14.06.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Sozialkürzungen werden die Kommunen treffen
Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) erwartet einen Anstieg der Grundsicherungskosten für Gemeinden im Kreis Düren durch die Sparpläne von Schwarz-Gelb.
Der SPD-Vorsitzende im Kreis Düren Dietmar Nietan äußert sich zum vorgestellten Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung: "Die Kommunen werden zusätzlich in Zukunft in Haftung genommen, obwohl viele im Augenblick Entlastung benötigen würden. Gerade die Abschaffung des Rentenzuschusses für Hartz-IV-Empfänger führt dazu, dass Kosten lediglich in die Zukunft zu Lasten der Kommunen verschoben werden. Der Bund spart aktuell Geld, das dann in den kommenden Jahren in Form von zusätzlichen Ausgaben bei der Grundsicherung bei den Kommunen im Kreis Düren aufgebracht werden muss. Schwarz-Gelb verschiebt so die Lasten der Altersicherung auf künftige Generationen und macht die Städte und Gemeinden zu Zahlmeistern."
10.06.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Für Gauck als Präsidenten aller Bürger
Liesel Koschorreck und Dietmar Nietan MdB wählen Bundespräsidenten mit
Am 30. Juni wird der neue Bundespräsident in Berlin gewählt. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind automatisch Mitglieder der Bundesversammlung. Daher nimmt auch Dietmar Nietan, der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, erneut an der Wahl des deutschen Staatsoberhauptes teil.
Der nordrhein-westfälische Landtag hingegen wählte gestern die Vertreterinnen und Vertreter in einem gesonderten Wahlgang. Darunter ist auch Liesel Koschorreck, die zwar nicht mehr Mitglied des Landtages ist, aber weiterhin großes Ansehen unter den Parlamentariern genießt.
31.05.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Liesel Koschorreck erneut im Präsidium der NRWSPD vertreten
Wiederwahl in bewegtem politischen Umfeld
Liesel Koschorreck wird auch weiterhin hautnah am zentralen politischen Geschehen in NRW dabei sein. Sie wurde zum sechsten Mal in das Präsidium der NRWSPD, dem inneren Zirkel des Landesvorstandes gewählt, und zählt damit zu den am längsten amtierenden Präsidiumsmitgliedern. Sie genießt in der Landes-SPD weiterhin großes Vertrauen. Damit stellt die SPD im Kreis Düren zwei Vertreter in wichtigen Gremien. Dietmar Nietan MdB ist als Vorsitzender der SPD im Regierungsbezirk Köln Mitglied der Sondierungs-kommission für die Regierungsbildung.
26.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Sparen an der Bildung ist der falsche Weg
Jens Bröker zu jüngsten Ausführungen von CDU Vertretern
Kreis Düren.- Als „völlig realitätsfern“ bezeichnet Jens Bröker Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Düren und zugleich Vorsitzender des Schulausschusses des Kreises jüngste Aussagen führender CDU Politiker angesichts der Misere der öffentlichen Haushalte künftig auch an der Bildung sparen zu müssen.
„Das Geld, das wir heute in unsere Kinder investieren, ist die Basis für die Zukunft in unserem Land. Denn: ohne eine vernünftige Ausbildung werden unsere Kinder auf dem hoch spezialisierten Arbeitsmarkt überhaupt keine Chance haben. Zudem sollten sich diejenigen, die glaubten an Bildung sparen zu können fragen, wer künftig die erhöhten Sozialkosten zu tragen hat, wenn diese Idee mehrheitsfähig wäre.“
21.05.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Keine andere Entscheidung möglich
Nietan bedauert Scheitern der Sondierungsgespräche
„Mit dieser Linken-Landtagsfraktion war keine gemeinsame Basis für ein verantwortliches Regierungshandeln zu erreichen,“ begründet der SPD-Kreis- und Regionalvorsitzende Dietmar Nietan MdB seinen Schritt, als Mitglied der achtköpfigen SPD-Sondierungskommission gegen weitere Gespräche mit den Linken zu stimmen. „Die Entscheidung in der gemeinsamen Kommission von SPD und Grünen ist einstimmig gefallen,“ erläuterte Nietan weiter.
Es habe sich ein mehr als problematisches Verhältnis zur bundesdeutschen Demokratie auf der einen und der DDR auf der anderen Seite gezeigt. Außerdem sei sehr schnell ein eklatanter Mangel an Professionalität und Zuverlässigkeit deutlich geworden. „Die Linken hätten in einer Regierung wenig Interesse am Einhalten verbindlicher Festlegungen eines Koalitionsvertrages gehabt, sondern gerne „Opposition in der Regierung“ gespielt.“ Anders als dies bei einigen rot-roten Koalitionen in Ostdeutschland der Fall war bzw. ist, mangele es bei den Linken in NRW an der Einsicht, dass man in einer Regierung auch Verantwortung tragen müsse.
