19.03.2008 in Familie und Jugend von SPD UB Düren
Kindergartenstudie wirft kein gutes Licht auf die Stadt Düren
SPD kritisiert Ungleichbehandlung von Familien in Stadt und Kreis
"Der Anfang der Woche veröffentlichte Kindergartenmonitor hat in eindrucksvoller Weise dargelegt, wie unterschiedlich die soziale Schieflage bei der frühkindlichen Bildung ist. Besonders krass stellt sich die Situation in der Stadt Düren dar," schildert der Vorsitzende der Dürener SPD Dietmar Nietan, die Auswirkungen der Landesgesetzgebung. "Durch das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) der CDU/FDP-Koalition hat sich die Chancengleichheit der Kinder in Nordrhein-Westfalen verschlechtert."
Ausdrücklich kritisiere die Studie, dass viele Länder – so auch NRW –es den einzelnen Städten und Gemeinden überließen, die Kindergartengebühren festzulegen anstatt landeseinheitliche Beiträge vorzusehen. Diese falsche Politik führe dazu, dass reiche Kommunen, in denen viele wohlhabende Steuerzahler leben, niedrige Gebühren verlangen, und arme Gemeinden, in denen mehr Menschen mit kleinen Einkommen leben, höhere Gebühren zahlen müssten. "Der Kreis will den Einstieg in die schrittweise Abschaffung der Kindergartengebühren wagen. Doch die Stadt Düren ist hiervon meilenweit entfernt, weil sich Bürgermeister Larue und seine CDU-Mehrheit aus ideologischen Gründen hier stur stellen,“ stellt Nietan fest.
19.03.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen…,
SPD-Gedenkfeier zum 75. Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes
"…die Ehre nicht " steht auf der Schleife des Kranzes, den die SPD im Kreis Düren in dieser Woche zur Erinnerung an den 75. Jahrestag der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes niederlegte. Die Feierstunde fand statt an der Rückriem-Stele in der Wernersstraße in Düren. Dort war bis zur Beschlagnahmung durch die Nationalsozialisten das Friedrich-Ebert-Heim der Dürener Arbeiterbewegung.
Am 23. März 1933 hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels die letzte freie Rede im Reichstag gehalten, in der diese berühmten Worte fielen. Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten konnten nur noch 94 an der Sitzung teilnehmen. Die übrigen waren verhaftet, geflohen oder lagen schwer misshandelt im Krankenhaus wie der für Düren zuständige Reichstagsabgeordnete Wilhelm Sollmann. Den sozialdemokratischen Abgeordneten, die als einzige gegen das Gesetz stimmten, standen ähnliche Schicksale bevor. Während der Sitzung war der Reichstag bereits von der SA umstellt.
13.03.2008 in Senioren von SPD UB Düren
Seniorengerechtes Wohnen fördern
Kreistag stimmt SPD-Antrag zu
„Zu den größten Ängsten älterer Menschen gehört es, das angestammte Lebensumfeld, die eigene Wohnung verlassen zu müssen,“ schildert Liesel Koschorreck MdL ihre Eindrücke aus vielen Gesprächen. Leider sind viele Wohnungen so ausgestaltet, dass das selbständige Leben mit den altersbedingten körperlichen Einschränkungen dort irgendwann nicht mehr möglich ist. Die oftmals einzige Alternative ist dann das Pflegeheim. „Der Kreis Düren hat bisher ein großes Defizit bei den seniorengerechten Wohnformen. Es muss einiges getan werden, um durch Neu- und Umbauten auf den demographischen Wandel vorbereitet zu sein.“
Auf diesem Weg wurde am vergangenen Dienstag ein Schritt nach vorne getan. Auf Antrag der SPD sprach sich der Kreistag einstimmig für die Schaffung von mehr alternativen Wohnformen und gemeinschaftlichem Wohnen im Alter aus. In Zusammenarbeit mit den Kommunen und der Fachberatung „Pro Seniorinnen und Senioren im Kreis Düren“ sollen Initiativen, Projekte und Konzepte begleitet und unterstützt werden.
12.03.2008 in Gesundheit von SPD UB Düren
Deutsches Demenzzentrum mit Jülicher Beteiligung
Großer Erfolg für das Forschungszentrum
"Das Forschungszentrum Jülich hat wieder einmal seine außerordentliche Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Innerhalb nur weniger Monate ist es gelungen, sich im Verbund mit der Uniklinik Bonn und weiteren Forschungseinrichtungen so zu positionieren, dass man sich gegen starke Konkurrenz u.a. aus München, und Göttingen durchsetzen konnte," gratuliert Liesel Koschorreck MdL dem FZJ-Vorstandvorsitzenden Achim Bachem und den weiteren Verantwortlichen aus den Jülich.
Im vergangenen September hatten Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesforschungsministerin Annette Schavan das mit 50 Mio. pro Jahr geförderte Projekt in Gang gesetzt. Universitätskliniken aus ganz Deutschland konnten sich gemeinsam mit Forschungseinrichtungen um die Ansiedlung bewerben.
