03.09.2009 in Allgemein von SPD UB Düren
SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende zu Gast in Düren
Norddüren ist ein Stadtteil zum Vorzeigen. Durch die Anstrengungen der Bewohner und des Projektes „Soziale Stadt“ wandelt sich der multikulturelle Stadtteil. Von der Entwicklung möchte sich auch die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft überzeugen. Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und des SPD-Bundestagskandidaten Dietmar Nietan besucht sie am kommenden Samstag, 5. September, den Stadtteil. Interessierte sind herzlich eingeladen, sie auf dem Rundgang durch Norddüren zu begleiten. Treffpunkt ist um 19:00 Uhr an der Ecke Alte/Neue Jülicher Straße. Um 20:00 Uhr trifft man sich dann im „Jülicher Hof“, um die Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Stadtteil fortzuführen.
01.09.2009 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit
Kundgebung der RegioSPD mit SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier
Frank Walter Steinmeier, SPD-Kanzlerkandidat und deutscher Außenminister wird sein Programm am kommenden Montag, 7. September in Aachen auf dem Katschhof vorstellen. Im Mittelpunkt stehen der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Dietmar Nietan, Bundestagskandidat im Wahlkreis 91 wird ihn bei der Kundgebung un-terstützen. „Die SPD hat sich acht zentrale Ziele gesetzt, um Deutschland gut durch die Wirtschaftskrise zu bringen und fit für die Zukunft zu machen. Ein Weiter so darf es nicht geben. Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf der ganzen Welt und unzählige Unternehmen müssen jetzt ausbaden, was andere bei ihrer bedenkenlo-sen Renditejagd hinterlassen haben,“ erläutert Dietmar Nietan die Schwerpunkte der SPD. „Wir setzen uns ein für erstklassige Bildung ohne Gebühren, eine sichere Energieversorgung ohne Atomkraft und mehr Unterstützung für Familien.“
28.08.2009 in Landespolitik von SPD UB Düren
Fakten auf den Tisch
Erklärungen der Landesregierung zu LEG-Wohnungen müssen belegt werden
Die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck erwartet konkrete Aufklärung über die Entwicklungen bei den ehemaligen Wohnungen der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) in Düren, Jülich und Aldenhoven. Landesbauminister Lienenkämper hatte die Kritik des Mie-terbundes vom Anfang der Woche vehement zurückgewiesen. Der Mieterbund hatte bemän-gelt, dass die Mieter vielerorts erheblichen Erhöhungen von Miete und Nebenkosten ausge-setzt seien und dass Modernisierungs- und Instandssetzungmaßnahmen ausblieben. Bau-minister Lienenkämper hatte dies als Panikmache bezeichnet.
„Anscheinend verfügt er über Informationen, die dem Mieterbund und mir bisher nicht zu-gänglich sind. Daher habe ich eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der ich um Aufklärung über die Mietpreisentwicklung und über Sanierungsmaßnahmen bitte,“ erläutert Koschorreck ihre Initiative. „Die zügige Reaktion des Ministers auf die Kritik des Mieterbundes lässt vermuten, dass die Fakten im Ministerium bekannt sind. Daher gehe ich von einer zügigen Beantwortung meiner Fragen aus.“
28.08.2009 in Familie und Jugend von SPD UB Düren
1500 Teilnehmer beim SPD-Familientag im Phantasialand
Mehr als 1500 Menschen aus dem Kreis Düren nehmen am SPD-Familientag im Phantasialand am kommenden Sonntag, 6. September teil. Der zauberhafte Park bei Brühl lockt auch in diesem Jahr wieder mit vielen Attraktionen. Ob auf der Achterbahn Black Mamba, oder den neuen Attraktionen Bolles Flugschule oder Bolles Riesenrad, die Besucher erleben immer wieder unglaubliche Überraschungen in einer Welt der Phantasie. Abenteuer, Spaß, und Entspannung sind auf jeden Fall garantiert.
Die SPD und Bundestagskandidat Dietmar Nietan sorgten dazu noch für familienfreundliche Preise. Ein Herz für Familien ist Trumpf, deshalb kosten die Eintrittskarten nur 17€, statt regulär 33,50€! Da macht das Mitfeiern gleich doppelt so viel Spaß.
Auch die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft MdL freut sich auf die Veranstaltung. Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Dietmar Nietan wird sie sich ein Bild von den neuen Attraktionen des Phantasialands machen.
Restkarten gibt es noch im Büro der SPD im Kreis Düren, Holzstr. 34, 52349 Düren, Tel. 02421-4044-0.
25.08.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Warum klagt die SPD gegen den Landrat?
von Dieter Hockel, stellvertretender Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion
Schon 1976 hatte das Bundesverfassungsgericht öffentliche Behörden und Institutionen dazu verpflichtet „sich jeder parteiergreifenden Einwirkung auf Wahlen zu enthalten“. In seinem Urteil formulierte das höchste deutsche Gericht „das Gebot äußerster Zurückhaltung und das VERBOT jeglicher mit Haushaltsmitteln betriebenen Öffentlichkeitsarbeit“ einer Behörde vor einer Wahl. Genau an diese höchstrichterlichen Vorgaben hat sich Landrat Spelthahn nicht gehalten, als er in den letzten Wochen vor der Kommunalwahl teure Werbebroschüren als Beilagen in einer Sonntagszeitung und in Tageszeitungen veröffentlichte.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Download
25.08.2009 in Service von SPD UB Düren
Der Fernsehbericht
WDR Lokalzeit berichtet über Klage gegen den Landrat
Aachen. Der Aufmacher der WDR Fernsehsendung "Lokalzeit" aus dem Aachener WDR-Studio war am 24. August die Klage der SPD gegen den Landrat des Kreises Düren.
Hier:
Link zum ansehen der Fernsehsendung im Internet
25.08.2009 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Angst um die Arbeitsplätze im Kohlerevier
Veröffentlicht am Freitag, 21.08 in den Dürener Nachrichten
CCS-Gesetz: RWE-Power-Betriebsräte übergeben Resolution mit 3000 Unterschriften. SPD teilt Sorgen.
Kreis Düren. „Wir brauchen das CCS-Gesetz jetzt und mit klaren Regelungen!“ Mit einer gleich lautenden Resolution wendet sich der Gesamtbetriebsrat von RWE Power (u.a. Tagebau Inden und Hambach, Kraftwerk Weisweiler) an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Rande der Inbetriebnahme der C0 2-Wäsche in Niederaußem nutzte eine Delegation um RWE-Power-Betriebsrat Peter Münstermann aus Langerwehe die Gelegenheit, Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg stellvertretend die Resolution mit rund 3000 Unterschriften zu überreichen.
„Die Möglichkeit, C0 2 abzuscheiden und sicher zu speichern, ist für die Kohle und insbesondere die Braunkohle von großer Bedeutung. Mit dieser Technologie sollen die Kraftwerke der Zukunft klimaverträglicher betrieben werden“, betont Münstermann, gleichzeitig Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Kreis-SPD. „Wir können deshalb nicht nachvollziehen, warum die Bundestagsfraktion von CDU/CSU eine Verzögerung des Gesetzes in Kauf genommen hat.“ Der Emissionshandel belaste die Wettbewerbsfähigkeit der Braunkohle schon jetzt schwer. Um so weniger dürfe jetzt genau die Lösung blockiert werden, mit der diese Nachteile kompensiert werden sollen.
