06.12.2010 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
„Arbeitsplätze in der Region dauerhaft sichern“
Peter Münstermann (SPD) bleibt AfA-Chef – die Zukunft des Braunkohlereviers bleibt Herzensangelegenheit
Düren. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) hat jetzt einen neuen Vorstand gewählt. Peter Münstermann wird auch weiterhin die Geschicke der AfA leiten. „Erhalt und Schaffung neuer Arbeitsplätze“ sei für ihn nach wie vor ein zentrales Thema, so Münstermann. Unweigerlich damit verbunden seien „Klimaschutz, Innovationen und das Braunkohlerevier“. Diese Themen lägen auch NRW-Chefin Hannelore Kraft besonders am Herzen, hat Münstermann jetzt von Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, erfahren.
Was das Rheinische Revier beträfe, wisse er, könne man sich auf Hannelore Kraft verlassen, ist sich Gewerkschaftler Münstermann sicher: „Nachhaltige Perspektive für das Rheinische Revier ist im Koalitionsplan verankert. Dort steht: Wir werden mit einer aktiven Industriepolitik den stetigen Übergang von einer CO2-intensiven zur CO2- freien Stromerzeugung im Rheinischen Braun-kohlenrevier organisieren.“
26.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Gesund werden nur die Lobbyisten
Großes Echo für gesundheitspolitische Veranstaltung
Ungläubiges Staunen machte sich breit unter den vielen Seniorinnen und Senioren, die zur Diskussionsveranstaltung der SPD mit Karl Lauterbach in Vettweiß gekommen waren. Viele rechneten während der Diskussion mit, welche hohen Belastungen die aktuell verabschiedete Gesundheitsreform für ihren eigenen Geldbeutel bringen wird. Auch den jüngeren der knapp 80 Gäste war klar, dass von den neuesten Gesetzen der CDU/FDP-geführten Bundesregierung nur die Pharmaindustrie profitieren werden.
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Professor für Gesundheitsökonomie an der Universität Köln hatte akribisch alle Veränderungen durch das schwarz-gelbe „Gesundheitsreformpaket“ zusammengetragen. Mehrzahlungen, Zusatzbeiträge, Vorkasse, Erhöhung des Arbeitnehmeranteils, Verabschiedung von der solidarischen Finanzierung, Drei-Klassen-Medizin waren nur einige Punkte, die sich ab dem 1. Januar 2011 negativ auf die Nettoeinkommen der Arbeitnehmer und Rentner auswirken werden.
24.11.2010 in Senioren von SPD UB Düren
Schlagkraft auf regionaler Ebene erhöht
Heinz Pesch (Vettweiß) erneut im Regionalvorstand der SPD-Senioren
Die Arbeitsgemeinschaft der AG 60plus der SPD im Regierungsbezirk Köln kümmert sich vor allem um landes- und bundespolitische Themen, die die ältere Generation besonders betreffen. Der Vorstand ist auch erfolgreich bei der regionalen Vernetzung der zwölf Kreise und kreisfreien Städte. In der vergangenen Woche trafen sich knapp 40 Delegierte aus dem ganzen Regierungsbezirk in Köln zur Vorstandswahl und zur politischen Diskussion.
22.11.2010 in Gesundheit von SPD UB Düren
Aus der "Dürener Zeitung" vom 22. November 2010
Lauterbach: „Rabattgesetz“ reine AbzockeDer gesundheitspolitische Sprecher der SPD warnt vor einem medizinischen Dreiklassensystem.
Vettweiß. Als ein Gesetz gegen die Interessen von Versicherten und Patienten kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Professor Dr. Karl Lauterbach, die kürzlich beschlossenen Gesundheitsreform durch die Bundestagsmehrheit von CDU/CSU und FDP. Der Sozialdemokrat sprach in der Vettweißer Bürgerbegegnungsstätte auf Einladung des SPD-Ortsvereins. Das Gesetz, so der Gesundheitsexperte, sei lediglich gut für die Pharmaindustrie und daher als „lupenreines Lobbyisten-Gesetz“ und „Patienten-Abzocke“ zu bewerten. Mit höheren Kosten für Medikamente und schneller steigenden Kassenbeiträge müsse in Zukunft gerechnet werden.
22.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Nietan und Koschorreck freuen sich über Zustimmung der CDU
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Kommunen von Sozialausgaben entlasten
„Wir freuen uns, dass es SPD und Grünen mit der CDU gemeinsam gelungen ist, sich im Landtag auf einen Antrag zur Verbesserung der Kommunalfinanzen zu verständigen“, zeigen sich Liesel Koschorreck, SPD-Präsidiumsmitglied der Landes-SPD und Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Düren zufrieden.
In dem Antrag wird ausführlich die prekäre Finanzlage der Kommunen und deren Ursachen beschrieben. „Die Übertragung von Aufgaben und Lasten auf die kommunale Ebene ohne auskömmlichen finanziellen Ausgleich hat dazu geführt, dass sich immer mehr Kommunen gezwungen sehen, notwendige Investitionen wie zum Beispiel beim Ausbau von U3-Betreuungsplätzen zurückzustellen und freiwillige Leistungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Leidtragende dieser Entwicklung sind die Bürgerinnen und Bürger“, erläutern Koschorreck und Nietan die Konsequenzen. Zugleich erhebt der Antrag sowohl Forderungen an das Land als auch an den Bund zur Entlastung der Kommunen von den stetig steigenden Sozialausgaben.
19.11.2010 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Schulentwicklungsplanung im Mittelpunkt
Sozialdemokraten im Kreis einig über weiteres Vorgehen
„Für uns ist die Schaffung bzw. Erhaltung eines ortsnahen Schulangebots, das viele Schulabschlüsse ermöglicht, eine der wichtigsten Aufgaben für die Politik im Kreis Düren in den kommenden beiden Jahren,“ stellt sich Dietmar Nietan MdB, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren, den berechtigten Erwartungen von Eltern und Schüler/innen.
Die Vertreter und Vertreterinnen der SPD aller 15 Kommunen im Kreis Düren waren sich bei ihrem gestrigen Treffen in Jülich einig, dass es keine Alleingänge oder Schnellschüsse in der Schulentwicklung geben dürfe. Vielmehr müsse das Ergebnis des Schulentwicklungsplanes abgewartet werden, den der Kreistag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion jetzt endlich in Auftrag gegeben habe. Sie beschlossen auch, dass zunächst der Elternwille in Bezug auf das ortsnahe Schulangebot und die möglichen Schulabschlüsse erfasst werden muss. Der Elternwille müsse dann bei allen weiteren Planungen und Ent-scheidungen berücksichtigt werden.
12.11.2010 in Familie und Jugend von SPD UB Düren
Nietan sieht Rechtsanspruch für U3 in der Stadt Düren in Gefahr
Stadt soll Planungskosten in 2011 für Ausbau von Betreuungsplätzen vorsehen
„Ab August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ihre unter dreijährigen Kinder. Leider ist der Ausbau der U3-Betreuungsplätze in der Stadt Düren in diesem Jahr nicht fortgesetzt worden und auch im nächsten Jahr wird es keinen Fortschritt geben“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD). Grund dafür sei, dass im städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 weder Mittel für den Ausbau der U3-Betreuung noch Mittel für Planungskosten vorgesehen sind.
