21.05.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Keine andere Entscheidung möglich
Nietan bedauert Scheitern der Sondierungsgespräche
„Mit dieser Linken-Landtagsfraktion war keine gemeinsame Basis für ein verantwortliches Regierungshandeln zu erreichen,“ begründet der SPD-Kreis- und Regionalvorsitzende Dietmar Nietan MdB seinen Schritt, als Mitglied der achtköpfigen SPD-Sondierungskommission gegen weitere Gespräche mit den Linken zu stimmen. „Die Entscheidung in der gemeinsamen Kommission von SPD und Grünen ist einstimmig gefallen,“ erläuterte Nietan weiter.
Es habe sich ein mehr als problematisches Verhältnis zur bundesdeutschen Demokratie auf der einen und der DDR auf der anderen Seite gezeigt. Außerdem sei sehr schnell ein eklatanter Mangel an Professionalität und Zuverlässigkeit deutlich geworden. „Die Linken hätten in einer Regierung wenig Interesse am Einhalten verbindlicher Festlegungen eines Koalitionsvertrages gehabt, sondern gerne „Opposition in der Regierung“ gespielt.“ Anders als dies bei einigen rot-roten Koalitionen in Ostdeutschland der Fall war bzw. ist, mangele es bei den Linken in NRW an der Einsicht, dass man in einer Regierung auch Verantwortung tragen müsse.
21.05.2010 in Jusos von SPD UB Düren
Jusos Weltweit Teil I
„Weltwärts“ ist ein noch von der Rot-Grünen Bundesregierung aufgelegte Programm, über das jugendliche Freiwillige sich für Einsätze in aller Welt melden können.
„weltwärts soll das Engagement für die Eine Welt nachhaltig fördern und versteht sich als Lerndienst, der jungen Menschen einen interkulturellen Austausch in Entwicklungsländern ermöglicht. Durch die Arbeit mit den Projektpartnern vor Ort in den Entwicklungsländern sollen die Freiwilligen unter anderem lernen, globale Abhängigkeiten und Wechselwirkungen besser zu verstehen. Den Projektpartnern soll der Einsatz im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe zugute kommen.weltwärts soll gegenseitige Verständigung, Achtung und Toleranz fördern: Gemeinsames Arbeiten und Lernen kennt weder Rassismus noch Ausgrenzung. Der neue Freiwilligendienst wird einen wichtigen Beitrag zur entwicklungspolitischen Informations- und Bildungsarbeit leisten und den Nachwuchs im entwicklungspolitischen Berufsfeld fördern.“
Informationen zum Programm Weltwärts
Aus dem Kreis Düren beteiligen sich gleich drei Jusos an diesem Programm und an ähnlichen Programmen:
• Jakob Richers geht zum Willy-Brandt-Centrum nach Jerusalem
• Katharina Joseph zum American Jewish Committee nach Washington
• Kai Rövenich nach St. Louis, um Arbeit in einem sozialen Brennpunkt zu leisten.
Wir stellen die drei und ihre Projekte nach und nach auf dieser Seite vor.
10.05.2010 in Landespolitik von SPD UB Düren
Erfreuliche Perspektiven für Nordrhein-Westfalen
Schwere Niederlage für Schwarz-Gelb auch im Kreis Düren
„Nordrhein-Westfalen hat wieder eine Perspektive,“ freut sich Dietmar Nietan MdB, der Vorsitzender der SPD im Kreis Düren. „Auch wenn die Koalitionsverhandlungen schwierig sein werden – das Ergebnis wird eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift tragen. Es wird wieder sozialer und gerechter zugehen in unserem Land.“
Die Niederlage der CDU sei im Kreis Düren besonders herbe ausgefallen. Mit einem Verlust von über 11% steht sie noch einmal schlechter da als der Landesdurchschnitt.
Die Entwicklung der SPD im Kreis Düren sei dagegen besser als in NRW. Bei den Erststimmen lägen die Zahlen nicht nur prozentual sondern absolut deutlich über den Zahlen von 2005. Peter Münstermann, der als aktiver Gewerkschafter und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD das Handtuch erst vor einem halben Jahr in den Ring geworfen hatte, konnte einige Prozentpunkte aufholen. Auch Liesel Koschorreck konnte 3,2 Prozentpunkte zulegen, während ihr Konkurrent mehr als 20% seiner Wähler verlor. „Das ist der Verdienst der beiden Kandidaten und der großen Geschlossenheit des Kreisverbandes,“ so Nietan weiter.
Ein großer Wermutstropfen ist der Verlust des Landtagsmandates von Liesel Koschorreck. „Wir sind Opfer unseres eigenen Erfolges geworden. Dies liegt an der großen Zahl der Direktmandate, die wir in unseren Hochburgen im Ruhrgebiet und in den großen Städten geholt haben,“ erklärt Dietmar Nietan. Bei der letzten Landtagswahl zog die Landesliste bis Platz 44, dieses Mal nur bis Platz 10.
