18.12.2009 in Allgemein von SPD UB Düren
Frohe Festtage und alles Gute für das Jahr 2010
Die SPD im Kreis Düren wünscht ihnen schöne Adventstage, ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr.
Sie erreichen uns bis zum 22. Dezember und dann wieder ab dem 7. Januar 2010.
11.12.2009 in Soziales von SPD UB Düren
Nietan fordert humane Bleiberegelung für langjährige Flüchtlinge
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„Rachel und Larue müssen in der CDU mehr Druck machen“
„Die alte Praxis der so genannten Kettenduldungen bei Flüchtlingen halte ich für ein menschenunwürdiges Verfahren. Dahin dürfen wir nicht zurück“, ist sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan mit dem Integrationsausschuss und dem Stadtrat der Stadt Düren einig.
Der Bürgermeister der Stadt Düren, Paul Larue, hatte im Auftrag des Stadtrates Nietan angeschrieben und um Unterstützung bei der Forderung gebeten, eine Verlängerung der jetzigen Bleiberegelung für langjährig hier geduldete Flüchtlinge zu erreichen.
Nietan hierzu: „Genau dies wird aber bisher von CDU/CSU blockiert. Wenn der Bürgermeister den Beschluss seines Rates ernst nimmt, müsste er sich in seiner eigenen Partei für eine humane Bleiberegelung einsetzen. Auch mein Kollege im Bundestag, Thomas Rachel, wünscht eine bessere Bleiberegelung. Vielleicht kann er gemeinsam mit Bürgermeister Larue auch für die Öffentlichkeit deutlicher als bisher in der CDU für eine humane Flüchtlingspolitik streiten.“
11.12.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Nietan fordert Bürgermeister auf, sich zu wehren
„Schwarz-Gelb treibt Kommunen in den Ruin“
„Schwarz-Gelb treibt die Kommunen in den Ruin“, so der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan. „Im Bundestag werde ich gegen die unverantwortlichen schwarz-gelben Steuersenkungen auf Pump stimmen. Auf Kosten der Kommunen und deren Bürgerinnen und Bürger werden hier Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung zugunsten von Reichen und Klientelgruppen verteilt“, kritisiert Nietan das Gesetz scharf.
„Schwarz-gelb nimmt billigend in Kauf, dass die Kommunen finanziell zusammenbrechen und ihren Bürgerinnen und Bürgern immer weniger und schlechtere Leistungen anbieten müssen. Die Finanzlage vieler Städte ist bereits jetzt verheerend und wird sich durch die Steuersenkungen auf Pump noch weiter verschlechtern“, so Nietan. Erst vor wenigen Tagen hatte der Landrat wegen der düsteren Finanzlage eine Haushaltsperre im Kreis Düren erlassen.
10.12.2009 in Senioren von SPD UB Düren
AG 60plus der SPD gegen Altersdiskriminierung
Starke Verbündete hat die Seniorenarbeitsgemeinschaft der SPD in ihrem Kampf gegen Altersdiskriminierung. Beim letzten offenen Treff der Dürener Kreisgruppe trafen sich Aktive und neue Interessierte mit der Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und dem Landtagskandidaten Peter Münstermann.
Liesel Koschorreck, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, referierte über aktuelle Themen aus dem Landtag, die besonders die Lage von Senior/innen betreffen. Erst vor zwei Wochen hatte im Landtag eine Anhörung zum Thema "Altersdiskriminierung" stattgefunden. Die Brisanz des Thema zeige sich auch in Düren, wo die Stadtverwaltung geplant hatte, die Sanierung der Stadt zuerst bei den Geschenken für die Hundertjährigen zu beginnen. "Die Lebensleistung der Älteren sollte hier mit Füßen getreten werden. So werden negative Altersbilder in der Bevölkerung geschürt," empört sich Liesel Koschorreck.
04.12.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
ENTSCHEIDUNG IM DEZEMBER
BRÖKER: "LANDRAT MUSS UNTERLAGEN LIEFERN"
Kreis Düren.- Am nächsten Dienstag kommen beim Kreis Düren die Spitzen der Fraktionen zu einem interfraktionellen Gespräch zusammen. Thema des Treffens ist die Zukunft des Krankenhauses Jülich. "Das Krankenhaus in Jülich ist ein wesentlicher Teil der Gesundheitsversorgung im Kreis Düren", lässt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jens Bröker, keinen Zweifel daran, dass er den Standort Jülich für unverzichtbar hält.
