier herunterladen : SPD-Wahlprogramm Kreis Düren 2009-2014
Homepage Jens Bröker
27.05.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
SPD fordert sichere Jobs am Energiestandort
Aus der "Dürener Zeitung" vom 23. Mai 2009
Kreis Düren/Weisweiler. Die SPD im Braunkohlerevier zieht an einem Strang und nimmt Tagebaubetreiber RWE Power struktur-, aber auch arbeitsmarktpolitisch in die Pflicht. Insbesondere die Zukunft des Kraftwerksstandorts Weisweiler liegt den Sozialdemokraten am Herzen.
Auch wenn der Tagebau Inden noch bis voraussichtlich 2035 Braunkohle für das Kraftwerk Weisweiler liefere, müssten schon heute die Weichen für die Zukunft gestellt werden», betont Dietmar Nietan, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren und im Bezirk Mittelrhein.
26.05.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Anpacken für den Kreis Düren
SPD legt Ziele für die Kommunalwahlen fest
Ganz im Zeichen der Landrats- und Kreistagswahl steht der nächste Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Düren. Am kommenden Donnerstag, 28. Mai, 19:30, stimmen die Delegierten der 18 SPD-Ortsvereine aus dem Kreis über das Kreiswahlprogramm für die Kommunalwahl am 30. August ab.Bereits um 18:00 Uhr treffen sich auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) die Rats- und Kreistagskandidat/innen, um über die Eckpunkte sozialdemokratischer Kommunalpolitik im Kreis Düren zu diskutieren.
Die Veranstaltungen finden statt im Haus der Stadt in Düren.
13.05.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Gute Chancen für den Nachwuchs schaffen
Familienfreundlichkeit im Kreis Düren muss weiterentwickelt werden
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Saal in der Gaststätte Strepp am See in Obermaubach. Erzieherinnen, Eltern, Sozialarbeiter aber auch viele Rats- und Kreistagskan-didat/innen diskutieren auf Einladung der SPD mit Experten und Expertinnen über eine verbesserte Unterstützung von Familien und Kindern.
Landratskandidat Jens Bröker forderte in seinen einleitenden Worten, mehr in die Erziehung und Bildung der Kleinsten zu investieren. Familienzentren und Sprachförderung bräuchten erheblich mehr Mittel, um die wachsenden Aufgaben zu erfüllen. Hier sei Sponsoring viel sinnvoller als bei prestigeträchtigen teuren Kulturevents.
