12.03.2008 in Gesundheit von SPD UB Düren
Deutsches Demenzzentrum mit Jülicher Beteiligung
Großer Erfolg für das Forschungszentrum
"Das Forschungszentrum Jülich hat wieder einmal seine außerordentliche Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Innerhalb nur weniger Monate ist es gelungen, sich im Verbund mit der Uniklinik Bonn und weiteren Forschungseinrichtungen so zu positionieren, dass man sich gegen starke Konkurrenz u.a. aus München, und Göttingen durchsetzen konnte," gratuliert Liesel Koschorreck MdL dem FZJ-Vorstandvorsitzenden Achim Bachem und den weiteren Verantwortlichen aus den Jülich.
Im vergangenen September hatten Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesforschungsministerin Annette Schavan das mit 50 Mio. pro Jahr geförderte Projekt in Gang gesetzt. Universitätskliniken aus ganz Deutschland konnten sich gemeinsam mit Forschungseinrichtungen um die Ansiedlung bewerben.
Karl Schultheis MdL, forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Liesel Koschorreck MdL hatten im November mit der SPD-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, der die Unterstützung des Landes für die Bewerbungen aus NRW bündeln sollte. "Ich habe mich damals sehr gefreut, dass unsere Initiative fraktionsübergreifend aufgegriffen worden ist," schildert Liesel Koschorreck den Vorgang. "Kern des Erfolgs ist natürlich die ausgezeichnete Qualität der Arbeit in Jülich und an den anderen Standorten in Bonn und Köln. Trotzdem war es wichtig, dass auch das Land sich zum Wissenschaftsstandort und zur Region bekennt."
07.03.2008 in Frauenpolitik von SPD UB Düren
Internationaler Frauentag 2008: Jetzt sind wir dran!
„Jetzt sind wir dran“, diesen selbstbewussten Anspruch erheben die Frauen in der SPD anlässlich des Internationalen Frauentages 2008. Liesel Koschorreck MdL und die Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft im Kreis Düren, Erika Janssen verdeutlichen ihre Forderungen: "Wir wollen gute Arbeit. Das heißt für uns, wir wollen gleiche Chancen für Frauen und Männer auf dem Arbeitsmarkt. Immer mehr Frauen sind erwerbstätig, doch das Arbeitszeitvolumen sinkt. Somit teilen sich immer mehr Frauen einen immer kleineren Kuchen. Mit geringfügiger Beschäftigung, die für Frauen häufig die einzige Erwerbstätigkeit darstellt, lässt sich keine eigenständige Existenz sichern. Immer noch bekommen Frauen in Deutschland über 20 Prozent weniger Geld für ihre Erwerbsarbeit – sagt die amtliche Statistik "
07.03.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Hebesatz sinkt, Umlage steigt
Aus der "Dürener Zeitung" vom 7. März 2008
Die Opposition wirft dem Landrat selektive Wahrnehmung vor. SPD schlägt reale Entlastung der Kommunen vor und mahnt Sparkurs an.
Von unserem Redakteur Walter Schmühl
Kreis Düren. Zum Thema „Dichtung und Wahrheit“ über die Kreisfinanzen ist nach der Version des Landrates eine Neuauflage erschienen. Diesmal zeichnet die Opposition als Autorin verantwortlich. Und sie kennt andere Wahrheiten, als Wolfgang Spelthahn sie verkündete. Ihm wirft die SPD selektive Wahrnehmung vor. Und Täuschung der Öffentlichkeit. Spelthahn sei „blind, wenn es darum geht, die Wirklichkeit wahrzunehmen“, sagte SPD-Fraktionssprecher Jens Bröker gestern. Der Landrat propagiere lediglich jene „Teile der Wirklichkeit, die ihm politisch in den Kram passen“.
Die SPD nannte wenige Tage vor der Sitzung des Kreistages ein aktuelles Beispiel dafür, wie man mit Zahlen manipulieren kann. Der Landrat und „seine auf Zuruf nickende CDU-Mehrheit“, so Bröker, spreche bei der geplanten Senkung der Kreisumlage stets nur von dem Hebesatz, der künftig nur noch 37,5 Prozent betragen soll. Die SPD sieht die konkreten Zahlen und kommt zu einer völlig anderen Einschätzung. Bröker: „Tatsächlich müssen die 15 Städte und Gemeinden trotz sinkenden Hebesatzes 6,8 Millionen Euro mehr zahlen.“ Dies hat seine Ursache in geänderten Bemessungsgrundlagen. Allein die Stadt Düren hat für 2008 rund 40,8 Millionen Euro (plus 2,6 Mio.) zu leisten, für 2009 weitere 42,6 Millionen (plus 4,4 Mio.).
04.03.2008 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Immer noch kein sinnvolles Konzept für Turbo-Abitur
"Die Pläne der Landesregierung für ein Billig-Abitur sind ein verheerendes Signal für die Qualität der Bildung in Nordrhein-Westfalen", kritisierte Liesel Koschorreck MdL, SPD, die Ankündigung der Landesregierung von Ministerpräsident Rüttgers zur deutlichen Absenkung der Leistungsanforderungen an den NRW-Gymnasien.
