22.06.2008 in Unterbezirk von SPD UB Düren
Kontinuität bei Personen und Positionen
SPD im Kreis Düren stellt beim Parteitag die Weichen für die beiden nächsten Jahre
Ein anspruchsvolles Programm hatten die Vertreter und Vertreterinnen der 18 Ortsvereine aus dem Kreis Düren am 20. und 21. Juni zu absolvieren. Bereits am Freitagabend wählten sie Dietmar Nietan bei nur 4 Gegenstimmen mit 92% Zustimmung zum Kandidaten der SPD im Wahlkreis 91 für den nächsten Bundestag.
Prominente Gastrednerin war die Stellv. Parteivorsitzende Andrea Nahles MdB. Sie stieß vor allem mit ihren Aussagen zu Mindestlohn, Altersteilzeit und mehr Qualifizierungs-möglichkeiten für Benachtteiligte bei den Teilnehmern der Konferenz auf große Zustimmung. Sie würdigte auch die Verdienste Dietmar Nietans, mit dem sie in Berlin sehr gut zusammen arbeite.
Dietmar Nietan betonte in seiner kämpferischen Vorstellungsrede, dass er auf die Gestaltungskraft der Politik setze. Die Lebensbedingungen für die Mehrheit der Menschen müssten verbessert werden. „Ich bin politisch aktiv, weil ich die Menschen liebe und nicht weil ich die Macht liebe.“ Nietan sagte seinen Mitstreitern einen fairen und engagierten Wahlkampf zu. „Ich setzte auf auf die direkten Kontakte mit den Menschen im Kreis Düren. Dabei brauche ich Eure Unterstützung.“
Am Samstag wurde dann beim Unterbezirksparteitag der neue Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der Geschäftsführende Vorstand, allen voran Vorsitzender Dietmar Nietan, wurde mit sehr guten Ergebnissen wiedergewählt. Auch bei den Beisitzerpositionen gab es nur wenige Veränderungen. Dietmar Nietan: „Die große Geschlossenheit und Solidarität, die sich in den Ergebnissen widerspiegelt, ist eine gute Ausgangsposition für den Wahlkampfmarathon der Jahre 2009 und 2010“.
18.06.2008 in Jugend von SPD UB Düren
KiBiz ante Portas
SPD-Informationsveranstaltung zur Umsetzung des KiBiz
Überall im Land bereiten sich Kindertaqesstätten, Träger, Jugendämter und Eltern auf den Tag X vor. Am 1. August tritt das sogenannte Kinderbildungsgesetz "KiBiz" in Kraft. Schon jetzt ist offensichtlich, dass die positiven Ankündigungen (mehr Flexibilität, mehr Bildung) kaum Wirklichkeit, die Befürchtungen (u.a. Verschlechterung der Betreuungsqualität, fehlende Plätze, viel bürokratischer Aufwand) jedoch eintreten werden.
Wie das Gesetz für die künftigen Jahrgänge noch verbessert werden kann, darüber möchte die SPD im Kreis Düren mit Betroffenen und Interessierten diskutieren. Sie hat dazu den jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Jörg aus Ha-gen eingeladen. Die Veranstaltung findet statt am kommenden Dienstag, 24. Juni, 18:00 Uhr im City-Karree, Wilhelmstr. 38, 3. Etage, 52349 Düren.
16.06.2008 in Landespolitik von SPD UB Düren
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft beim Thema Mitbestimmung eindeutig
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) SPD Düren sieht sich bestärkt
Das Thema „Mitbestimmung“ war der erste Schwerpunkt, mit dem sich der neugewählte Dürener AfA-Vorstand in diesem Frühjahr auseinandergesetzt hat. Auch bei der gerade wiedergewählten SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft warb man mit einer Resoluti-on um Unterstützung für die Wiedereinsetzung des bisherigen Landespersonalvertretungsgesetzes.
Kraft stellte jetzt in einem Schreiben an die Dürener AfA eindeutig klar, dass die NRW SPD das den von der Landtagsmehrheit getragenen Beschluss zum Landespersonalver-tretungsgesetz und die darin enthaltenen Vorstellungen von CDU und FDP eindeutig ablehnt.
11.06.2008 in Landespolitik von SPD UB Düren
LEG-Wohnungen sollen an Heuschrecken verkauft werden!
