06.05.2010 in Wahlen von SPD UB Düren
Spitzenkandidatin fürs Herz
Veröffentlicht in den Jülicher Nachrichten vom 06.05.2010
Bei ihrem Wahlkampfauftritt in Aachen präsentiert sich SPD-Frau Hannelore Kraft staatstragend und ganz in der Tradition Johannes Raus. Für bissige Attacken sorgt dafür Peer Steinbrück.
Aachen. Der 9. Mai könnte ein Tag der Abrechnung werden, ein Tag der Genugtuung für eine gebeutelte Partei. Nichts sehnlicher wünschen sich die Sozialdemokraten zwischen Rhein und Ruhr als eine „Korrektur durch den Wähler“.
Das sagen sie immer wieder an diesem kalten Tag in Aachen: Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, Martin Schulz und die Aachener Landtagskandidaten. Nebeneinander stehen die Genossen am Mittwoch bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung in der Grenzregion auf der Bühne. Denn Kraft will gar keine große „One-Woman-Show“ abliefern. Gemeinsam haben die SPD-Politiker zuletzt zwei herbe Niederlagen verarbeiten müssen: das katastrophale Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 und den schmerzhaften Machtverlust in Düsseldorf vor fünf Jahren.
05.05.2010 in Gesundheit von SPD UB Düren
Kopfpauschale trifft Ältere besonders hart
AG 60 plus der SPD engagiert sich gegen Verschlechterungen für Senioren.
Schon seit vor einiger Zeit hatte die aktive SPD-Seniorengruppe im Kreis Düren unter Leitung von Heinz Pesch mit Erschrecken zur Kenntnis nehmen müssen, dass Merkel und Westerwelle eine Errungenschaft unseres Sozialsystems, nämlich die solidarische Krankenversicherung, abschaffen wollen. „Die Kopfpauschale zerstört unser solidarisches Gesundheitssystem,“ so Heinz Pesch.
05.05.2010 in Wahlen von SPD UB Düren
Generalsekretärin trifft Volk und Partei in Jülich
aus den "Jülicher Nachrichten" vom 5. Mai 2010
Der Erfolg der SPD steht für Nahles fest.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles unterstützt Peter Münstermann im Wahlkampf
Vor ihrem gestrigen Gang durch die Fußgängerzone war die „liebe Andrea“ vom Jülicher Ortsvereinsvorsitzenden Martin Marquardt und etlichen Genossen aus dem Nordkreis im Café Liebevoll begrüßt worden. Für die Frauen und Männer mit Parteibuch hatte der weibliche Teil der SPD-Führungscrew vor allem eine Botschaft: „Rot-Grün ist möglich. Wer hätte das gedacht?! Es sind noch vier Tage. Wir sollten diese Zeit nutzen, statt über irgendwelche anderen Koalitionen nachzudenken.“
04.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Dürener Zeitung vom 04.05.2010
„Der Landrat kann sich nicht hinter der Krise verstecken“
Die SPD-Fraktion im Kreistag fordert ein Personal- und Organisationsmanagement im Kreishaus. Steuerungsdefizite ausgleichen.
Kreis Düren. Die Finanzausstattung der Kommunen reicht nicht aus, die von Bund und Land aufgebürdeten Belastungen nehmen weiter zu. Und auch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise gehen nicht spurlos am Kreis Düren vorüber. Und dennoch: „Der Landrat und die CDU können sich nicht hinter der Krise verstecken, ihr Versagen ist offensichtlich“, wirft die SPD-Fraktion im Kreistag dem Landrat ein Versagen bei der Haushaltskonsolidierung vor. Die Probleme, die kontinuierlich zu einer Erhöhung der Kreisumlage führten, seien zwar von der Krise und durch die strukturelle Unterfinanzierung verstärkt worden, aber zum großen Teil auch hausgemacht. Fraktionschef Jens Bröker spricht von einer „Verschleierung, ja zumindest Beschönigung“ der tatsächlichen Haushaltslage in der Vergangenheit und attestiert Wolfgang Spelthahn „Steuerungsdefizite“.
