Kindergartenstudie wirft kein gutes Licht auf die Stadt Düren

SPD kritisiert Ungleichbehandlung von Familien in Stadt und Kreis

"Der Anfang der Woche veröffentlichte Kindergartenmonitor hat in eindrucksvoller Weise dargelegt, wie unterschiedlich die soziale Schieflage bei der frühkindlichen Bildung ist. Besonders krass stellt sich die Situation in der Stadt Düren dar," schildert der Vorsitzende der Dürener SPD Dietmar Nietan, die Auswirkungen der Landesgesetzgebung. "Durch das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) der CDU/FDP-Koalition hat sich die Chancengleichheit der Kinder in Nordrhein-Westfalen verschlechtert."

Ausdrücklich kritisiere die Studie, dass viele Länder – so auch NRW –es den einzelnen Städten und Gemeinden überließen, die Kindergartengebühren festzulegen anstatt landeseinheitliche Beiträge vorzusehen. Diese falsche Politik führe dazu, dass reiche Kommunen, in denen viele wohlhabende Steuerzahler leben, niedrige Gebühren verlangen, und arme Gemeinden, in denen mehr Menschen mit kleinen Einkommen leben, höhere Gebühren zahlen müssten. "Der Kreis will den Einstieg in die schrittweise Abschaffung der Kindergartengebühren wagen. Doch die Stadt Düren ist hiervon meilenweit entfernt, weil sich Bürgermeister Larue und seine CDU-Mehrheit aus ideologischen Gründen hier stur stellen,“ stellt Nietan fest.

Dass in der Stadt Düren ausgerechnet die Gebühren für die U2-Betreuung besonders hoch seien und nun auch fast die Hälfte der vom Bedarf her notwendigen Plätze im U3-Bereich nicht bereitgestellt würden, sei ein Skandal." Den betroffenen Familien wird damit signalisiert: Die Betreuung der Kleinsten hat in Düren keine Priorität. Jungen Familien könne man da nicht mehr empfehlen, in das Gebiet der Stadt Düren zu ziehen.

Die gebetsmühlenartig vorgetragene Schutzbehauptung des Bürgermeisters, man könne sich eine gute Betreuung aller Kinder in Düren nicht leisten, bezeichnete Nietan als dumm und unhaltbar. „Wir als SPD verlangen von der CDU-Mehrheit in der Stadt Düren, die Einrichtung von Kindertagesstättenplätzen als Zukunftsinvestition zu begreifen! Ansonsten wird es keinen gemeinsamen Weg bei der Haushaltskonsolidierung geben,“ betont der SPD-Vorsitzende.

Dass mittlerweile auch die CDU-Bürgermeister im Kreis Düren von der Landesregierung in einer Resolution verlangen, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass diese die vollmundigen Versprechungen der Landesregierung bei der Kinderbetreuung auch eingelösen können, wertet Nietan als ersten Schritt zur Einsicht.