27.05.2011 in Stadtentwicklung von SPD UB Düren
Gemeindefinanzierungsgesetz 2011
Liesel Koschorreck: 52,8 Millionen Euro für Düren
Am 18. Mai 2011 hat der Landtag NRW den ersten Haushalt der rot-grünen Landesregierung beschlossen und das gerade für unsere Stadt so bedeutende Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG) verabschiedet. Das SPD-Landesvorstandsmitglied Liesel Koschorreck erklärt dazu: „Dieser Haushalt schafft die finanzielle Basis für eine gute Zukunft unseres Landes Nordrhein-Westfalen und unserer Kommunen, für eine gute Politik, für mehr soziale Gerechtigkeit, für mehr Investitionen in Kinder, Bildung und Vorbeugung, für gute Arbeit, für die Verbesserung der ökologischen Grundlagen, aber auch für die Verbesserung der wirtschaftlichen Perspektiven unseres Landes. Die SPD-geführte Landesregierung investiert in die Zukunft unserer Kinder und unserer Familien. Sie investiert in die Lebensfähigkeit unserer Städte.“
27.05.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Düren
Sozialdemokratische Frauen im Kreis Düren mit neuem Vorstand
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) der SPD im Kreis Düren hat einen neuen Vorstand gewählt. Erika Janssen aus Jülich führt die AsF als Vorsitzende, Liesel Koschorreck aus Düren ist ihre Stellvertreterin. Weitere Vorstandsmitglieder sind Marlies Bange, Anne Gatzen, Karin Grün, Christiane Matties, Doris Mauer-Schwer, Susanne Oppermann und Sibille Steffens-Rösler.
13.05.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
NRW ist wieder auf dem Weg zum Mitbestimmungsland Nummer 1
Zur Anhörung des Innenausschusses am Freitag, den 13.05.2011 zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) erklärt der AfA-Vorsitzende Peter Münstermann:
„In der Anhörung ist deutlich geworden: Diese Landesregierung steht zu ihrem Wort und macht Betroffene zu Beteiligten. Einhellig wurden Verbesserung der Rechtsstellung der Personalräte sowie der Mitbestimmungsrechte begrüßt und hervorgehoben, dass der vorliegende Gesetzentwurf die Ungerechtigkeiten bei der Mitbestimmung, die von Schwarz-Gelb 2007 eingeführt worden sind, beendet.“
Der SPD-Politiker betonte, dass es richtig war, Personalräte, Gewerkschaften und kommunale Spitzenverbände frühzeitig in den Reformprozess einzubinden: „Auch dass Innenminister Ralf Jäger die LPVG-Reform frühzeitig zur Chefsache erklärte, hat allen Beteiligten deutlich gemacht, dass Rot-Grün es ernst meint mit der Stärkung der Mitbestimmungsrechte. Denn nur eine umfassende Beteiligung ermöglicht erst eine vertrauensvolle Zusammenarbeit .“
Münstermann regt an, dass die in der Anhörung formulierten Anregungen von den Regierungsfraktionen sorgfältig geprüft werden müssen. „Das Glas ist bis zum Eichstrich gefüllt, jetzt sollten wir es bis zum Rand füllen um Nordrhein-Westfalen wieder zu dem zu machen was es bereits viele Jahre unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung war: Mitbestimmungsland Nummer 1.“
10.05.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Faire Löhne und soziale Sicherheit
Faire Löhne und soziale Sicherheit: unter diesem Motto fanden die diesjährigen Maikundgebungen statt.
Nicht nur die Gewerkschaften pochten am 1. Mai auf gerechte Löhne sondern auch wir.
Bei verschiedenen Kundgebungen in Deutschland zum Tag der Arbeit wurden wieder die Forderungen zu einem Mindenstlohn von 8,50 Euro als allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn laut.
Wer Vollzeit arbeiten geht, muss von seinem Lohn auch anständig leben können!
Daher gehen uns, der AfA, diese Forderungen nicht weit genug. Auskömmlich „Leben“ benötigt einen Lohn von mind. 10,00-11,00 € die Stunde. Dies ist auch deshalb wichtig, dass der zu zahlende Anteil in die Rentenkasse ausreicht, um später damit eine Rentenhöhe zu erreichen, die über der heutigen Solzialversorgung liegt.
Wir brauchen Löhne, die den Menschen ein Leben über dem Existenzminimum sichern, Jobs jenseits prekärer Beschäftigungsverhältnisse und soziale Sicherheit im Rentenalter.
Und wir wollen, dass auch unsere Kinder nach der Ausbildung einen Lohn bekommen von dem sie Menschenwürdige leben können.
Peter Münstermann der Vorsitzender der Afa sagt: „Alles hat seinen Preis auch die Arbeit eines Menschen, nicht nur die Würde des Menschen ist unantastbar, nein, auch dessen Arbeit mit den dazugehörigen Lohn!“
Dies bedeutet für uns, "das Mindeste!"
29.04.2011 in Veranstaltungen von SPD UB Düren
Aufruf zum 1. Mai 2011
Der örtliche DGB und die Mitgliedsgewerkschaften laden recht herzlich zur Maikundgebung in Düren ein.
Sonntag, 1. Mai 2011 um 10.00 Uhr ist Treffpunkt in der Kuhgasse Düren, dort startet der Demonstrationszug durch die Dürener Innenstadt mit den „Manos Rapidos“ zum Willy-Brandt-Park Düren
Dort ist ab ca. 11.00 Uhr die Kundgebung mit Rahmenprogramm geplant – eine Gesprächsrunde mit Paul Zimmermann, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Verwaltungsstelle Düren und Dagmar Becker, Geschäftsführerin der regionalen Armutskonferenz für den Kreis Düren.
Es gibt außerdem u. a. eine Hüpfburg, das Spielmobil “Emil der Schnelle” und Infostände. Auch das Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt wird
mit einem Infostand vertreten sein.
08.04.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Revision des KiBiz startet
Liesel Koschorreck: – Land entlastet Städte, Eltern und Kitas
Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat am Dienstag, 5. April 2011 den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird. Dazu erklärte Liesel Koschorreck, Mitglied im SPD-Landesvorstand NRW und stellvertretende Vorsitzende des UB Düren: „Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten wird jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der Revision des KiBiz begonnen und die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung eingeleitet. Kitas sind für die SPD Bildungseinrichtungen und daher sollen sie finanziell gestärkt werden. Ab dem 1. August 2011 soll zunächst das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden. Darüber hinaus will die SPD landesweit 1.000 zusätzliche Stellen für Jahrespraktikanten finanzieren und für den Ausbau der Betreuung der Unterdreijährigen jährlich weitere 150 Millionen Euro bereitstellen.“
06.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Energiewende jetzt!
Auf die Initiative der SPD Kreistagsfraktion hat der Kreistag der gestrigen Sitzung eine Resolution zum Ausstieg aus der Atomkraft einstimmig beschlossen.
Fraktionsvorsitzender Jens Bröker: "Ich freue mich sehr über die Einigkeit"
Nachfolgend der Resolutionstext:
Resolution: Energiewende jetzt!
Der Kreis Düren bittet die Bundesregierung mit Nachdruck unverzüglich ein Konzept zum schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie zu erarbeiten, vorzulegen und umzusetzen und sich auf europäischer Ebene für eine analoge Anwendung einzusetzen. Dazu gehört, das über 26 Jahre alte belgische Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abzuschalten.