03.05.2010 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Vielen Beschäftigten im Kreis Düren drohen finanzielle Einbußen
Steuerfreiheit der Nachtzuschläge auf der Kippe
„Industriearbeiter, Kraftwerker, Polizisten, Krankenschwestern und alle Beschäftigte im Kreis Düren, die in Nachtschicht, an Feiertagen oder am Wochenende arbeiten müssen, hätten mit erheblichen finanziellen Einbußen zu rechnen“, sind sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Düren, Peter Münstermann, über die Konsequenzen der Steuerpolitik von CDU und FDP einig.
Im Bundestag wurde letzte Woche über einen Antrag der SPD zum Erhalt der steuerfreien Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge abgestimmt. Der Antrag wurde von den Abgeordneten der Union und FDP abgelehnt. „Damit haben CDU, CSU und FDP ein klares Bekenntnis zur Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge verweigert“, so der Abgeordnete Nietan. Er bedauerte, dass er krankheitsbedingt nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte. Nietan hätte den Antrag seiner Partei auf Beibehaltung der Steuerfreiheit gerne mit seiner Stimme im Bundestag unterstützt.
„Die SPD hat eine klare Position: Die Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit muss erhalten bleiben“, so Nietan und Münstermann gemeinsam. Schließlich würden Schichtarbeiter, Krankenschwestern oder Polizisten dafür sorgen, dass wir rund um die Uhr z.B. Strom haben, medizinisch versorgt werden oder sicher schlafen können. Dass werde durch die Steuerfreiheit der Zuschläge honoriert.
03.05.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Politik für soziale Gerechtigkeit“
Ottmar Schreiner MdB redete in Jülich Klartext
Rund 80 Personen waren der Einladung des Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan und der SPD-Bundestagsfraktion in das Technologiezentrum Jülich gefolgt, um gemeinsam mit Ottmar Schreiner, dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD über Gute Arbeit, Mindestlöhne und soziale Gerechtigkeit zu diskutieren.
„Soziale Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir wollen allen Menschen Chancen eröffnen, für sich selbst und ihre Familie zu sorgen. Gute Arbeit ist dabei der Schlüssel für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, hob Nietan in seiner Begrüßung hervor.
„Union und FDP wollen Lohndumping weiter ausbauen“
In seiner Rede ging Schreiner auf die rapide steigende Anzahl von „Aufstocker“ ein und dass immer mehr Armutslöhne gezahlt werden. „Aufstocker sind Menschen, die arbeiten gehen, aber trotzdem nicht davon leben können, weil sie nur Hungerlöhne bekommen. Über 500.000 Vollzeitbeschäftigte – Tendenz stark steigend – erhalten staatliche Unterstützung, weil sie von ihrem Lohn nicht leben können“, berichtet Sozialdemokrat Schreiner. Der Steuerzahler übernehme für die Unternehmen die Löhne. Dass sei eine Teilverstaatlichung der Löhne. „CDU und FDP wollen dieses staatliche Lohndumping auch noch weiter ausbauen“, wirft Schreiner der schwarz-gelben Bundesregierung vor. Ein Beispiel: „An mich hat sich mal eine Klofrau gewandt, die für eine 32 Wochenstunde nur 400 Euro im Monat bekommen hat. Dass sind rund 3,10 Euro die Stunde.“
27.04.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Griechenland-Management ist eine Katastrophe“
SPD-Präsidiumsmitglied Joachim Poss diskutierte mit Dietmar Nietan und Liesel Koschorrek über Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Kreis Düren. „Für die SPD steht das Allgemeinwohl im Mittelpunkt – nicht die Interessen von Klientelgruppen.“ Klare Worte vom SPD-Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan. Der Politiker hatte zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung ins Dürener City-Karree eingeladen, und rund 50 interessierte Zuhörer waren dieser Einladung gefolgt.
Ulla Schmidt nicht dabei
Thema der Diskussionsrunde: „Sozialdemokratische Finanz- und Wirtschaftspolitik in Zeiten der Krise“. Neben Dietmar Nietan nahmen SPD-Landtagskandidatin Liesel Koschorrek, die allerdings aufgrund von Wahlkampfterminen nicht bis zum Ende bleiben konnte, und Joachim Poss, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des SPD-Präsidiums, an der Veranstaltung teil. Auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte ihre Teilnahme zugesagt, musste aber aufgrund dringlicher Termine in Aachen kurzfristig absagen.
