06.04.2011 in Umwelt von SPD UB Düren
Münstermann fordert europaweit einheitliche Sicherheitsstandards
Altes AKW in Belgien bereitet Sorgen
„ Das Moratorium soll dazu genutzt werden die Sicherheitsstandards der alten AKW’s in Deutschland zu überprüfen, dies reicht aber allein nicht aus“, meint Peter Münstermann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Düren. Ein Blick auf die Atomkraftwerke im nahen Ausland bereitet ihm große Sorgen. „Alte Atomkraftwerke nur in Deutschland abschalten, reicht nicht aus“, meint Münstermann. Nur rund 80 km vom Kreis Düren entfernt sei noch einer der ältesten Atommeiler in Belgien am Netz. Das Kernkraftwerk Tihange - ca. 25 km südwestlich von Lüttich gelegen – ist seit Mitte der 70er Jahre in Betrieb. „Was passiert denn mit diesem alten Reaktor?“, fragt sich Sozialdemokrat Münstermann.
19.03.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
aus "Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion" vom 19.03.2011
Sören Link: Boom an den Gesamt- und Gemeinschaftsschulen - NRW ist auf dem richtigen Weg
Zu den von der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule (GGG) veröffentlichten Anmeldezahlen an Gemeinschafts- und Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen erklärte Sören Link, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf: „Die Anmeldezahlen an den 14 Gemeinschaftsschulen und den 231 Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen sind der beste Beweis, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Die Eltern wollen für ihre Kinder eine Schule, die längeres gemeinsames Lernen im Ganztag ermöglicht und gleichzeitig alle Bildungsmöglichkeiten bis hin zum Abitur eröffnet. Mit ihrem Anmeldewunsch haben die Eltern in NRW ein klares Bekenntnis zu mehr Gemeinschaftsschulen und Gesamtschulen abgegeben. Das Angebot reicht allerdings – wie auch in den vergangenen Jahren – immer noch nicht aus, um den Bedarf zu decken. Für über 11.000 Kindern konnte leider kein Platz zur Verfügung gestellt werden. Wir werden daher den von uns eingeschlagenen Weg hin zu mehr und längerem gemeinsamen Lernen auch parlamentarisch konsequent und verstärkt weiterverfolgen.“
17.03.2011 in Verkehr von SPD UB Düren
Kommentar von Liesel Koschorreck zur Pressemeldung der CDU i.d. Dürener Nachrichten vom 16.03.2011 "CDU sieht Gefahr"
"Ich freue mich, dass die Dürener CDU sich der Meinung der SPD anschließt und sich ebenfalls für die Realisierung der unverzichtbaren Nord- und Ostumgehung einsetzen will. Das ist richtig und wichtig für die Menschen, die tagtäglich durch das hohe Verkehrsaufkommen, Lärm und Abgasen und damit gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt sind. Nur hat die CDU aus meiner Sicht den Appell an den falschen Adressaten gerichtet", so Liesel Koschorreck, Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Düren.
Tatsache ist, dass die schwarz gelbe Bundesregierung die Mittel für den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen von 380 Millionen Euro 2010 auf 300 Millionen EUR 2011 und nur noch 170 Millionen 2012 gekürzt hat.
Hier ist der Bund der erste Ansprechpartner und erst in zweiter Linie die Landesregierung.
Liesel Koschorreck: "Ich kann Herrn Weschke nur raten, seinen Parteikollegen Thomas Rachel MdB bitten, sich im Bund dafür einzusetzen, dass die Kürzungen für den Straßenneubau in Nordrhein-Westfalen zurückgenommen werden. Erst dann wäre die Landesregierung in der Lage, die dringend notwendigen Maßnahmen baulich umzusetzen."
15.03.2011 in Stadtverband von SPD UB Düren
Gelungener Auftakt der Kompetenzteamtreffen der Dürener SPD
Die Stadtverbandsvorsitzende der Dürener SPD Liesel Koschorreck freut sich sehr, dass sich eine große Anzahl interessierter Genossinnen und Genossen, aber auch Nichtmitglieder am gestrigen Montagabend zu einem ersten Treffen der Kompetenzteams getroffen haben.
In vier Kompetenzteams hat man sich unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen gewidmet. Für den Bereich Bildung, Familie, Jugend und Gesundheit wurden unter der Leitung von Dagmar Nietan als erste Maßnahme die frühkindliche Bildung diskutiert. Der Kreis war sich sehr schnell einig, dass sehr früh der Grundstein für eine gute Zukunft der nachwachsenden Generation gelegt werden muss. Es sollen nun konkrete Maßnahmen erarbeitet werden, die direkt bei den Betroffenen ankommen.
Die Stadtverbandsvorsitzende der Dürener SPD Liesel Koschorreck freut sich sehr, dass sich eine große Anzahl interessierter Genossinnen und Genossen, aber auch Nichtmitglieder am gestrigen Montagabend zu einem ersten Treffen der Kompetenzteams getroffen haben.