Die Frage, wie diese Zukunft aussieht, ist für den Sozialdemokraten allerdings noch unklar. "Uns fehlen wichtige Unterlagen," reklamiert der SPD-Politiker. So gebe es dem Vernehmen nach eine Option für den Kreis auf Übernahme des Krankenhauses, die der Landrat dem Kreistag allerdings bisher nicht vorgelegt habe.
Darüber hinaus interessiert den Politiker vor allem der Inhalt zweier Schreiben aus dem Januar diesen Jahres. In einem dieser Briefe an den Malteserorden soll Spelthan eine Verzichtserklärung auf Rückübertragung in Aussicht gestellt haben. "Ein solcher Alleingang des Landrates wäre ein Skandal. Spelthahn muss mit offenen Karten spielen," schüttelt Bröker den Kopf.
Im Interesse aller Beteiligten insbesondere der Patienten und der Belegschaft muss nach Ansicht des Sozialdemokraten jetzt schnell Klarheit geschaffen werden. Dabei können es nicht nur um die betriebswirtschaftlichen Interessen Einzelner gehen, sondern um eine zukunftsgerechte Entwicklung der Krankenhauslandschaft im Kreis Düren, zu der auch ein vernünftiger "Trägermix" gehören könne. Für die SPD ist die Ziellinie klar. Die Entscheidung soll im Kreistag am 15.12.09 fallen.
04.12.2009 in Landespolitik von SPD UB Düren
Gewerkschaft der Polizei zu Gast bei Liesel Koschorreck im Landtag
Das neue Polizeigesetz, die unzureichende Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge sowie generelle Probleme bei der personellen und materiellen Ausstattung der Polizei: Themen genug für den Besuch der Dürener Kreisgruppe der Gewerkschaft der Polizei bei der SPD-Abgeordneten Liesel Koschorreck im Landtag. Unter Leitung von Peter Hertlein und Mike Undorf verschafften sich 25 Polizeibeamte und –beamtinnen aller Altersstufen und verschiedener Dienstbereiche einen Überblick über den Abgeordnetenalltag in Düsseldorf.
Nach einer Einführung in die parlamentarische Arbeit und einer Besichtigung der zentralen Bereiche des Parlaments stand eine mehr als einstündige Diskussionsrunde mit Liesel Koschorreck und dem innenpolitischen Experten der SPD-Landtagsfraktion Thomas Stotko.
01.12.2009 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
In jeder Beziehung vorbildhafter Lernort
Aus den Jülicher Nachrichten, Montag, 30.11.2009
Aldenhovener Ganztagshauptschule erhält „ Franz-Vit-Preis“. SPD würdigt besonderes und bundesweit ausgezeichnetes Engagement.
Aldenhoven. Bei der Auszeichnung der Aldenhovener Ganztagshauptschule mit dem „Franz-Vit-Ehrenpreises“ richtete Laudator Udo Wassenhoven den Blick auf das Aushängeschild einer „schulischen Institution“, die „bereits seit Jahren durch hervorragende Leistungen landes- und bundesweit Aufmerksamkeit erregt hat“. „Und dies in einer Zeit, wo Hauptschulen nicht gerade als Vorzeigeschulen der Nation gelten.“
Aufgeschlossen
Während der Trend sich mehr in Richtung Realschule und Gymnasium verlagere, hat sich nach Wassenhoven die Aldenhovener Einrichtung „immer bemüht, neben Erziehung und Wissensvermittlung auch Neuerungen gegenüber aufgeschlossen und innovativ zu sein“. Als neuer Vorsitzender des Schul- und Sozialausschusses verwies Udo Wassenhoven auf Franz Vit als den Namensgeber der Auszeichnung. Er war über 20 Jahre Bürgermeister in Aldenhoven und gehörte zehn Jahre dem Bundestag an. „Sein besonderes Engagement galt immer den einfachen Leuten, den Schulen und den Kindern. Aus diesem Vorbild heraus wurde der Franz-Vit-Preis geschaffen.“
