Nachrichten zum Thema Allgemein
05.02.2009 in Allgemein von SPD UB Düren
Alles sauber bei der Reinigung?
Liesel Koschorreck (SPD) stellt „Kleine Anfrage“
Düren/Düsseldorf. „Vermehrt erreichen mich Klagen aus öffentlichen Verwaltungen in landeseigenen Gebäuden des Kreises Düren“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck.
Seit der Übernahme der Gebäudeverwaltung durch das Land und die Fremdvergabe von Reinigungsaufträgen seien hier erhebliche Probleme aufgetaucht.
02.12.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
Langfristiges Engagement muss verlässlich sein
SPD hält Forderungen an RWE und Landesregierung zur Änderung des Braunkohlenplanes aufrecht
"Die Bildung eines Strukturentwicklungsfonds, der die wirtschaftliche Förderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Kreis Düren auch über das Jahr 2015 hinaus garantiert, ist für uns essenziell", fasste Dietmar Nietan, SPD-Vorsitzender, die Kernforderung der Sozialdemokraten im Kreis Düren zusammen.
Am Montagabend verabschiedete ein außerordentlicher Kreisparteitag ein vierseitiges Papier, in dem auch auf Fragen der Verkehrsanbindungen, der langfristigen Absicherung von Schäden durch den Restsee und Aufrechterhaltung eines Mindestwasserpegels in der Rur eingegangen wird.
"Obwohl durch die umfangreichen Forderungs- und Fragekataloge der SPD aus den vergangenen Jahren viel Bewegung in die Angelegenheit gekommen ist, sind RWE und die Landesregierung leider immer noch nicht bereit, verbindlich und konkret Mittel für einen Strukturentwicklungsfonds bereit zu stellen," so Nietan weiter. SPD-UB-DN-Beschluss-Braunkohleplan-081201.pdf
18.11.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
Schönen Worten müssen Taten folgen!
Schönen Worten müssen Taten folgen!
von Martin Schulz
06.11.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
Kompromiss beim Sparkassengesetz gut für Düren
Liesel Koschorreck (SPD) erleichtert – Schwarz-gelbe Schlappe aus Düsseldorf
Düren/ Düsseldorf. Die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck aus Düren ist erleichtert, ist doch endlich in Sachen Sparkassengesetz ein Kompromiss gefunden worden. „CDU und FDP haben sich gemeinsam mit NRW-Finanzminister Linssen dem massiven Druck der Sparkassen, der kommunalen Spitzenverbände, Gewerkschaften, Wirtschaft und den Wohlfahrtsverbänden beugen müssen und ihren Entwurf für ein neues Sparkassengesetz deutlich überarbeit“, freut sich die Politikerin. „Das ist gut für die Menschen im Kreis Düren und für unsere Sparkasse.“
Für die schwarz-gelbe Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen sei dies allerdings auch eine schwere Niederlage“, so Koschorreck über den vorliegenden Kompromiss für ein neues Sparkassengesetz. Gleichwohl seien noch nicht alle Gefahren für die kommunalen Sparkassen aus dem Gesetzentwurf gestrichen. „Nach wie vor kann Trägerkapital ausgewiesen werden. Die Gefahr einer schleichenden Privatisierung der Sparkassen ist also immer noch nicht vom Tisch. Dagegen werden wir uns weiterhin im Düsseldorfer Landtag zur Wehr setzen“, verspricht die Dürener Genossin. Denn auch der Hinweis, Trägerkapital als „nicht handelbar“ auszuweisen und damit eine Betei-ligung privater Investoren auszuschließen, helfe nicht. Koschorreck weiter: „Niemand kann heute eine Garantie dafür abgeben, dass der Europäische Gerichtshof eine solche Regelung nicht aushebelt und eine Öffnung für private Investoren erzwingt.“
11.09.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
Neues Sparkassengesetz schlecht für Düren und die Region
Aktion von Liesel Koschorreck MdL zeigte Informationsbedarf auf
Düsseldorf/Düren. Verwunderung und Verärgerung über die Pläne der Landesre-gierung waren die häufigsten Reaktionen bei der Aufklärungsaktion der SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck in der vergangenen Woche. „Das neue Sparkassengesetz wird sich stärker auf das tägliche Leben der Menschen im Kreis Düren auswirken, als es auf den ersten Blick scheint. Es ist meine Pflicht als Abgeordnete, die Bürger hierauf aufmerksam zu machen,“ begründete Koschorreck ihre Aktion.
