03.05.2010 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Vielen Beschäftigten im Kreis Düren drohen finanzielle Einbußen
Steuerfreiheit der Nachtzuschläge auf der Kippe
„Industriearbeiter, Kraftwerker, Polizisten, Krankenschwestern und alle Beschäftigte im Kreis Düren, die in Nachtschicht, an Feiertagen oder am Wochenende arbeiten müssen, hätten mit erheblichen finanziellen Einbußen zu rechnen“, sind sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Düren, Peter Münstermann, über die Konsequenzen der Steuerpolitik von CDU und FDP einig.
Im Bundestag wurde letzte Woche über einen Antrag der SPD zum Erhalt der steuerfreien Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge abgestimmt. Der Antrag wurde von den Abgeordneten der Union und FDP abgelehnt. „Damit haben CDU, CSU und FDP ein klares Bekenntnis zur Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge verweigert“, so der Abgeordnete Nietan. Er bedauerte, dass er krankheitsbedingt nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte. Nietan hätte den Antrag seiner Partei auf Beibehaltung der Steuerfreiheit gerne mit seiner Stimme im Bundestag unterstützt.
„Die SPD hat eine klare Position: Die Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit muss erhalten bleiben“, so Nietan und Münstermann gemeinsam. Schließlich würden Schichtarbeiter, Krankenschwestern oder Polizisten dafür sorgen, dass wir rund um die Uhr z.B. Strom haben, medizinisch versorgt werden oder sicher schlafen können. Dass werde durch die Steuerfreiheit der Zuschläge honoriert.
03.05.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Politik für soziale Gerechtigkeit“
Ottmar Schreiner MdB redete in Jülich Klartext
Rund 80 Personen waren der Einladung des Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan und der SPD-Bundestagsfraktion in das Technologiezentrum Jülich gefolgt, um gemeinsam mit Ottmar Schreiner, dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD über Gute Arbeit, Mindestlöhne und soziale Gerechtigkeit zu diskutieren.
„Soziale Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir wollen allen Menschen Chancen eröffnen, für sich selbst und ihre Familie zu sorgen. Gute Arbeit ist dabei der Schlüssel für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, hob Nietan in seiner Begrüßung hervor.
„Union und FDP wollen Lohndumping weiter ausbauen“
In seiner Rede ging Schreiner auf die rapide steigende Anzahl von „Aufstocker“ ein und dass immer mehr Armutslöhne gezahlt werden. „Aufstocker sind Menschen, die arbeiten gehen, aber trotzdem nicht davon leben können, weil sie nur Hungerlöhne bekommen. Über 500.000 Vollzeitbeschäftigte – Tendenz stark steigend – erhalten staatliche Unterstützung, weil sie von ihrem Lohn nicht leben können“, berichtet Sozialdemokrat Schreiner. Der Steuerzahler übernehme für die Unternehmen die Löhne. Dass sei eine Teilverstaatlichung der Löhne. „CDU und FDP wollen dieses staatliche Lohndumping auch noch weiter ausbauen“, wirft Schreiner der schwarz-gelben Bundesregierung vor. Ein Beispiel: „An mich hat sich mal eine Klofrau gewandt, die für eine 32 Wochenstunde nur 400 Euro im Monat bekommen hat. Dass sind rund 3,10 Euro die Stunde.“
27.04.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Griechenland-Management ist eine Katastrophe“
SPD-Präsidiumsmitglied Joachim Poss diskutierte mit Dietmar Nietan und Liesel Koschorrek über Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Kreis Düren. „Für die SPD steht das Allgemeinwohl im Mittelpunkt – nicht die Interessen von Klientelgruppen.“ Klare Worte vom SPD-Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan. Der Politiker hatte zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung ins Dürener City-Karree eingeladen, und rund 50 interessierte Zuhörer waren dieser Einladung gefolgt.
