16.07.2010 in Presse von SPD UB Düren
Nietan bleibt in Berlin
Aus der "Dürener Zeitung" vom 16.07.2010
Kraft wollte ihn zum Landesminister machen
Düren. Der Dürener SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan konnte in der neuen rot-grünen Landesregierung einen Ministerposten übernehmen – und hat abgelehnt. Das bestätigte Nietan gestern der DZ.
Die inzwischen zur Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft habe ihn gebeten, von Berlin nach Düsseldorf zu wechseln, um ein Landesministerium zu übernehmen. Um welches Ressort es dabei gegangen ist, wollte Nietan nicht sagen, wohl aber warum er sich schließlich dagegen entschieden hat, sein Bundestagsmandat zugunsten eines Postens in der Landesregierung aufzugeben:
„Meine Partei, die SPD vor Ort und die Menschen im Kreis haben mich gewählt. Ihnen fühle ich mich verpflichtet und werde deshalb mein Mandat bis 2013 wahrnehmen.“ (cl)
16.07.2010 in Presse von SPD UB Düren
220 Jahre Sozialdemokratie
Veröffentlicht am 16. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"
Ortsverein Düren-Nord ehrt Mitglieder. Rolf M. Braun weiter Vorsitzender.
Düren. Sechs Jubilare haben es auf 220 Jahre Mitgliedschaft gebracht: Der SPD-Ortsverein Düren-Nord ehrte diese sechs Jubilare zuletzt in einer Mitgliederversammlung, in der auch die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes auf der Tagesordnung stand. Geehrt wurden: Max Roeder (25 Jahre) , Gabriele Friedrich, Maria Hünerbein (beide 35 Jahre), Dietmar Wolff, Günter Mertens (beide 40 Jahre) und Hubert Fischer für 45 Jahre Mitgliedschaft.
09.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
"Wenn das hier ein Kasperletheater ist, dann sind Sie der Kasperle!"
Streit um Kooperationsvereinbarung zwischen Kreis Düren und irakischer Metropole
Kreis Düren.- Als "entlarvend" bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Bröker das monatelange Zögern des Landrates bei der Beantwortung der Nachfragen des Sozialdemokraten zu einer Kooperationsvereinbarung, die der Kreis im Frühjahr diesen Jahres mit der irakischen Stadt Najaf abgeschlossen hat.
Bröker hatte bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des Vertrages von Spelthahn Aufklärung verlangt. "Es ist doch klar, dass man wissen will, was Spelthahn im Irak will, wenn er doch zuhause noch mehr als genug zu tun hat", erklärte der SPD-Politiker damals.
09.07.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Koalition gibt dem Revier eine Perspektive
Veröffentlich am 08. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"
Als Mitglieder der Verhandlungsgruppen erläutern Dietmar Nietan, Liesel Koschorreck und Oliver Krischer die Pläne der künftigen Landesregierung
Düsseldorf/Kreis Düren. Die letzten Wochen verbrachten der SPD-Kreis- und Regionsvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und die stellvertretende Kreisvorsitzende Liesel Koschorreck mehr in Düsseldorf bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen als in Düren. Koschorreck war Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit Generationenpolitik beschäftigte, Nietan traf in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Klima, Energie auf den Dürener Grünen Oliver Krischer (MdB). Nicht verwunderlich, dass die Zukunft des Braunkohlereviers breiten Raum im Koalitionsvertrag einnimmt. Was bringt die Vereinbarung der Region? Die drei Politiker geben Antworten.
Was ändert sich in der Schulpolitik?
„Mit dem Modell der Gemeinschaftsschule bieten wir Kommunen im ländlichen Raum einen Weg, weiterführende Schulen ortsnah zu erhalten“, betont Krischer mit Blick auf die Hauptschuldiskussion beispielsweise in Nörvenich. „Wichtig ist, dass wir keine Schulform diktieren, sondern mit den Trägern individuelle Lösungen erarbeiten wollen, die auch den Elternwillen respektieren“, ergänzen die Genossen. „Die Kommunen erhalten deutlich mehr Freiheit“, betont Nietan, beispielsweise bei der Bildung von Schulverbünden, oder aber bei der Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbezirke.
Wie sieht es im Kindergartenbereich aus?
„Weil im dritten Kindergartenjahr die wesentlichen Weichenstellungen für die spätere Schullaufbahn gestellt werden, soll in einem ersten Schritt das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden, um noch mehr Kinder in die Einrichtungen zu bekommen“, erklärt Koschorreck, nachdem gerade erst der Kreis Düren beschlossen hatte, die beiden ersten Jahre beitragsfrei zu stellen (außer in Düren). Gleichzeitig kündigt sie eine Überprüfung des umstrittenen Kinderbildungsgesetzes bereits ab September an, Krischer verweist auf die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3-Plätze.
08.07.2010 in Landespolitik von SPD UB Düren
Nietan: Genügend Anknüpfungspunkte für CDU und FDP, sich zu beteiligen
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Veröffentlicht am 08.07.2010 in der "Dürener Zeitung"
Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düren, lobt die Atmosphäre der Verhandlungen. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90er Jahren gelernt, sagte Nietan unserer Zeitung.
„Es geht nicht mehr darum, den Partner vorzuführen. Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“
Als Beispiel nennt er die Weiterentwicklung des Braunkohlereviers.
„Es geht nicht um De-Industrialisierung, wie es uns immer wieder vorgeworfen wurde.“
Das Ziel sei, in Kooperation mit RWE Treibhausgase durch Modernisierung zu reduzieren und Arbeitsplätze zu sichern.
07.07.2010 in Allgemein von SPD UB Düren
Koalitionsvertrag bietet Perspektive für das rheinische Revier
Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter aus Düren und Mitglied der SPD-Verhandlungskommission in NRW, zeigt sich sehr zufrieden über den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90ern ihre Lehren gezogen: „Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“
Besonders freut sich Nietan, dass sich der rot-grüne Koalitionsvertrag zu einer nachhaltigen Entwicklung für das rheinische Revier bekennt. „Wir werden mit einer aktiven Industriepolitik den allmählichen Übergang von einer kohlendioxidintensiven zur kohlendioxidfreien Stromerzeugung im Rheinischen Braunkohlenrevier organisieren. Das ist eine echte Chance für die Menschen im rheinischen Revier“, betonte Sozialdemokrat Nietan.
07.07.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Schwarz-gelbe Pläne zur Gesundheitsreform Schlag ins Gesicht der Versicherten
Blankes Entsetzen hat Liesel Koschorreck, Sozialexpertin der SPD-Kreistagsfraktion erfasst, als sie von den Plänen der Bundesregierung zur Gesundheitsreform erfuhr. „Mit Reform hat das nichts zu tun. Das ist reine Abzocke der Sozial Schwächeren.“ Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe damit jedes gegebene Versprechen gebrochen. Statt mehr „netto vom brutto“ steigen die Belastungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Besonders kräftig dazu zahlen müssten auch die Rentner und Menschen mit geringem Einkommen. Außerdem werde der bürokratische Aufwand immens vergrößert.
„Die Zeche zahlt am Ende der kleine Mann – ob als Beitrags- oder Steuerzahler,“empört sich Koschorreck. Die Anbieter von Gesundheitsleistungen, allen voran die Pharmaindustrie blieben dagegen verschont.
