07.03.2007 in Presse von SPD UB Düren
„Brauchen Visionen statt Bau von Feuerwehrhäusern“
Kreis Düren, 07. März 2007
Aus den "Dürener Nachrichten" vom 7. März 2007 (oha)
SPD fordert neue Strategien in der Wirtschaftsförderung für den Kreis Düren. Mehr Initiativen zur Schaffung neuer Jobs.
Kreis Düren. Die Sozialdemokraten im Kreis Düren fordern eine neue Strategie der Wirtschaftsförderung für die Rurregion: Weg vom bloßen Verwalten von Immobilien hin zu einer effektiven Anwerbung von Betrieben und zur Schaffung neuer Jobs.
Jens Bröker und Dietmar Nietan listeten gestern Defizite der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises (GWS) auf und entwarfen Strategien, wie man es künftig besser machen könnte. Hauptkritikpunkt: Es fehle sowohl an Visionen als auch an konkreten Plänen, wie der Kreis Düren im Wettbewerb der benachbarten Städteregionen bestehen könne. Der Kreis Düren dürfe nicht zum Verlierer werden. Das Fazit der SPD:Die bisherige Struktur der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren hat sich nicht bewährt. (Bröker: „Aus dem Forschungszentrum Jülich wurden bislang nur sechs neue Unternehmen in das Technologiezen-trum Jülich ausgegliedert.“)
07.03.2007 in Landespolitik von SPD UB Düren
Hans-Willi Körfges: Sturheit der Regierung Rüttgers wird für die Steuerzahler teuer
"Für die Regierung Rüttgers zählt nur Vorfahrt für die Ideologie, koste es die Steuerzahler, was es wolle. Anders ist nicht mehr zu verstehen, dass die Regierung Rüttgers gegen den Widerstand der großen Sozialverbände, Behindertenvereinigungen, Gewerkschaften und Experten an der Auflösung der Versorgungsämter festhält. Eine Umstrukturierung, die nach einem internen Gutachten 432 Millionen Euro an Mehrkosten verursacht, ist keine Reform, sondern ein Millionengrab zu Lasten der NRW-Steuerzahler", erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans- Willi Körfges, heute in Düsseldorf.
05.03.2007 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Die beste Bildung für alle: Bildungspolitische Grundsätze der NRWSPD
Der Landesvorstand der NRWSPD hat unter dem Titel "Die beste Bildung für alle" und "Beste Bildung für alle an unseren Hochschulen." zwei Papiere zum Thema Bildung verabschiedet. Sie sind die Grundlage zur Vorbereitung des Leitantrages für den außerordentlichen Landesparteitag am 25.08.2007.
Bis Mitte Mai werden die Papiere in den Gliederungen vor Ort diskutiert und die Anregungen bis Anfang Juni von der bildungspolitischen Projektgruppe der NRWSPD in den Leitantrag eingearbeitet.
05.03.2007 in Familie und Jugend von SPD UB Düren
Tempo machen für Betreuungsausbau
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Union aufgefordert, endlich ein eigenes Konzept für die Finanzierung des Kinderbetreuungs-Ausbaus vorzulegen und die "Hinhaltetaktik" zu beenden. Die SPD habe vorgerechnet, wie das ohne neue Staatsschulden oder Zusatzbelastungen für die Kommunen funktioniere, sagte Beck in einem Gastbeitrag für die FAS, den Sie hier im Wortlaut lesen können:
05.03.2007 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Bürgerversammlungen mit SPD-Kandidat Raoul Pöhler
Tour unter dem Motto "Nah am Menschen"
Raoul Pöhler, Kandidat der SPD für das Bürgermeisteramt in Aldenhoven, setzt seinen Slogan „Nah am Menschen“ in die Tat um. Er beginnt seinen Wahlkampf mit einer Tour durch alle Ortsteile. Die erste Bürgerversammlung in Schleiden ist bereits am 7. März 2007 um 19.00 Uhr in der Hofklause, Siersdorfer Straße 62.
Am 8. März folgt die nächste Versammlung in Siersdorf, Klee’s Stube in der Heidgasse, um 19.00 Uhr.
05.03.2007 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Bürgerversammlungen mit SPD-Kandidat Raoul Pöhler
Tour unter dem Motto "Nah am Menschen"
Raoul Pöhler, Kandidat der SPD für das Bürgermeisteramt in Aldenhoven, setzt seinen Slogan „Nah am Menschen“ in die Tat um. Er beginnt seinen Wahlkampf mit einer Tour durch alle Ortsteile. Die erste Bürgerversammlung in Schleiden ist bereits am 7. März 2007 um 19.00 Uhr in der Hofklause, Siersdorfer Straße 62.
Am 8. März folgt die nächste Versammlung in Siersdorf, Klee’s Stube in der Heidgasse, um 19.00 Uhr.
02.03.2007 in Landespolitik von SPD UB Düren
Hände weg von Stadtwerken und kommunalen Unternehmen!
Rüttgers & Co. wollen ihnen an den Kragen!
Unter dem Motto "Privat vor Staat" will die schwarz-gelbe Landesregierung den Städten und Gemeinden im Land ihre verfehlte Wirtschaftsideologie verordnen. Die Stadtwerke und andere kommunale Unternehmen werden ruiniert.
Leidtragende werden die Bürgerinnen und Bürger sein!
Per Gesetz wollen Rüttgers und Co. die Handlungsfreiheit kommunaler Unternehmen zu Gunsten der Privatwirtschaft massiv beschneiden. Kommunale Unternehmen sollen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben nur noch wirtschaftlich tätig werden dürfen, wenn "ein dringender öffentlicher Zweck eine Betätigung erfordert" und "der dringende öffentliche Zweck durch andere Unternehmen nicht ebenso gut und wirtschaftlich erfüllt werden kann". Diese Verschärfung gibt es in keinem anderen Bundesland! Leidtragende werden die Bürgerinnen und Bürger sein!