Vor der Zentrale der Dürener Sparkasse informierte Koschorreck mit einigen Mit-streitern über die Folgen der Gesetzesänderung durch die CDU-/FDP-Landesregierung. „Über kurz oder lang wird es dann zu einer Privatisierung der Sparkassen kommen,“ ist sich Koschorreck sicher. „Filialschließungen, das Ende der Sport- und Kulturförderung, Ende des Girokontos für alle sind die Folgen dieses Schrittes.“
Viele Passanten waren sehr betroffen von diesen Aussichten. Dabei handelt es sich nicht um die Schwarzmalerei einer Oppositionspartei. Neben Gewerkschaften, Kommunen und Finanzexperten hat sich auch die Sparkasse Düren explizit gegen das Vorhaben der Landesregierung ausgesprochen.
„Unter den Betroffenen gibt es niemanden, der für das Gesetz ist. Hier frönt die Landesregierung einzig und allein ihrer Privatisierungsideologie,“ beschreibt Koschorreck die vielfältigen Reaktion der Passanten. „Täglich erreichen mich im Landtag neue Stellungnahmen von Fachleuten. Ich hoffe sehr, dass der geballte Protest noch zum Einlenken der Landesregierung führt.“
Zeitgleich mit Koschorreck verteilte auch die Jülicher SPD vor der dortigen Sparkassen-Geschäftsstelle Informationsmaterial. „Noch immer zu wenige Menschen, was auf sie zukommt. Wir werden unsere Aktionen fortsetzen,“ versprach Koschorreck.
30.04.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
"Gute Arbeit in NRW"
Dürener AfA im Gespräch bei der Betriebs- und Personalrätekonferenz der NRWSPD
Unter dem Motto "Gute Arbeit für NRW" stand die Konferenz von Betriebs- und Personalräten aus dem Regierungsbezirk Köln, zu der die NRW SPD am vergangenen Wochenende nach Köln eingeladen hatte.
"Strom aus der Steckdose, Tabletten aus der Apotheke, und das Auto vom Händler- nein so einfach ist es nicht- sondern diese Waren werden von viele Kolleginnen und Kollegen produziert." Mit diesen Worten begann der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion Rainer Schmelzer seine Ausführungen zur Bedeutung der industriellen Kernstruktur NRWs.
19.03.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen…,
SPD-Gedenkfeier zum 75. Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes
"…die Ehre nicht " steht auf der Schleife des Kranzes, den die SPD im Kreis Düren in dieser Woche zur Erinnerung an den 75. Jahrestag der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes niederlegte. Die Feierstunde fand statt an der Rückriem-Stele in der Wernersstraße in Düren. Dort war bis zur Beschlagnahmung durch die Nationalsozialisten das Friedrich-Ebert-Heim der Dürener Arbeiterbewegung.
Am 23. März 1933 hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels die letzte freie Rede im Reichstag gehalten, in der diese berühmten Worte fielen. Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten konnten nur noch 94 an der Sitzung teilnehmen. Die übrigen waren verhaftet, geflohen oder lagen schwer misshandelt im Krankenhaus wie der für Düren zuständige Reichstagsabgeordnete Wilhelm Sollmann. Den sozialdemokratischen Abgeordneten, die als einzige gegen das Gesetz stimmten, standen ähnliche Schicksale bevor. Während der Sitzung war der Reichstag bereits von der SA umstellt.
