Nachrichten zum Thema Landespolitik
18.10.2013 in Landespolitik von SPD UB Düren
Bau der Landstraße 12 n geht 2014 weiter
Peter Münstermann und Josef-Johann Schmitz:
„Der Bau der Ortsumgehung Langerwehe-Luchem und damit auch des Autobahnanschlusses im Zuge dieser Straßenbaumaßnahme gehen 2014 weiter. Die Bauvorbereitungen hierfür laufen derzeit im zuständigen Landesbetrieb“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann und der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Josef Johann Schmitz, Inden.
18.10.2013 in Landespolitik von SPD UB Düren
Transparenz im Tagebau
Neben Indeland und Terra Nova soll eine dritte Initiative rund um den Tagebau Hambach entstehen
"Das Wirtschaftsministerium NRW sowie das bergbautreibende Unternehmen RWE Power AG, haben ein abgestimmtes umfangreiches Papier zur Steigerung der Transparenz und Akzeptanz um den Bergbau in NRW vorgelegt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann zu dem heute im Landtag vorgestellten Transparents-/Akzeptanzpapier für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen.
06.06.2012 in Landespolitik von SPD UB Düren
Rot-Grün für B56n, sobald Bund Geld freigibt
Der Kreis- und Bezirksvorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung Rolf Delhougne hatte den SPD-Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan aufgefordert, sich in den Koalitionsverhandlungen für die B56n einzusetzen.
23.05.2012 in Landespolitik von SPD UB Düren
Koalitionsverhandlungen: Koschorreck und Nietan mit dabei
Am heutigen Dienstag starten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grüne in Düsseldorf. Wie vor 2 Jahren werden die Sozialdemokraten Liesel Koschorreck und Dietmar Nietan aus Düren mit am Verhandlungstisch sitzen.
01.10.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Liesel Koschorreck: Land erhöht Zuschüsse für die U3-Betreuung
Kreis und Stadt Düren erhalten jährlich zusammen zusätzliche 1,488 Millionen Euro
„Für die Betreuung der Unterdreijährigen stehen in den Kindertageseinrichtungen des Kreises Düren ab sofort jährlich 1,092 Millionen Euro und in der Stadt Düren jährlich zusätzlich 395.400 Euro zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab Liesel Koschorreck, Mitglied des Präsidiums der SPD in Nordrhein-Westfalen, bekannt.
„Die Landesregierung hat nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten Kinderbildungsgesetzes begonnen und unter anderem festge-stellt, dass die Kitas mehr Geld für Personal zur Betreuung der Kleinsten benötigen. Ins-gesamt stellt die rot-grüne Koalition jetzt landesweit rund 120 Millionen Euro jährlich für zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung. Für den Kreis Düren bedeutet das weitere 91.063 Euro und für die Stadt Düren 32.951Euro monatlich.“
Bereits ab diesem Kindergartenjahr erhielten die Kitas die höheren Landeszuschüsse, berichtete die SPD-Politikerin. „Die entsprechenden Bescheide liegen dem Jugendamt vor; die Haushaltsmittel hat die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung bereits zur Verfügung gestellt. Damit sind seitens des Landes die Voraussetzungen geschaffen, die Tageseinrichtungen ab sofort mit zusätzlichen Kräften für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu unterstützen.“
13.05.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
NRW ist wieder auf dem Weg zum Mitbestimmungsland Nummer 1
Zur Anhörung des Innenausschusses am Freitag, den 13.05.2011 zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) erklärt der AfA-Vorsitzende Peter Münstermann:
„In der Anhörung ist deutlich geworden: Diese Landesregierung steht zu ihrem Wort und macht Betroffene zu Beteiligten. Einhellig wurden Verbesserung der Rechtsstellung der Personalräte sowie der Mitbestimmungsrechte begrüßt und hervorgehoben, dass der vorliegende Gesetzentwurf die Ungerechtigkeiten bei der Mitbestimmung, die von Schwarz-Gelb 2007 eingeführt worden sind, beendet.“
Der SPD-Politiker betonte, dass es richtig war, Personalräte, Gewerkschaften und kommunale Spitzenverbände frühzeitig in den Reformprozess einzubinden: „Auch dass Innenminister Ralf Jäger die LPVG-Reform frühzeitig zur Chefsache erklärte, hat allen Beteiligten deutlich gemacht, dass Rot-Grün es ernst meint mit der Stärkung der Mitbestimmungsrechte. Denn nur eine umfassende Beteiligung ermöglicht erst eine vertrauensvolle Zusammenarbeit .“
Münstermann regt an, dass die in der Anhörung formulierten Anregungen von den Regierungsfraktionen sorgfältig geprüft werden müssen. „Das Glas ist bis zum Eichstrich gefüllt, jetzt sollten wir es bis zum Rand füllen um Nordrhein-Westfalen wieder zu dem zu machen was es bereits viele Jahre unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung war: Mitbestimmungsland Nummer 1.“
08.04.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Revision des KiBiz startet
Liesel Koschorreck: – Land entlastet Städte, Eltern und Kitas
Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat am Dienstag, 5. April 2011 den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird. Dazu erklärte Liesel Koschorreck, Mitglied im SPD-Landesvorstand NRW und stellvertretende Vorsitzende des UB Düren: „Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten wird jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der Revision des KiBiz begonnen und die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung eingeleitet. Kitas sind für die SPD Bildungseinrichtungen und daher sollen sie finanziell gestärkt werden. Ab dem 1. August 2011 soll zunächst das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden. Darüber hinaus will die SPD landesweit 1.000 zusätzliche Stellen für Jahrespraktikanten finanzieren und für den Ausbau der Betreuung der Unterdreijährigen jährlich weitere 150 Millionen Euro bereitstellen.“
