09.06.2008 in Unterbezirk von SPD UB Düren
SPD Parteitage stellen Weichen für Superwahljahr
Wahlkreiskonferenz und Unterbezirksparteitag in Nörvenich
Gleich an zwei aufeinanderfolgenden Tagen treffen sich die SPD-Delegierten aus dem ganzen Kreisgebiet in der Neffeltalhalle in Nörvenich. Am Freitagabend, 20. Juni küren die Sozialdemokraten ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2009.
Dietmar Nietan, der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, hat seinen Hut erneut in den Ring geworfen und stellt sich dem Votum der Delegierten. Gastrednerin an diesem Abend ist die Stellv. Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles MdB.
30.05.2008 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Frauenpolitischer Brunch der RegioSPD in Aachen
Bereits zum vierten Mal lädt die SPD in der Region Aachen alle aktiven SPD-Frauen und interessierte Bürgerinnen zu einem frauenpolitischen Gespräch nach Aachen ein. Gastrednerin ist die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. Als Stellv. Vorsitzende des SPD-Landesverbandes und als Stellv. Vorsitzende der Landtagsfraktion wird sie aktuelle Informationen über die politischen Initiativen der NRWSPD mitbringen.
Einer der Hauptdiskussionspunkte wird das Chaos um das sogenannte Kinderbildungsgesetz sein. "Die teilnehmenden Frauen entscheiden selbst über die weiteren Schwerpunkte. Es macht Spaß, sich bei einem leckeren Frühstück mit vielen engagierte Kommunalpolitikerinnen austauschen zu können," freut sich Liesel Koschorreck MdL (Düren) auf die Veranstaltung.
28.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
KLARHEIT SCHAFFEN!
Bröker: Der Aufsichtsrat der GWS muss seinen Verpflichtungen und seiner Verantwortung gerecht werden
Kreis Düren.- „Jetzt muss auch Klarheit geschaffen werden“! Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jens Bröker, fordert Landrat Spelthahn jetzt auf, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um endgültig zu klären, ob und inwieweit gegen einen der vormaligen Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises, GWS, Schadenersatzansprüche geltend zu machen sind.
Damit, so Bröker weiter, fordere er einen Beschluss des Aufsichtsrates der GWS endlich umzusetzen. Dieser hatte Ende 2006 beschlossen Schadenersatzforderungen gegen die ehemaligen Geschäftsführer der WEGE und der GWS vor der Kammer für Handelssachen gerichtlich geltend zu machen. Nachdem die GWS damit in ihrem Prozess gegen Prof. Dr. Michael Gramm gescheitert sei, müsse nun geprüft werden, ob gegen Dr. Wolfgang Beyer und Dr. Achim Ahn Schadenersatz geltend gemacht werden könne. Beide waren wie Gramm zeitweise Geschäftsführer der Kreisgesellschaft. „Entweder ist Schaden entstanden, oder nicht“, stellt Bröker fest. Wenn dem so sei, müsse auch geklärt werden, wer dafür verantwortlich ist. Das sei schließlich auch im Interesse von Beyer und Ahn, betont der SPD-Politiker. Schließlich dürften die Verantwortlichen mit dem Landrat an der Spitze auch nicht vergessen, dass derjenige, der als Aufsichtsrat oder Geschäftsführer einer Gesellschaft sein Recht über das Vermögen der Gesellschaft zu verfügen zu deren Nachteil ausübe, den Tatbestand der Untreue erfülle. Dazu gehöre auch der unbegründete Verzicht auf berechtigte Schadenersatzforderungen.
27.05.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Rückforderungen des Landes zu Lasten der Kommunen im Kreis Düren verhindern.
Mehr als 10 Mio. Euro musste das Land auf Grund eines Urteils des NRW-Verfassungsgerichtshofes als erste Abschlagszahlung an die Städte und Gemeinde im Kreis Düren zurückzahlen. Insgesamt 650 Mio. Euro wurden im März landesweit fällig wegen der Rückzahlung von Solidarpaktzahlungen an die Kommunen.
