Koalitionsvertrag bietet Perspektive für das rheinische Revier

Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter aus Düren und Mitglied der SPD-Verhandlungskommission in NRW, zeigt sich sehr zufrieden über den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90ern ihre Lehren gezogen: „Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Besonders freut sich Nietan, dass sich der rot-grüne Koalitionsvertrag zu einer nachhaltigen Entwicklung für das rheinische Revier bekennt. „Wir werden mit einer aktiven Industriepolitik den allmählichen Übergang von einer kohlendioxidintensiven zur kohlendioxidfreien Stromerzeugung im Rheinischen Braunkohlenrevier organisieren. Das ist eine echte Chance für die Menschen im rheinischen Revier“, betonte Sozialdemokrat Nietan.

Für den Aufbau einer solchen neuen nachhaltigen Wirtschaftsstruktur werde das in der Region vorhandene Potenzial an Technologie, Industriestruktur und gut ausgebildeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gebraucht. Nietan will bei diesem Prozess auch das Unternehmen RWE Power in die Pflicht nehmen:

„Das Unternehmen muss seiner Verantwortung für die Region gerecht werden. Wir wollen deshalb in Kooperation mit RWE den Klimaschutz durch modernste Anlagen und Technologien voranbringen und Arbeitsplätze vor Ort sichern.“

Der Koalitionsvertrag der rot-grünen Minderheitsregierung biete genügend Anknüpfungspunkte für CDU und FDP, um sich an der Regierungsarbeit zu beteiligen. „Wir haben politische Inhalte sowohl der CDU als auch der FDP in unseren Koalitionsvertrag aufgenommen.“