Liesel Koschorreck: 52,8 Millionen Euro für Düren
Am 18. Mai 2011 hat der Landtag NRW den ersten Haushalt der rot-grünen Landesregierung beschlossen und das gerade für unsere Stadt so bedeutende Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG) verabschiedet. Das SPD-Landesvorstandsmitglied Liesel Koschorreck erklärt dazu: „Dieser Haushalt schafft die finanzielle Basis für eine gute Zukunft unseres Landes Nordrhein-Westfalen und unserer Kommunen, für eine gute Politik, für mehr soziale Gerechtigkeit, für mehr Investitionen in Kinder, Bildung und Vorbeugung, für gute Arbeit, für die Verbesserung der ökologischen Grundlagen, aber auch für die Verbesserung der wirtschaftlichen Perspektiven unseres Landes. Die SPD-geführte Landesregierung investiert in die Zukunft unserer Kinder und unserer Familien. Sie investiert in die Lebensfähigkeit unserer Städte.“
„Bildung ist der Schlüssel zu Teilhabe und gesellschaftlichem Aufstieg. Deshalb werden alle finanziellen Hürden dort abgebaut, wo es in der Macht der Landesregierung steht - von der Kita bis zur Hochschule. Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt, wird als erster Schritt das letzte Kindergartenjahr für die Eltern beitragsfrei. Barrieren für Bildungsgerechtigkeit werden aus dem Weg geräumt, auch beim Zugang zu den Hochschulen. Die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wurden wieder abgeschafft “, so die SPD-Politikerin.
„Die SPD setzt auf Vorsorge als umfassenden Politikansatz. Ein wesentlicher Teil dieser Vorsorge findet in den Städten und Gemeinden im Land statt. Dort wird Jugendarbeit, Sozialarbeit, Stadtentwicklung konkret. Wenn die Kommunen nicht in der Lage sind, Vorsorge für ihre Kinder, für die Jugendlichen, für Eltern und Familien zu treffen, trifft uns das kurz über lang alle als Bürger und als Steuerzahler. Deshalb ist die Politik dieser Landesregierung, die Kommunen wieder finanziell auf sichere Beine zu stellen, vernünftig und gut. Sie hilft den Menschen direkt vor Ort.“
„Es bleibt bei dem Grundsatz: Stadt und Land - Hand in Hand. Die Landesregierung be-gegnet den Kommunen wieder auf Augenhöhe und nimmt sie mit ihren Sorgen und Nöten ernst. Wir leisten die Unterstützung im Bereich der Kommunen, die angesichts der schwierigen Haushaltslage möglich ist. Unsere Heimatstadt profitiert in besonderer Weise von der kommunalfreundlichen Landespolitik. So erhält Düren aus dem GFG in diesem Jahr Gesamtzuweisungen in Höhe von über 52,8 Millionen Euro Millionen Euro. Dies sind über 5,16 Millionen Euro mehr als nach dem letzten von der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung beschlossenen GFG für Düren zur Verfügung standen“, so Liesel Koschorreck abschließend.