Mit ihrem Konzept für das achtjährige Turbo-Abitur (G8) streicht die Schulministerin ein ganzes Schuljahr in der Sekundarstufe I. Das führt zu einer massiven Unterrichtsbelastung gerade bei den Kleinen. Um ein hochwertiges Abitur in NRW sicherzustellen, sind jedoch mindestens 265 Unterrichtsstunden bis zum Abschluss durch die Kultusministerkonferenz vorgeschrieben. Dafür ist auch weiterhin Unterricht am Nachmittag unumgänglich.
"Ein vernünftiges Ganztagskonzept mit einem rhythmisierten Angebot fehlt aber immer noch," so Koschorreck weiter.
03.03.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken
SPD wählt neuen Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
„Ich freue mich über diesen gelungenen Start,“ resümiert Peter Münstermann, neugewählter Vorsitzender, Betriebsrat und Gewerkschafter, die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD im Kreis Düren. Einstimmig sprachen ihm die Mitglieder das Vertrauen aus. Außerdem hatten sich zahlreiche Genossen zur Mitarbeit im nun vierzehnköpfigen Vorstand bereit erklärt.
Mindestlohn, Mitbestimmung, Rente mit 67 und die drohenden Standortschließungen in Bochum und Düren waren die zentralen Themen in der Diskussion, die Armin Jahl, Landesvorsitzender der AfA, aus Dortmund, und Dietmar Nietan, SPD-UB-Vorsitzender mit Referaten angestoßen hatten.
"Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt weg von stabilen und auskömmlichen Beschäftigungsformen hin zu schlecht bezahlten, befristeten Teilzeitbeschäftigen macht deutlich, dass unser Engagement wichtiger ist denn je," schildert Münstermann seine Motivation. „Gemeinsam mit den Gewerkschaften müssen wir deutlich machen, dass der Mensch nicht kurzfristigen Profitinteressen untergeordnet werden darf.“
Als Stellvertreter wurden Manfred Ilbertz, Titz, und Bert Günter-Eiff, Nideggen, gewählt. Beisitzer sind Roul Combach, Inden; Dieter Harf, Jacob Kieven, Axel Lingens, Düren, Wolfgang Langwald, Hürtgenwald, Irene Launer-Hill und Willi Schäfer, Jülich, Herbert Marx, Heimbach; Willi Prümm und Gerd Stock, Langerwehe sowie Michael Weingarten, Vettweiß. Delegierte für den Landesparteitag der AfA wurden Peter Münstermann, Manfred Ilbertz und Axel Lingens.
03.03.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft erklärt zum Tod von Annemarie Renger:
Mit Bestürzung und Trauer hat die NRWSPD heute vom Tod Annemarie Rengers erfahren.
Annemarie Renger war eine der prägenden sozialdemokratischen Politikerinnen der Nachkriegszeit. „First Lady der SPD“ und „Große Dame der deutschen Politik“ sind nur zwei der zahlreichen Titel, die sich Annemarie Renger in ihrem langen politischen Leben erworben hat.
Aus einer sozialdemokratischen Familie stammend, war sie zusammen mit Kurt Schumacher maßgeblich am Wiederaufbau der SPD beteiligt und hat über Jahrzehnte mitgeholfen, die Demokratie in Deutschland auszubauen und zu stärken.
Für viele Frauen in der SPD und in ganz Deutschland war Annemarie Renger Vorbild und Grund sich politisch zu engagieren.
Von 1969 bis zu ihrem Ausscheiden 1990 vertrat sie die nordrhein-westfälische SPD im Deutschen Bundestag. Sie war von 1969 bis 1972 die erste Frau, die in den engeren Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion einzog und wurde 1975 ebenfalls als erste Frau zur Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt. Bis Ende 1976 hatte sie das Amt inne und war danach bis 1990 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.
29.02.2008 in Wahlen von SPD UB Düren
Keine Tricksereien
Zur Ankündigung von CDU und FDP, die Kommunalwahl 2009 mit der Europawahl im Juni 2009 zusammenzulegen erklären der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, Dietmar Nietan und der Vorsitzende der SPD, Kreistagsfraktion Jens Bröker:
CDU und FDP wollen aus durchsichtigen wahltaktischen Gründen vermeiden, dass im Herbst 2009 die Kommunalwahl mit der Bundestagswahl zusammen stattfinden, obwohl dies logisch ist. Beide Wahlen sind nach Gesetzeslage im Herbst 2009 an der Reihe.
CDU und FDP fürchten aber offensichtlich eine hohe Wahlbeteiligung und damit schlechte Ergebnisse insbesondere für die FDP. Die FDP schneidet mit ihrer kleinen Stammwählerschaft eben immer dann besser ab, wenn viele Wähler zu Hause bleiben. CDU und FDP haben scheinbar Angst vor den Wählern! Diese unerträgliche Trickserei lehnen wir ab!
Eine hohe Wahlbeteiligung bringt für die künftigen Bürgermeister und Stadt/Gemeinderäte eine größere Legitimation und damit eine solide Basis für eine zu-kunftsfähige Kommunalpolitik.
Wir appellieren an die Vernunft der Verantwortlichen: Bundestags- und Kommunalwahl müssen zusammen stattfinden.