Ulla Schmidt nicht dabei
Thema der Diskussionsrunde: „Sozialdemokratische Finanz- und Wirtschaftspolitik in Zeiten der Krise“. Neben Dietmar Nietan nahmen SPD-Landtagskandidatin Liesel Koschorrek, die allerdings aufgrund von Wahlkampfterminen nicht bis zum Ende bleiben konnte, und Joachim Poss, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des SPD-Präsidiums, an der Veranstaltung teil. Auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte ihre Teilnahme zugesagt, musste aber aufgrund dringlicher Termine in Aachen kurzfristig absagen.
21.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Neuordnung der Wirtschaftsförderung
„Wir brauchen endlich ein durchdachtes Konzept statt ein
planloses Durcheinander“
SPD-Kreispolitiker fordern die schnelle Neuordnung der Wirtschaftsförderung
Kreis Düren.- „Der Landrat vergeudet Zeit und Geld. Jeder Tag, an dem die längst überfällige Neuordnung der Wirtschaftsförderung auf sich warten lässt, schadet“, schüttelt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Bröker den Kopf. Grund der harschen Kritik ist der Umstand, dass die angekündigte Reorganisation der Wirtschaftsförderung im Kreis noch immer nicht umgesetzt worden ist. Mehr als ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im letzen August warten die Kreistagsmitglieder noch immer auf die entscheidenden Schritte. Und das, obwohl Spelthahn selbst das Scheitern der GWS in der bestehenden Struktur schon vor der Wahl eingeräumt hat.
Die GWS, so Bröker, habe sich in internen Streitigkeiten, Fremdwährungsgeschäften und Immobiliendeals völlig zerschlissen und verfüge über keinerlei strategische Unternehmenspolitik.
20.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Städteregion Aachen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat folgenden Antrag zum nächsten Kreistag gestellt:
Der Kreis Düren organisiert auf allen Ebenen des Kreises einen Beratungs- und Entscheidungsprozess, der zum Ziel hat eine gemeinsame Position des Kreistages und der 15 Stadt bzw. Gemeinderäte zur Frage eines Beitritts des Kreises Düren zur Städteregion Aachen zu entwickeln.
Auf Kreisebene wird ein interfraktioneller Arbeitskreis gebildet, der diesen Prozess steuert und begleitet.
16.04.2010 in Landespolitik von SPD UB Düren
Ministerin Manuela Schwesig in Vettweiß-Ginnick
Ein ungewöhnlicher Abend mit einer ungewöhnlichen Frau
Mit großer Spannung erwarteten mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Bistro „Alte Schule“ in Vettweiß-Ginnick Manuela Schwesig, stellvertretende Vorsitzende der SPD und Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern. Der Vorsitzende des Ortsvereins Vettweiß, Willi Küpper, freute sich über die angeregte Diskussion, die von dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan moderiert wurde.
„Mecklenburg-Vorpommern ist der demografischen Entwicklung im Westen rund 20 Jahre voraus: weniger Kinder, mehr Ältere. Wir müssen jetzt schon die Antworten finden, wie das Zusammenleben von Jung und Alt und von Beruf und Familie neu organisiert werden kann oder wie die ärztliche Versorgung auf dem Land gesichert werden kann“, führte Ministerin Schwesig in den Schwerpunkt des Abends ein.
15.04.2010 in Jugend von SPD UB Düren
19. „Tage der Begegnung“ vom 19.-21. Mai 2010 in Berlin
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Nietan lädt junge Menschen zum Gespräch über Glaube und Werte ein
Gemeinsam mit anderen Bundestagskollegen von CDU, FDP und GRÜNE lädt Dietmar Nietan (SPD) junge Menschen nach Berlin ein, die sich für Politik und Gesellschaft interessieren und sich für ihren Glauben stark machen. Die 19. "Tage der Begegnung" mit Gesprächen über Glauben und Werte stehen unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, und finden vom 19. - 21. Mai 2010 im Jugendgästehaus Lehrter Straße in Berlin statt.
