17.04.2008 in Wahlen von SPD UB Düren
Wenig Einsicht bei den Regierungsfraktionen
Trickserei mit den Wahlterminen soll vom Landtag sanktoniert werden
"Das Chaos wird perfekt," kommentiert Liesel Koschorreck MdL den gestern eingebrachten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Zusammenlegung der Wahltermine von Kommunalwahl und Europawahl im Juni nächsten Jahres. "Die alten Räte sind noch bis Oktober 2009 im Amt; die Landesregierung nimmt also einen Wartestand von fast fünf Monaten in Kauf." Gesetzlich ist bisher festgelegt, dass sich die neuen Räte innerhalb von vier Wochen nach der Wahl konstituieren müssen. "Aber auch diese gute, gesetzlich gestützte Praxis wird für CDU und FDP kein Hindernis sein, wenn es darum geht, sich Wahlbeteiligung und prognostizierte Ergebnisse schön zu rechnen."
11.04.2008 in Senioren von SPD UB Düren
Städtenetzwerk fördert aktive Kultur für Senioren
Liesel Koschorreck MdL referierte zu Kommunaler Kulturarbeit
„Menschen der älteren Generation möchten „gewollt“ werden,“ fasst Liesel Koschorreck MdL, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, den gemeinsamen Wunsch von Seniorinnen und Senioren zusammen in ihrem Tagungsbeitrag zusammen. „Dieses „Gewollt-Sein“ finden seinen Ausdruck in einer selbstverständlichen Berücksichtigung der Belange Älterer bei allen kommunalen Planungsvorhaben. Die Akzeptanz muss sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche der freien und der kommunalen Kultur- und Sozialarbeit ziehen.“
Am vergangenen Mittwoch fanden sich 180 Fachleute aus der kommunalen und freien Kultur- und Seniorenarbeit zusammen, um auf Einladung des Städtenetzwerkes NRW und des Ministeriums für Generationen des Landes NRW über das Thema „Alter macht Kultur“ zu diskutieren. Das Städtenetzwerk NRW versteht sich als Werkstatt für die Zukunft öffentlicher Einrichtungen. Es wird getragen vom Städtetag NRW.
07.04.2008 in Landespolitik von SPD UB Düren
Dürener SPD in Düsseldorf gut vertreten
Nietan: Erfolgreicher Landesparteitag
Kreis Düren. Sehr zufrieden zeigt sich der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren mit den Ergebnissen des Landesparteitages der NRWSPD vom vergangenen Samstag.
So wurde die Dürener Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck wieder in den Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD gewählt. „Die Delegierten haben Liesel Koschorrecks gute Arbeit im Bereich der sozialpolitischen Profilierung der SPD mit einem guten Wahlergebnis honoriert,“ freut sich Nietan. Mit dem früheren Dürener Stadtdirektor Eckhard Creutz ist die Dürener SPD nunmehr erstmals auch in der Landesschiedskommission der NRWSPD vertreten. Die Wahl von Dietmar Nietan zu einem der nordrhein-westfälischen drei Delegierten für den Parteikongress der europäischen Sozialdemokraten (SPE) rundet das erfolgreiche Abschneiden der Dürener SPD auf der Landesebene ab.
Als einen persönlichen Erfolg konnte Dietmar Nietan für sich verbuchen, dass es unter seiner Führung der SPD Mittelrhein auf dem Landesparteitag gelang, mit dem Kölner SPD-Vorsitzenden Jochen Ott als neuem stellvertretenden Landesvorsitzenden wieder in der Spitze der NRWSPD vertreten zu sein. Ott setzte sich überraschend gegen den bisherigen Amtsinhaber Karsten Rudolph aus dem Westlichen Westfahlen durch. Die große Unterstützung für Hannelore Kraft bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden habe Nietan besonders gefreut: „Damit wird deutlich, dass wir mit einer starken Herausforderin bei der nächsten Landtagswahl antreten werden.“
„Auch inhaltlich bin ich mit dem Parteitag sehr zufrieden,“ zieht Nietan Bilanz. Entgegen der Berichterstattung in einigen Medien habe der Landesparteitag die von Kurt Beck vertretene Linie im Umgang mit der sogenannten Linkspartei eindeutig unterstützt. „Dies entspricht exakt der Haltung der SPD im Kreis Düren und das freut uns natürlich,“ stellt der SPD Kreisvorsitzende abschließend fest.
07.04.2008 in Gesundheit von SPD UB Düren
Schmidt: „Zwei-Klassen-Service“
Aus den "Jülicher Nachrichten" vom 7. April 2008
Bundesgesundheitsministerin beim Frühjahrsempfang der SPD in Jülich
Jülich. „Wir haben in Deutschland keine Zwei-Klassen-Medizin“, betonte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beim gestrigen Frühjahrsempfang der SPD Jülich und des Unterbezirks Düren im gut gefüllten Glashaus des Brückenkopf-Parks. Damit widersprach sie sinngemäß ihrem Parteigenossen Dr. Karl Lauterbach (MdB), prominenter Gast des Vorjahres.