21.05.2010 in Jusos von SPD UB Düren
Jusos Weltweit Teil I
„Weltwärts“ ist ein noch von der Rot-Grünen Bundesregierung aufgelegte Programm, über das jugendliche Freiwillige sich für Einsätze in aller Welt melden können.
„weltwärts soll das Engagement für die Eine Welt nachhaltig fördern und versteht sich als Lerndienst, der jungen Menschen einen interkulturellen Austausch in Entwicklungsländern ermöglicht. Durch die Arbeit mit den Projektpartnern vor Ort in den Entwicklungsländern sollen die Freiwilligen unter anderem lernen, globale Abhängigkeiten und Wechselwirkungen besser zu verstehen. Den Projektpartnern soll der Einsatz im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe zugute kommen.weltwärts soll gegenseitige Verständigung, Achtung und Toleranz fördern: Gemeinsames Arbeiten und Lernen kennt weder Rassismus noch Ausgrenzung. Der neue Freiwilligendienst wird einen wichtigen Beitrag zur entwicklungspolitischen Informations- und Bildungsarbeit leisten und den Nachwuchs im entwicklungspolitischen Berufsfeld fördern.“
Informationen zum Programm Weltwärts
Aus dem Kreis Düren beteiligen sich gleich drei Jusos an diesem Programm und an ähnlichen Programmen:
• Jakob Richers geht zum Willy-Brandt-Centrum nach Jerusalem
• Katharina Joseph zum American Jewish Committee nach Washington
• Kai Rövenich nach St. Louis, um Arbeit in einem sozialen Brennpunkt zu leisten.
Wir stellen die drei und ihre Projekte nach und nach auf dieser Seite vor.
10.05.2010 in Landespolitik von SPD UB Düren
Erfreuliche Perspektiven für Nordrhein-Westfalen
Schwere Niederlage für Schwarz-Gelb auch im Kreis Düren
„Nordrhein-Westfalen hat wieder eine Perspektive,“ freut sich Dietmar Nietan MdB, der Vorsitzender der SPD im Kreis Düren. „Auch wenn die Koalitionsverhandlungen schwierig sein werden – das Ergebnis wird eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift tragen. Es wird wieder sozialer und gerechter zugehen in unserem Land.“
Die Niederlage der CDU sei im Kreis Düren besonders herbe ausgefallen. Mit einem Verlust von über 11% steht sie noch einmal schlechter da als der Landesdurchschnitt.
Die Entwicklung der SPD im Kreis Düren sei dagegen besser als in NRW. Bei den Erststimmen lägen die Zahlen nicht nur prozentual sondern absolut deutlich über den Zahlen von 2005. Peter Münstermann, der als aktiver Gewerkschafter und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD das Handtuch erst vor einem halben Jahr in den Ring geworfen hatte, konnte einige Prozentpunkte aufholen. Auch Liesel Koschorreck konnte 3,2 Prozentpunkte zulegen, während ihr Konkurrent mehr als 20% seiner Wähler verlor. „Das ist der Verdienst der beiden Kandidaten und der großen Geschlossenheit des Kreisverbandes,“ so Nietan weiter.
Ein großer Wermutstropfen ist der Verlust des Landtagsmandates von Liesel Koschorreck. „Wir sind Opfer unseres eigenen Erfolges geworden. Dies liegt an der großen Zahl der Direktmandate, die wir in unseren Hochburgen im Ruhrgebiet und in den großen Städten geholt haben,“ erklärt Dietmar Nietan. Bei der letzten Landtagswahl zog die Landesliste bis Platz 44, dieses Mal nur bis Platz 10.
„ Liesel Koschorreck hat eine unglaublich engagierte Arbeit geleistet, sei es im Kulturausschuss des Landes, als seniorenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion oder in vielen Aktionen und Gesprächen direkt für den Kreis Düren. Mir haben bereits sehr viele Menschen aus anderen Parteien, aus Organisationen und Verbänden mitgeteilt, wie wichtig die Tätigkeit von Liesel Koschorreck für sie gewesen sein und wie sehr sie ihr Ausscheiden bedauern,“ berichtet Dietmar Nietan aus zahlreichen Gesprächen seit dem Wahlabend.
Der Kreisvorstand der SPD wird am Mittwochabend tagen. „Wir werden in Ruhe die Lage analysieren und uns auf die bevorstehende Arbeit vorbereiten. Ich bin sehr froh, dass Liesel Koschorreck und Peter Münstermann uns mit ihrer Kompetenz und ihrem Engagement erhalten bleiben.“