Karl Schultheis MdL, forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Liesel Koschorreck MdL hatten im November mit der SPD-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, der die Unterstützung des Landes für die Bewerbungen aus NRW bündeln sollte. "Ich habe mich damals sehr gefreut, dass unsere Initiative fraktionsübergreifend aufgegriffen worden ist," schildert Liesel Koschorreck den Vorgang. "Kern des Erfolgs ist natürlich die ausgezeichnete Qualität der Arbeit in Jülich und an den anderen Standorten in Bonn und Köln. Trotzdem war es wichtig, dass auch das Land sich zum Wissenschaftsstandort und zur Region bekennt."
07.03.2008 in Frauenpolitik von SPD UB Düren
Internationaler Frauentag 2008: Jetzt sind wir dran!
„Jetzt sind wir dran“, diesen selbstbewussten Anspruch erheben die Frauen in der SPD anlässlich des Internationalen Frauentages 2008. Liesel Koschorreck MdL und die Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft im Kreis Düren, Erika Janssen verdeutlichen ihre Forderungen: "Wir wollen gute Arbeit. Das heißt für uns, wir wollen gleiche Chancen für Frauen und Männer auf dem Arbeitsmarkt. Immer mehr Frauen sind erwerbstätig, doch das Arbeitszeitvolumen sinkt. Somit teilen sich immer mehr Frauen einen immer kleineren Kuchen. Mit geringfügiger Beschäftigung, die für Frauen häufig die einzige Erwerbstätigkeit darstellt, lässt sich keine eigenständige Existenz sichern. Immer noch bekommen Frauen in Deutschland über 20 Prozent weniger Geld für ihre Erwerbsarbeit – sagt die amtliche Statistik "
07.03.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Hebesatz sinkt, Umlage steigt
Aus der "Dürener Zeitung" vom 7. März 2008
Die Opposition wirft dem Landrat selektive Wahrnehmung vor. SPD schlägt reale Entlastung der Kommunen vor und mahnt Sparkurs an.
Von unserem Redakteur Walter Schmühl
Kreis Düren. Zum Thema „Dichtung und Wahrheit“ über die Kreisfinanzen ist nach der Version des Landrates eine Neuauflage erschienen. Diesmal zeichnet die Opposition als Autorin verantwortlich. Und sie kennt andere Wahrheiten, als Wolfgang Spelthahn sie verkündete. Ihm wirft die SPD selektive Wahrnehmung vor. Und Täuschung der Öffentlichkeit. Spelthahn sei „blind, wenn es darum geht, die Wirklichkeit wahrzunehmen“, sagte SPD-Fraktionssprecher Jens Bröker gestern. Der Landrat propagiere lediglich jene „Teile der Wirklichkeit, die ihm politisch in den Kram passen“.
Die SPD nannte wenige Tage vor der Sitzung des Kreistages ein aktuelles Beispiel dafür, wie man mit Zahlen manipulieren kann. Der Landrat und „seine auf Zuruf nickende CDU-Mehrheit“, so Bröker, spreche bei der geplanten Senkung der Kreisumlage stets nur von dem Hebesatz, der künftig nur noch 37,5 Prozent betragen soll. Die SPD sieht die konkreten Zahlen und kommt zu einer völlig anderen Einschätzung. Bröker: „Tatsächlich müssen die 15 Städte und Gemeinden trotz sinkenden Hebesatzes 6,8 Millionen Euro mehr zahlen.“ Dies hat seine Ursache in geänderten Bemessungsgrundlagen. Allein die Stadt Düren hat für 2008 rund 40,8 Millionen Euro (plus 2,6 Mio.) zu leisten, für 2009 weitere 42,6 Millionen (plus 4,4 Mio.).
04.03.2008 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Immer noch kein sinnvolles Konzept für Turbo-Abitur
"Die Pläne der Landesregierung für ein Billig-Abitur sind ein verheerendes Signal für die Qualität der Bildung in Nordrhein-Westfalen", kritisierte Liesel Koschorreck MdL, SPD, die Ankündigung der Landesregierung von Ministerpräsident Rüttgers zur deutlichen Absenkung der Leistungsanforderungen an den NRW-Gymnasien.
Mit ihrem Konzept für das achtjährige Turbo-Abitur (G8) streicht die Schulministerin ein ganzes Schuljahr in der Sekundarstufe I. Das führt zu einer massiven Unterrichtsbelastung gerade bei den Kleinen. Um ein hochwertiges Abitur in NRW sicherzustellen, sind jedoch mindestens 265 Unterrichtsstunden bis zum Abschluss durch die Kultusministerkonferenz vorgeschrieben. Dafür ist auch weiterhin Unterricht am Nachmittag unumgänglich.
"Ein vernünftiges Ganztagskonzept mit einem rhythmisierten Angebot fehlt aber immer noch," so Koschorreck weiter.
