Streit um Kooperationsvereinbarung zwischen Kreis Düren und irakischer Metropole
Kreis Düren.- Als "entlarvend" bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Bröker das monatelange Zögern des Landrates bei der Beantwortung der Nachfragen des Sozialdemokraten zu einer Kooperationsvereinbarung, die der Kreis im Frühjahr diesen Jahres mit der irakischen Stadt Najaf abgeschlossen hat.
Bröker hatte bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des Vertrages von Spelthahn Aufklärung verlangt. "Es ist doch klar, dass man wissen will, was Spelthahn im Irak will, wenn er doch zuhause noch mehr als genug zu tun hat", erklärte der SPD-Politiker damals.
Fadenscheinige Erläuterungen
Und der Sozialdemokrat ließ nicht locker. Immer wieder bohrte er nach und verlangte im Kreisausschuss Ende Juni vom Landrat die Fakten endlich auf den Tisch zu legen. Heute war es im Kreistag dann soweit. Der Landrat verwies auf einen Vermerk, der zwei Stunden vor der Sitzung in die Fächer der Fraktionsvorsitzenden gelegt worden war und nach dem die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (GWS) der Millionenstadt Nadjaf und der Nationalen Investitionskommission des Irak Unterstützung beim Wiederaufbau zugesagt hatte.
GWS vor dem Aus - Was sucht der Geschäftsführer im Irak?
Das wiederum brachte den SPD-Fraktionschef in Rage. "Nicht nur, dass monatelang nichts passiert und dann ein so fadenscheiniges und anmaßendes Papier präsentiert wird. Die GWS steht wegen erwiesener Erfolglosigkeit kurz vor der Auflösung und Spelthahn plustert sich in Samt uns Seide auf, als läge die Zukunft des Kreises im Irak.".
Spelthahn wiederum wollte die Kritik nicht auf sich sitzen lassen und fragte Bröker, ob der Kreistag denn ein Kasperletheater sei. Worauf hin der Sozialdemokrat umgehend mit den Worten konterte: "Wenn das hier ein Kasperletheater ist, dann sind Sie der Kasperle".
Mit einer offiziellen Anfrage wollen die Sozialdemokraten jetzt konkrete Auskünfte zum Thema.