Nun hat Finanzminister Linsen angekündigt, dass das Land laut einem Gutachten angeblich gar nicht hätte zahlen müssen, sondern umgekehrt die Kommunen "eher zu wenig als zu viel" Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Länder gezahlt hätten. Hierzu erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck heute in Düsseldorf:
"Die Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsident Rüttgers richtet seit Monaten ein unverantwortliches Chaos auf dem Rücken der NRW-Kommunen an. Dieser Regierungsmurks im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Aufbau Ost machen eine seriöse Finanzplanung für die Städte und Gemeinden im Kreis Düren unmöglich. Die Stadt Düren z.B. hat fast 3,8 Mio. an Abschlagszahlungen erhalten, die für die Sanierung des Haushaltes dringend benötigt werden. Eine Rückforderung würde sämtliche Planungen über den Haufen werfen und jegliche Perspektiven für die Haushaltskonsolidierung unmöglich machen.
Ich fordere meine Landtagskollegen Wirtz und Seel auf, sich wie die SPD in Düsseldorf für die Interessen der Städte und Gemeinden einzusetzen. Schließlich waren es gerade die Abgeordneten der CDU, die die Zahlungen im März im ganzen Land wie ein verspätetes Weihnachtsgeschenk verkauft haben."
23.05.2008 in Europa von SPD UB Düren
Regionalkonferenz der SPD Mittelrhein schickt zwei Kandida-ten aus der Regio Aachen ins Rennen um die Europawahlen
Martin Schulz MdEP aus Würselen, Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europäischen Parlament wurde erwartungsgemäß von der SPD auf der Regionalkonferenz Mittelrhein als Spitzenkandidat für die Europawahl gewählt. Die Konferenz am vergangenen Wochenende in Köln sprach ihm einstimmig das Vertrauen aus.
Auf der Gesamtvorschlagsliste der SPD Mittelrhein befindet sich auch ein Vertreter der SPD aus dem Kreis Düren. Uli Titz, Vorsitzender der SPD Düren-Nord-West und Mitglied des Kreistags komplettiert den Listenvorschlag. Der engagierte Gewerkschafter (IGBCE) und Versichertenälteste freute sich über das Vertrauen, das ihm die Delegierten aus dem ganzen Regierungsbezirk Köln entgegenbrachten.
Das er auf einem Listenplatz kandidiert, der ihm im Juni 2009 nicht ins Europa Parlament bringen wird, stört Uli Titz nicht: „Ich sehe meine Nominierung als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit. Hierauf kann ich aufbauen“, ist sich Titz sicher. „Die Vertretung der Arbeitnehmer habe mehr und mehr eine europäische Dimension. Auch meine Arbeit hier vor Ort ist vielfach mit europäischen Themen verknüpft", führt Uli Titz aus und verweist abschließend darauf, dass er auch in seiner Eigenschaft als Vertreter des Kreises Düren bei der DKB und im AVV immer häufiger mit europäischen Fragestellungen befasst sei.
21.05.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Bekämpfung der Armut bleibt Daueraufgabe der Sozialdemokratie
"Die Ergebnisse des Armuts- und Reichtumsbericht sind bedrückend. Viel zu viele Menschen leben in Deutschland unter schwierigsten Bedingungen, während andere über immer mehr Einkommen und Vermögen verfügen," stellt Dietmar Nietan, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren fest.
"Der Bericht macht aber auch deutlich, welche Wege aus dieser Lage hinausführen können: Zentral ist gesicherte, gut bezahlte Arbeit. Voraussetzung hierfür sind Maßnahmen wie Mindestlohn und bessere Kinderbetreuung. Außerdem müssen wir mehr für die Qualifizierung von Menschen aller Altersgruppen tun," so Nietan weiter.
21.05.2008 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Schüler nicht als Versuchskaninchen benutzen
Experiment mit Kopfnoten muss beendet werden
"Kritik hagelte es schon bei der Einführung der Kopfnoten, aber jetzt kommen die Probleme erst richtig zum Tragen," befürchtet die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck. Sechs Noten zum Arbeits- und Sozialverhalten bekommen alle Schüler; nach Meinung vieler Experten ein riesiger bürokratischer und wenig aussagefähiger Aufwand. Auch juristisch ist das Verfahren umstritten. "Schon jetzt ist klar, dass es viele Widersprüche und Klagen geben wird, die durchaus Aussicht auf Erfolg haben."
Besonders umstritten sind die Kopfnoten auf den Abschlusszeugnissen. "Dieses Dokument begleitet die jungen Menschen ein Leben lang bei jedem Arbeitsplatzwechsel," kritisiert Koschorreck. "Wer sich einen Überblick über die Fähigkeiten eines Ausbildungsplatzbewerbers verschaffen will, hat dazu andere Möglichkeiten."
