Nietan: Genügend Anknüpfungspunkte für CDU und FDP, sich zu beteiligen

Veröffentlicht am 08.07.2010 in der "Dürener Zeitung"

Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düren, lobt die Atmosphäre der Verhandlungen. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90er Jahren gelernt, sagte Nietan unserer Zeitung.

„Es geht nicht mehr darum, den Partner vorzuführen. Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Als Beispiel nennt er die Weiterentwicklung des Braunkohlereviers.

„Es geht nicht um De-Industrialisierung, wie es uns immer wieder vorgeworfen wurde.“

Das Ziel sei, in Kooperation mit RWE Treibhausgase durch Modernisierung zu reduzieren und Arbeitsplätze zu sichern.

Der rot-grüne Koalitionsvertrag biete genügend Anknüpfungspunkte für CDU und FDP, um sich an der Regierungsarbeit zu beteiligen.

„Wir haben politische Inhalte sowohl der CDU als auch der FDP in unseren Koalitionsvertrag aufgenommen.“

Zu Personalentscheidungen wollte Nietan sich noch nicht äußern.

„Bei der SPD werden erst Namen genannt, wenn Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin gewählt ist.“