09.07.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Koalition gibt dem Revier eine Perspektive
Veröffentlich am 08. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"
Als Mitglieder der Verhandlungsgruppen erläutern Dietmar Nietan, Liesel Koschorreck und Oliver Krischer die Pläne der künftigen Landesregierung
Düsseldorf/Kreis Düren. Die letzten Wochen verbrachten der SPD-Kreis- und Regionsvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und die stellvertretende Kreisvorsitzende Liesel Koschorreck mehr in Düsseldorf bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen als in Düren. Koschorreck war Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit Generationenpolitik beschäftigte, Nietan traf in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Klima, Energie auf den Dürener Grünen Oliver Krischer (MdB). Nicht verwunderlich, dass die Zukunft des Braunkohlereviers breiten Raum im Koalitionsvertrag einnimmt. Was bringt die Vereinbarung der Region? Die drei Politiker geben Antworten.
Was ändert sich in der Schulpolitik?
„Mit dem Modell der Gemeinschaftsschule bieten wir Kommunen im ländlichen Raum einen Weg, weiterführende Schulen ortsnah zu erhalten“, betont Krischer mit Blick auf die Hauptschuldiskussion beispielsweise in Nörvenich. „Wichtig ist, dass wir keine Schulform diktieren, sondern mit den Trägern individuelle Lösungen erarbeiten wollen, die auch den Elternwillen respektieren“, ergänzen die Genossen. „Die Kommunen erhalten deutlich mehr Freiheit“, betont Nietan, beispielsweise bei der Bildung von Schulverbünden, oder aber bei der Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbezirke.
Wie sieht es im Kindergartenbereich aus?
„Weil im dritten Kindergartenjahr die wesentlichen Weichenstellungen für die spätere Schullaufbahn gestellt werden, soll in einem ersten Schritt das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden, um noch mehr Kinder in die Einrichtungen zu bekommen“, erklärt Koschorreck, nachdem gerade erst der Kreis Düren beschlossen hatte, die beiden ersten Jahre beitragsfrei zu stellen (außer in Düren). Gleichzeitig kündigt sie eine Überprüfung des umstrittenen Kinderbildungsgesetzes bereits ab September an, Krischer verweist auf die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3-Plätze.
08.07.2010 in Landespolitik von SPD UB Düren
Nietan: Genügend Anknüpfungspunkte für CDU und FDP, sich zu beteiligen
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Veröffentlicht am 08.07.2010 in der "Dürener Zeitung"
Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düren, lobt die Atmosphäre der Verhandlungen. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90er Jahren gelernt, sagte Nietan unserer Zeitung.
„Es geht nicht mehr darum, den Partner vorzuführen. Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“
Als Beispiel nennt er die Weiterentwicklung des Braunkohlereviers.
„Es geht nicht um De-Industrialisierung, wie es uns immer wieder vorgeworfen wurde.“
Das Ziel sei, in Kooperation mit RWE Treibhausgase durch Modernisierung zu reduzieren und Arbeitsplätze zu sichern.
07.07.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Koalitionsvertrag bietet Perspektive für das rheinische Revier
Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter aus Düren und Mitglied der SPD-Verhandlungskommission in NRW, zeigt sich sehr zufrieden über den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90ern ihre Lehren gezogen: „Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“
Besonders freut sich Nietan, dass sich der rot-grüne Koalitionsvertrag zu einer nachhaltigen Entwicklung für das rheinische Revier bekennt. „Wir werden mit einer aktiven Industriepolitik den allmählichen Übergang von einer kohlendioxidintensiven zur kohlendioxidfreien Stromerzeugung im Rheinischen Braunkohlenrevier organisieren. Das ist eine echte Chance für die Menschen im rheinischen Revier“, betonte Sozialdemokrat Nietan.