„Das mag vorkommen, aber in der Mehrzahl wird das getan, was nötig ist“, verteidigte die „kompetente“ Ministerin den Leistungskatalog. Statt dessen räumte sie einen „Zwei-Klassen-Service“ ein und erinnerte an Wartezimmer für Privat- und Kassenpatienten in früheren Zeiten. „Es gibt keinen Grund, da wieder hinzukommen“, ist ihre Überzeugung. „Die gesetzlich Versicherten treiben mich ins Unglück“, diese Äußerung einer Ärztin führte sie ad absurdum. „Die 90 Prozent gesetzlich Versicherten finanzieren die gesamte Krankenversicherung“, stellte sie fest und forderte „eine einheitliche Honorierung“. „Sehr froh“ zeigte sie sich im Hinblick auf die neue Honorierung im nächsten Jahr. Ein Streit der Ärztefunktionäre habe diese Anfang 2007 verhindert. „Sie kostet 3 Millionen Euro mehr als heute, aber das ist gut angelegtes Geld“, setzte sie nach.
19.03.2008 in Familie und Jugend von SPD UB Düren
Kindergartenstudie wirft kein gutes Licht auf die Stadt Düren
SPD kritisiert Ungleichbehandlung von Familien in Stadt und Kreis
"Der Anfang der Woche veröffentlichte Kindergartenmonitor hat in eindrucksvoller Weise dargelegt, wie unterschiedlich die soziale Schieflage bei der frühkindlichen Bildung ist. Besonders krass stellt sich die Situation in der Stadt Düren dar," schildert der Vorsitzende der Dürener SPD Dietmar Nietan, die Auswirkungen der Landesgesetzgebung. "Durch das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) der CDU/FDP-Koalition hat sich die Chancengleichheit der Kinder in Nordrhein-Westfalen verschlechtert."
Ausdrücklich kritisiere die Studie, dass viele Länder – so auch NRW –es den einzelnen Städten und Gemeinden überließen, die Kindergartengebühren festzulegen anstatt landeseinheitliche Beiträge vorzusehen. Diese falsche Politik führe dazu, dass reiche Kommunen, in denen viele wohlhabende Steuerzahler leben, niedrige Gebühren verlangen, und arme Gemeinden, in denen mehr Menschen mit kleinen Einkommen leben, höhere Gebühren zahlen müssten. "Der Kreis will den Einstieg in die schrittweise Abschaffung der Kindergartengebühren wagen. Doch die Stadt Düren ist hiervon meilenweit entfernt, weil sich Bürgermeister Larue und seine CDU-Mehrheit aus ideologischen Gründen hier stur stellen,“ stellt Nietan fest.
19.03.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen…,
SPD-Gedenkfeier zum 75. Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes
"…die Ehre nicht " steht auf der Schleife des Kranzes, den die SPD im Kreis Düren in dieser Woche zur Erinnerung an den 75. Jahrestag der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes niederlegte. Die Feierstunde fand statt an der Rückriem-Stele in der Wernersstraße in Düren. Dort war bis zur Beschlagnahmung durch die Nationalsozialisten das Friedrich-Ebert-Heim der Dürener Arbeiterbewegung.
Am 23. März 1933 hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels die letzte freie Rede im Reichstag gehalten, in der diese berühmten Worte fielen. Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten konnten nur noch 94 an der Sitzung teilnehmen. Die übrigen waren verhaftet, geflohen oder lagen schwer misshandelt im Krankenhaus wie der für Düren zuständige Reichstagsabgeordnete Wilhelm Sollmann. Den sozialdemokratischen Abgeordneten, die als einzige gegen das Gesetz stimmten, standen ähnliche Schicksale bevor. Während der Sitzung war der Reichstag bereits von der SA umstellt.
13.03.2008 in Senioren von SPD UB Düren
Seniorengerechtes Wohnen fördern
Kreistag stimmt SPD-Antrag zu
„Zu den größten Ängsten älterer Menschen gehört es, das angestammte Lebensumfeld, die eigene Wohnung verlassen zu müssen,“ schildert Liesel Koschorreck MdL ihre Eindrücke aus vielen Gesprächen. Leider sind viele Wohnungen so ausgestaltet, dass das selbständige Leben mit den altersbedingten körperlichen Einschränkungen dort irgendwann nicht mehr möglich ist. Die oftmals einzige Alternative ist dann das Pflegeheim. „Der Kreis Düren hat bisher ein großes Defizit bei den seniorengerechten Wohnformen. Es muss einiges getan werden, um durch Neu- und Umbauten auf den demographischen Wandel vorbereitet zu sein.“
Auf diesem Weg wurde am vergangenen Dienstag ein Schritt nach vorne getan. Auf Antrag der SPD sprach sich der Kreistag einstimmig für die Schaffung von mehr alternativen Wohnformen und gemeinschaftlichem Wohnen im Alter aus. In Zusammenarbeit mit den Kommunen und der Fachberatung „Pro Seniorinnen und Senioren im Kreis Düren“ sollen Initiativen, Projekte und Konzepte begleitet und unterstützt werden.