Liesel Koschorreck (SPD) ist empört über unsoziale Landespoltik
Düsseldorf/Düren. „Ich hätte nicht gedacht, dass die schwarz-gelbe Landespolitik mich noch wirklich erschüttern kann“, sagt Liesel Koschorreck (SPD) in Erinnerung an bildungspolitische Pannen wie Kibiz und das Zentralabitur, das ja gerade jetzt wieder für Schlagzeilen sorgt. Erschüttert zeigt die Dürener Sozialdemokratin (MdL) sich jetzt über die den neuesten Plan der Landeregierung: „Die wollen doch tatsächlich die Landesentwicklungs-gesellschaft (LEG) an Heuschrecken verkaufen.“ Von diesem bevorstehen-den Kauf seien in NRW knapp 100.000 Wohnungen betroffen.
09.06.2008 in Unterbezirk von SPD UB Düren
SPD Parteitage stellen Weichen für Superwahljahr
Wahlkreiskonferenz und Unterbezirksparteitag in Nörvenich
Gleich an zwei aufeinanderfolgenden Tagen treffen sich die SPD-Delegierten aus dem ganzen Kreisgebiet in der Neffeltalhalle in Nörvenich. Am Freitagabend, 20. Juni küren die Sozialdemokraten ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2009.
Dietmar Nietan, der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, hat seinen Hut erneut in den Ring geworfen und stellt sich dem Votum der Delegierten. Gastrednerin an diesem Abend ist die Stellv. Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles MdB.
30.05.2008 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Frauenpolitischer Brunch der RegioSPD in Aachen
Bereits zum vierten Mal lädt die SPD in der Region Aachen alle aktiven SPD-Frauen und interessierte Bürgerinnen zu einem frauenpolitischen Gespräch nach Aachen ein. Gastrednerin ist die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. Als Stellv. Vorsitzende des SPD-Landesverbandes und als Stellv. Vorsitzende der Landtagsfraktion wird sie aktuelle Informationen über die politischen Initiativen der NRWSPD mitbringen.
Einer der Hauptdiskussionspunkte wird das Chaos um das sogenannte Kinderbildungsgesetz sein. "Die teilnehmenden Frauen entscheiden selbst über die weiteren Schwerpunkte. Es macht Spaß, sich bei einem leckeren Frühstück mit vielen engagierte Kommunalpolitikerinnen austauschen zu können," freut sich Liesel Koschorreck MdL (Düren) auf die Veranstaltung.
28.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
KLARHEIT SCHAFFEN!
Bröker: Der Aufsichtsrat der GWS muss seinen Verpflichtungen und seiner Verantwortung gerecht werden
Kreis Düren.- „Jetzt muss auch Klarheit geschaffen werden“! Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jens Bröker, fordert Landrat Spelthahn jetzt auf, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um endgültig zu klären, ob und inwieweit gegen einen der vormaligen Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises, GWS, Schadenersatzansprüche geltend zu machen sind.
Damit, so Bröker weiter, fordere er einen Beschluss des Aufsichtsrates der GWS endlich umzusetzen. Dieser hatte Ende 2006 beschlossen Schadenersatzforderungen gegen die ehemaligen Geschäftsführer der WEGE und der GWS vor der Kammer für Handelssachen gerichtlich geltend zu machen. Nachdem die GWS damit in ihrem Prozess gegen Prof. Dr. Michael Gramm gescheitert sei, müsse nun geprüft werden, ob gegen Dr. Wolfgang Beyer und Dr. Achim Ahn Schadenersatz geltend gemacht werden könne. Beide waren wie Gramm zeitweise Geschäftsführer der Kreisgesellschaft. „Entweder ist Schaden entstanden, oder nicht“, stellt Bröker fest. Wenn dem so sei, müsse auch geklärt werden, wer dafür verantwortlich ist. Das sei schließlich auch im Interesse von Beyer und Ahn, betont der SPD-Politiker. Schließlich dürften die Verantwortlichen mit dem Landrat an der Spitze auch nicht vergessen, dass derjenige, der als Aufsichtsrat oder Geschäftsführer einer Gesellschaft sein Recht über das Vermögen der Gesellschaft zu verfügen zu deren Nachteil ausübe, den Tatbestand der Untreue erfülle. Dazu gehöre auch der unbegründete Verzicht auf berechtigte Schadenersatzforderungen.
