Nachrichten zum Thema Bundespolitik
26.02.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Schwarz-Gelb gefährdet Arbeitsplätze im Handwerk
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Nietan: „Auch mittelständische Unternehmen im Kreis Düren sind betroffen“
Seit einigen Wochen erreichen den Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan immer mehr Hilferufe aus der Solarbranche und aus dem Handwerk. Der Grund: Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant, die Förderung von Maßnahmen für Energieeinsparungen und dem Ausbau der erneuerbaren Energien drastisch zu reduzieren.
Nun hat sich auch die Kreishandwerkerschaft an den Abgeordneten gewandt. Sie kritisiert, dass die Bundesregierung Fördermittel für die energetische Gebäudesanierung kürzen will. Nicht nur dort, sondern auch bei der Förderung von Solarstrom sollen bisher erfolgreiche Fördermaßnahmen gekürzt werden.
05.02.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Nietan: „Doppelmandat nicht mehr möglich.“
Verzicht auf den Sitz im Kreistag wegen Arbeitsbelastung in Berlin
Kreis Düren. Nach 15 Jahren Mitgliedschaft im Kreistag hat der Dürener Bundestagsabgeordnerter Dietmar Nietan jetzt sein dortiges Mandat niedergelegt. Dies sei ihm sehr schwer gefallen, weil sein Herz immer noch an der Kommunalpolitik hänge, betonte Nietan. Da ihn aber die Bundestagsfraktion und der Parteivorstand mit mehreren Aufgaben betraut hätten, sei die Beibehaltung eines Doppelmandates nicht länger möglich gewesen.
Schneller als erwartet habe ihm die SPD Bundestagsfraktion nach seiner ernueten wahl im September 2009 gleich wieder interessante Aufgaben übertragen. „Es freut mich sehr, dass ich jetzt der Berichterstatter der SPD für alle Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik in der Europäischen Union geworden bin“, führt Nietan aus. Aber gleich eine ganze Fülle weiterer Aufgaben kommen nun auf den Dürener in Berlin zu: Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion wählte ihn in ihren Sprecherkreis. Ebenso wählte ihn die Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW in ihren Vorstand. Der SPD-Parteivorstand berief Nietan darüber hinaus zum Leiter seiner „Koordinierungsgruppe Türkei“. Damit wird Nietan zukünftig intensiv an der Europa- und Türkeipolitik der SPD in Berlin mitwirken.
29.01.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Nietan besucht Seniorenstift in Düren
Pflegekräfte müssen mehr Zeit für die Menschen haben
„Am Umgang mit älteren Menschen erkennt man, ob die Gesellschaft insgesamt sozial eingestellt ist. Deshalb ist mir die Frage der Generationengerechtigkeit so wichtig und mache mir gerne ein Bild vor Ort über die Pflegesituation von älteren Menschen“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) den Hintergrund seines Besuchs im Schenkel-Schoeller-Stiftes in Düren. Gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Dietmar Bongartz, und weiteren Vertretern der SPD erkundigte er sich beim geschäftsführenden Leiter des Schenkel-Schoeller-Stifts, Achim Thiem, wo der Schuh drückt und was in der Pflege verbessert werden kann.
Für Thiem ist die ausufernde Dokumentationspflicht ein großes Problem in der täglichen Arbeit. Es sei nicht akzeptabel, dass Pflegekräfte bis zu 40% ihrer Arbeitszeit mit der Dokumentation ihrer Pflegetätigkeit verbrachten. Nietan stimmt hier zu: „Das Pflegepersonal darf nicht im Schreibkram ersticken. Die Pflegekräfte brauchen wieder mehr Zeit für die Pflege und den Kontakt zu den Heimbewohnern. Natürlich ist Dokumentation notwendig, sie darf aber nicht zu einem bürokratischen Monstrum ausufern. Es muss deshalb klare Kriterien für eine vernünftige Dokumentation geben“, fordert Nietan.