07.07.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Schwarz-gelbe Pläne zur Gesundheitsreform Schlag ins Gesicht der Versicherten
Blankes Entsetzen hat Liesel Koschorreck, Sozialexpertin der SPD-Kreistagsfraktion erfasst, als sie von den Plänen der Bundesregierung zur Gesundheitsreform erfuhr. „Mit Reform hat das nichts zu tun. Das ist reine Abzocke der Sozial Schwächeren.“ Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe damit jedes gegebene Versprechen gebrochen. Statt mehr „netto vom brutto“ steigen die Belastungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Besonders kräftig dazu zahlen müssten auch die Rentner und Menschen mit geringem Einkommen. Außerdem werde der bürokratische Aufwand immens vergrößert.
„Die Zeche zahlt am Ende der kleine Mann – ob als Beitrags- oder Steuerzahler,“empört sich Koschorreck. Die Anbieter von Gesundheitsleistungen, allen voran die Pharmaindustrie blieben dagegen verschont.
06.07.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Dietmar Nietan als Regionalvorsitzender bestätigt
SPD im Regierungsbezirk Köln wählt neuen Vorstand
Zwischen Koalitionsverhandlungen und Fußballviertelfinale trafen sich knapp achtzig Delegierte aus den 12 Kreisverbänden der SPD im Regierungsbezirk Köln am vergangenen Samstag, um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Trotz tropischer Temparaturen im historischen Bürgerhaus in Troisdorf-Sieglar gab es keine hitzigen Köpfe bei den Debatten.
Dietmar Nietan wurde mit knapp 85% der Stimmen für eine weitere, seine dritte Wahlperiode als Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein bestätigt. Auch seine Stellvertreter Michaela Engelmeiter-Heite aus dem Oberbergischen Kreis und Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis wurden wiedergewählt. Verjüngt wurde der Vorstand durch die neu als Beisitzer/innen gewählten Mathias Dopatka, 27 Jahre, aus Aachen und Tine Hördum, 26, aus Köln. Weitere Beisitzer sind Helena Hammelrath (Rheinisch-Bergischer Kreis), Uwe Schmitz (Euskirchen), Frank Stein (Leverkusen), Guido van den Berg (Rhein-Erft-Kreis) und Nicole von den Driesch (Heinsberg).
01.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
SCHULAUSSCHUSS BESCHLIESST SPD-ANTRAG
Gemeinsames Schulentwicklungskonzept im Kreis
Kreis Düren.- Einstimmig hat der Schulausschuss des Kreises in seiner gestrigen Sitzung den Antrag der SPD zur Erstellung eines kreisweiten Schulentwicklungskonzeptes verabschiedet.
"Ich freue mich, dass die CDU und die anderen Parteien unserem Antrag gefolgt sind und jetzt ein kreisweiter Schulentwicklungsplan auf den Weg gebracht werden kann", kommentiert Jens Bröker, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Kreis-Schulausschusses den einstimmigen Beschluss des Gremiums.
01.07.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Nietan und Koschorreck stimmten für Gauck
Für die SPD haben aus dem Kreis Düren der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan und die 1. stellvertretende Landrätin Liesel Koschorreck an der Bundesversammlung teilgenommen. "Wir wünschen Christian Wulff als neuen Bundespräsidenten viel Geschick und ein gutes Gespür dafür, Deutschland über alle Parteigrenzen hinweg zu repräsentieren", betonen beide nach der Wahl von Wulff im 3. Wahlgang.
Nietan und Koschorreck bekunden, dass sie für Joachim Gauck gestimmt haben: "Gauck hat ein erstaunlich gutes Ergebnis erzielt. Schade, dass sich zum Schluss doch keine überparteiliche Mehrheit für Joachim Gauck gefunden hat", bedauert Koschorreck. "Gauck wäre mit seiner Persönlichkeit ein guter Bundespräsident geworden. Er hat die Bürger zu mehr Demokratie ermuntert und dazu aufgerufen, Freiheit verantwortlich wahrzunehmen. Das hat mich beeindruckt", gibt Nietan zu.