In vier Kompetenzteams hat man sich unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen gewidmet. Für den Bereich Bildung, Familie, Jugend und Gesundheit wurden unter der Leitung von Dagmar Nietan als erste Maßnahme die frühkindliche Bildung diskutiert. Der Kreis war sich sehr schnell einig, dass sehr früh der Grundstein für eine gute Zukunft der nachwachsenden Generation gelegt werden muss. Es sollen nun konkrete Maßnahmen erarbeitet werden, die direkt bei den Betroffenen ankommen.
Einen ebenso großen Zulauf konnte Peter Koschorreck als Leiter des Kompetenzteams Stadtentwicklung, Bau und Verkehr melden. „Gerade dieser Bereich ist von der Mehrheit im Rat der Stadt Düren sträflich vernachlässigt worden“, war die Meinung des Teams, „deshalb ist es wichtig, dass die SPD gemeinsam mit den Bürgern Maßnahmen erarbeitet, um dem Stillstand in Düren ein Ende zu bereiten.“
Auch die beiden Kompetenzteams Kultur und Sport, geleitet von Henner Schmidt, sowie der Bereich Kommunalwirtschaft, geleitet von Ulf Opländer haben bei ihrem ersten Treffen eine große Resonanz vermelden können.
Liesel Koschorreck: „Wichtig ist uns, dass sich viele Menschen an der zukunftsfähigen Entwicklung der Stadt Düren beteiligen. Deshalb sind Interessierte jederzeit herzlich willkommen, um sich an diesem Prozess zu beteiligen.“
25.02.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Studiengebühren in NRW abgeschafft
„Das ist eine gute Nachricht für alle Studierenden am Campus Jülich der Fachhochschule Aachen. Der Landtag hat die Abschaffung der Studiengebühren beschlossen. Das Wintersemester 2011/12 wird das erste Semester ohne Gebühren sein“, freut sich Liesel Koschorreck, Präsidiumsmitglied der SPD in NRW und stellv. Landrätin. „Damit löst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen ein“, betont der SPD-Vorsitzende im Kreis Düren und Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan.
23.02.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Aus den Dürener Nachrichten vom 19.02.2011
Die komplette Region im Blick
Kreis-SPD fordert, das „Innovationsprogramm Rheinisches Revier“ schnellstmöglich partei- und kreis-überschreitend mit Leben zu erfüllen
Kreis Düren. Nachdem die rot-grüne NRW-Landesregierung mit dem Programm „Innovationsregion Rheinisches Revier“ die Weichen für die Tagebaunachfolgelandschaft gestellt hat, fordert die SPD nun in einem Antrag an den Kreistag, dass der von der IHK Aachen zu koordinierende Prozess mit Unterstützung des Kreises Düren schnellstmöglich in Gang kommt, partei- und kreisgrenzenüberschreitend. Wichtigstes Ziel müsse es sein, im Zusammenspiel aller relevanten Akteure nachhaltige Entwicklungspfade für die gesamte Region zwischen Viersen im Nordwesten und Euskirchen im Südosten zu identifizieren und zu entwickeln, heißt es, um in einer neuen Wirtschaftsstruktur dauerhaft die rund 12 000 Arbeitsplätze zu erhalten, die nach Auslaufen der drei Tagebaue Inden, Hambach und Garzweiler zwischen 2030 und 2045 wegbrechen werden.
„Wirkungsvolle Strukturentwicklung kann es nicht lokal, sondern nur im regionalen Konsens geben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jens Bröker, ohne im Innovationsprogramm eine Konkurrenz zu den bereits eingeleiteten Aktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Indeland GmbH zu sehen.
Deren Aufgabe müsse es jetzt vorrangig sein, zur Konkretisierung der beabsichtigten wirtschaftlichen Entwicklung und des Tourismuseffekts rund um den Restsee Inden den beschlossenen Masterplan zu erstellen, um in einem zu erstellenden wirtschaftlichen Leitbild für das gesamte Revier zu wissen, wie sich der Kreis Düren positioniert.
Raoul Pöhler, strukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist dabei aber auch wichtig, „die vorhandenen Forschungseinrichtungen auf dem Weg mitzunehmen“. Das große wissenschaftliche Know-how müsse als Alleinstellungsmerkmal der Region unbedingt genutzt werden.
21.02.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Aus der "Dürener Zeitung" vom 16.02.2011
Genossen wollen der Arbeitswelt „soziale Leitplanken“ geben
NRW-Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer zu Gast bei der AfA der Kreis-SPD
Kreis Düren. Dem „sozialen Schieflage“ in der Bundesrepublik, aus Sicht der Genossen verursacht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung, möchte die NRW-SPD couragierter als bisher entgegentreten. Wie der Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, Dr. Wilhelm Schäffer, auf einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Kreis Düren ankündigte, wollen die Genossen unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der Arbeitswelt wieder „soziale Leitplanken“ geben. Ziele sind dabei, prekäre Beschäftigung zurückzudrängen, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen sowie den Missbrauch in der Leiharbeit abzuschaffen. Besonders bei der zurzeit heftigen Debatte um die Berechnung der Hartz-IV-Sätze, warf der Sozialdemokrat insbesondere Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vor, „sozial unausgewogen vorzugehen“.