29.01.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Nietan macht auf Workshop des Bundestages aufmerksam
Workshop für junge Journalisten im Bundestag
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zwischen 16 und 20 Jahren vom 14. bis 19. März 2010 zu einem Workshop nach Berlin ein.
Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag.
"Generation Global – Einheit. Nachhaltigkeit. Krise.“ – das ist der diesjährige Titel der Veranstaltung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit politischen und gesellschaftlichen Ereignissen ihrer Generation auseinandersetzen und die Themen aus ihrer Perspektive hinterfragen.
Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist. Bei Bedarf können Sie sich auch gern an den Abgeordneten Dietmar Nietan wenden. Bewerbungsschluss ist der 14. Februar 2010.
21.01.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Kein Grußwort von der Bundeskanzlerin für die Rurkreisschule
„Gerne hätte ich den Schülerinnen und Schülern der Rurkreisschule ihren Wunsch nach einem Grußwort der Bundeskanzlerin erfüllt. Leider hat das Bundeskanzleramt diesen Wunsch nicht entsprochen“, zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) enttäuscht über die Antwort aus dem Kanzleramt.
Nietan hatte die Rurkreisschule in Düren besucht. Die Schule in Düren-Birkesdorf befindet sich auf dem Gelände des St.-Marien-Krankenhauses. Hier werden Kinder und Jugendliche aller Schulformen und Schulstufen unterrichtet, die wegen einer langfristigen oder chronischen Erkrankung vorübergehend ihre Heimatschule nicht besuchen können. „Im Gespräch mit den Schülerinnen und Schüler hatten diesen den Wunsch geäußert, eine Grußbotschaft von Bundeskanzlerin Merkel zu bekommen. Darauf habe ich die Bundeskanzlerin angeschrieben und um eine Grußbotschaft für die Schule gebeten. Leider hat das Bundeskanzleramt eine Grußbotschaft der Bundeskanzlerin abgelehnt“, zeigt sich Sozialdemokrat Nietan enttäuscht.
„Wenigstens hat das Bundeskanzleramt aber eine Grußbotschaft der Bundesbildungsministerin für die Schülerinnen und Schüler in Aussicht gestellt. Ich hoffe, dass die Schülerinnen und Schüler sich darüber auch freuen werden“, so Nietan.
16.11.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Politik als Werkstatt
„Wir haben uns mal wieder selbst überrascht“, beschreibt Liesel Koschorreck MdL, Delegierte des SPD-Unterbezirks Düren, ihre Erlebnisse beim SPD-Bundesparteitag in Dresden.
„Mir ist noch einmal deutlich geworden, dass die SPD weiter meine Partei ist. Wir kämpfen mit ihr, wir leiden mit ihr, aber das Ziel Soziale Gerechtigkeit bleibt. Bis zur Bewältigung der Krise ist es noch ein langer Weg, aber ich bin sicher, dass es sich lohnt.“
Inhaltlich besann sich die Partei auf alte Werte; mahnte mit dem Beschluss zur Vermögenssteuern eine stärkere Belastung der Vermögen an, wies kurzsichtige Lösungsversuche zur Afghanistan-Problematik zurück und stellte sich der internationalen Verantwortung.
09.11.2009 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Bundesparteitag der SPD in Dresden
Delegierte aus Düren mit konstruktiven Vorschlägen zur Zukunft der SPD im Gepäck.
Der an diesem Wochenende in Dresden stattfindende Bundesparteitag der SPD beschäftigte die Genossinnen und Genossen im Kreis Düren gleich in mehreren Veranstaltungen. Delegierte aus dem Unterbezirk Düren sind Dietmar Nietan MdB und Liesel Koschorreck MdL. Bei zwei Mitgliedervollversammlungen in Düren war festgestellt worden, dass es wichtig sei, Fehler aus der Vergangenheit zu benennen und aus diesen zu lernen. Nur so könne verloren gegangenes Vertrauen wieder gewonnen werden.