„ Liesel Koschorreck hat eine unglaublich engagierte Arbeit geleistet, sei es im Kulturausschuss des Landes, als seniorenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion oder in vielen Aktionen und Gesprächen direkt für den Kreis Düren. Mir haben bereits sehr viele Menschen aus anderen Parteien, aus Organisationen und Verbänden mitgeteilt, wie wichtig die Tätigkeit von Liesel Koschorreck für sie gewesen sein und wie sehr sie ihr Ausscheiden bedauern,“ berichtet Dietmar Nietan aus zahlreichen Gesprächen seit dem Wahlabend.
Der Kreisvorstand der SPD wird am Mittwochabend tagen. „Wir werden in Ruhe die Lage analysieren und uns auf die bevorstehende Arbeit vorbereiten. Ich bin sehr froh, dass Liesel Koschorreck und Peter Münstermann uns mit ihrer Kompetenz und ihrem Engagement erhalten bleiben.“
06.05.2010 in Wahlen von SPD UB Düren
Spitzenkandidatin fürs Herz
Veröffentlicht in den Jülicher Nachrichten vom 06.05.2010
Bei ihrem Wahlkampfauftritt in Aachen präsentiert sich SPD-Frau Hannelore Kraft staatstragend und ganz in der Tradition Johannes Raus. Für bissige Attacken sorgt dafür Peer Steinbrück.
Aachen. Der 9. Mai könnte ein Tag der Abrechnung werden, ein Tag der Genugtuung für eine gebeutelte Partei. Nichts sehnlicher wünschen sich die Sozialdemokraten zwischen Rhein und Ruhr als eine „Korrektur durch den Wähler“.
Das sagen sie immer wieder an diesem kalten Tag in Aachen: Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, Martin Schulz und die Aachener Landtagskandidaten. Nebeneinander stehen die Genossen am Mittwoch bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung in der Grenzregion auf der Bühne. Denn Kraft will gar keine große „One-Woman-Show“ abliefern. Gemeinsam haben die SPD-Politiker zuletzt zwei herbe Niederlagen verarbeiten müssen: das katastrophale Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 und den schmerzhaften Machtverlust in Düsseldorf vor fünf Jahren.
05.05.2010 in Gesundheit von SPD UB Düren
Kopfpauschale trifft Ältere besonders hart
AG 60 plus der SPD engagiert sich gegen Verschlechterungen für Senioren.
Schon seit vor einiger Zeit hatte die aktive SPD-Seniorengruppe im Kreis Düren unter Leitung von Heinz Pesch mit Erschrecken zur Kenntnis nehmen müssen, dass Merkel und Westerwelle eine Errungenschaft unseres Sozialsystems, nämlich die solidarische Krankenversicherung, abschaffen wollen. „Die Kopfpauschale zerstört unser solidarisches Gesundheitssystem,“ so Heinz Pesch.
05.05.2010 in Wahlen von SPD UB Düren
Generalsekretärin trifft Volk und Partei in Jülich
aus den "Jülicher Nachrichten" vom 5. Mai 2010
Der Erfolg der SPD steht für Nahles fest.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles unterstützt Peter Münstermann im Wahlkampf
Vor ihrem gestrigen Gang durch die Fußgängerzone war die „liebe Andrea“ vom Jülicher Ortsvereinsvorsitzenden Martin Marquardt und etlichen Genossen aus dem Nordkreis im Café Liebevoll begrüßt worden. Für die Frauen und Männer mit Parteibuch hatte der weibliche Teil der SPD-Führungscrew vor allem eine Botschaft: „Rot-Grün ist möglich. Wer hätte das gedacht?! Es sind noch vier Tage. Wir sollten diese Zeit nutzen, statt über irgendwelche anderen Koalitionen nachzudenken.“
04.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Dürener Zeitung vom 04.05.2010
„Der Landrat kann sich nicht hinter der Krise verstecken“
Die SPD-Fraktion im Kreistag fordert ein Personal- und Organisationsmanagement im Kreishaus. Steuerungsdefizite ausgleichen.
Kreis Düren. Die Finanzausstattung der Kommunen reicht nicht aus, die von Bund und Land aufgebürdeten Belastungen nehmen weiter zu. Und auch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise gehen nicht spurlos am Kreis Düren vorüber. Und dennoch: „Der Landrat und die CDU können sich nicht hinter der Krise verstecken, ihr Versagen ist offensichtlich“, wirft die SPD-Fraktion im Kreistag dem Landrat ein Versagen bei der Haushaltskonsolidierung vor. Die Probleme, die kontinuierlich zu einer Erhöhung der Kreisumlage führten, seien zwar von der Krise und durch die strukturelle Unterfinanzierung verstärkt worden, aber zum großen Teil auch hausgemacht. Fraktionschef Jens Bröker spricht von einer „Verschleierung, ja zumindest Beschönigung“ der tatsächlichen Haushaltslage in der Vergangenheit und attestiert Wolfgang Spelthahn „Steuerungsdefizite“.
