Larue soll handeln statt zu lamentieren

Henner Schmidt (SPD) will Entscheidung des Stadtrates zum Indesee noch im August

Düren. „Anstatt zu lamentieren muss Bürgermeister Larue jetzt Farbe bekennen, ob er dem Stadtrat vorschlägt, gegen den Restsee Inden zu klagen, oder nicht,“ fordert der SPD Bürgermeisterkandidat Henner Schmidt. Er habe den Eindruck, dass Larue sich vor der Kommunalwahl in dieser für die Stadt entscheidenden Frage nicht festlegen wolle.

Für Henner Schmidt haben die Ereignisse in Sachsen-Anhalt gezeigt, dass die Frage der Errichtung eines riesigen Restsees kein risikoloser Spaziergang sei. Umso mehr komme der Haltung der Stadt Düren eine entscheidende Bedeutung in der Frage zu, ob es am Ende zu einem Restsee im Tagebau Inden kommen werde, oder nicht.

„Der Bürgermeister hatte jetzt rund ein dreiviertel Jahr lang Zeit die Frage einer Klage der Stadt gegen den Restsee juristisch zu prüfen, doch er schweigt sich dazu weiter aus,“ stellt Schmidt mit Unverständnis fest. Während sein Baudezernent in den Medien erkläre, dass Juristen Ansatzpunkte für ein Klageverfahren sehen, wolle Larue die Frage der Klage erst nach der Kommunalwahl im Stadtrat klären.

Dieses Wegducken werde die SPD allerdings nicht zulassen, unterstreicht der SPD Bürgermeisterkandidat. Schmidt wörtlich: „Ich fordere hiermit Bürgermeister Larue auf, umgehend dem Stadtrat seine Empfehlung in der Frage einer möglichen Klage gegen den Restsee vorzulegen und noch vor der Kommunalwahl eine Entscheidung im Stadtrat dazu herbeizuführen!“

Wenn sich Larue in dieser Frage weiterhin nicht festlegen wolle, werde die SPD in der kommenden Woche für den August eine entsprechende Sondersitzung des Rates bean-tragen, in der dann auch eine Beschlussfassung zur Frage einer Klage erfolgen solle.
Für Henner Schmidt liegt angesichts des bisherigen Verhaltens des Bürgermeisters die Vermutung nahe, dass sich Paul Larue am Ende nicht mit seiner CDU Landesregierung und dem CDU Landrat Spelthahn anlegen wolle.

Deshalb spiele er jetzt vor dem Wahltermin den Retter von Merken, um dann im September möglicherweise kleinlaut mitzuteilen, er sehe keine Chance für eine Klage. „Anstatt zu lamentieren, muss Paul Larue jetzt handeln. Und jetzt handeln heißt für mich, noch vor der Kommunalwahl im Stadtrat den Beschluss zu fassen, gegen den Restsee zu klagen,“ erklärt Schmidt klipp und klar.

Die Dürener hätten ein Recht darauf, vor der Wahl zu wissen, wie sich der Bürgermeister und die im Rat vertretenen Parteien in der Frage des Restsees verhalten werden. „Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Düren wird einem Beschluss gegen den Restsee zu klagen in jedem Fall unterstützen,“ stellt Henner Schmidt abschließend noch einmal unmissverständlich fest.