14.11.2011 in Allgemein von SPD UB Düren
Reisen mit Regio SPD Aachen
Auch im neuen Jahr haben wir wieder eine Reihe von attraktiven Reisezielen mit Bus, Schiff und Flieger. Wir hoffen dass wir auch für Dich das passende Ziel im Angebot haben und würden uns freuen, DIch auf einer der Touren begrüßen zu können. Schau Dir in Ruhe unseren Flyer an oder besuche unsere Internetseiten. FÜr weitere Informationen stehen wir Dir gerne unter der Nummer 02404-986217 zur Verfügung.
14.11.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Düren
AfA begrüßt Mindestlohnforderung
Kreis Düren. „Willkommen im Club“, begrüßt Peter Münstermann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeiternehmerfragen (AfA) im Kreis Düren, dass sich „Teile der CDU beim Thema Mindestlohn in die richtige Richtung bewegen. „Nur gemeinsam können wir für die Arbeitnehmer einen verbindlichen Mindestlohn durchsetzen.“ Wer Vollzeit arbeite, müsse von seinem Lohn auch leben können. Derzeit würden rund elf Milliarden Euro von allen Steuerzahlern jährlich aufgewendet, um Niedrigstlöhne aufzustocken. Münstermann: „Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler gezwungen werden, Lohndumping über ergänzende Sozialleistungen zu subventionieren. Dies führt dazu, dass die Einzahler in unsere Sozialsysteme immer weniger werden und damit das Solidarprinzip untergraben wird. Dies bedroht nicht nur auf Dauer die Renten, sondern unsere gesamten Sozialleistungen.
11.11.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
„Ein sehr wertvoller Rohstoff“
SPD besucht Tagebau Inden. Nietan plädiert für alternative Braunkohlenutzung
Kreis Düren/Inden. „Mit Braunkohle kann man wesentlich mehr machen, als sie nur verbrennen“, zeigte sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) nach einem Besuch der SPD-Düren im Tagebau Inden überzeugt. Im Gespräch mit dem Tagebaudirektor Arthur Oster über die Zukunft der Braunkohle wurden die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der Braunkohle angesprochen. „Braunkohle ist ein wertvoller Rohstoff. Er könnte zum Beispiel als Ersatz für erdölbasierte Produkte in der chemischen Industrie eingesetzt werden“, griff Peter Münstermann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD im Kreis Düren, einen Vorschlag auf.
Innovationsprogramm
Auch könne das bei der Verbrennung von Kohle anfallende klimaschädliche Kohlendioxid mit Hilfe des sogenannten CCS-Verfahrens abgeschieden werden und der chemischen Industrie zur Verfügung stehen, die Kohlendioxid für bestimmte Prozesse benötigt. „Wir müssen es im Rheinischen Revier schaffen, diese Möglichkeiten der Braunkohle auszuschöpfen. Bis dahin ist es noch ein gutes Stück weg. Die Landesregierung hat aber mit dem Innovationsprogramm Rheinisches Revier die Klammer geschaffen, solche Prozesse im Rheinischen Revier gemeinschaftlich zu organisieren“, warb der Bundestagabgeordnete Dietmar Nietan dafür, die Zukunft der Region zu gestalten.
28.10.2011 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Kommunale Abfallentsorgung gefährdet: Rosinenpickerei durch gewerbliche Sammler
„Das kann für die Bürger im Kreis Düren teuer werden“
„Das kann für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Düren teuer werden“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan. Damit spielt Nietan auf das heute im Bundestag von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz an, dass die Sammlung und Verwertung von Abfall neu regelt.
„Viele kommunale Entsorger aus der Region wie der DSB, die RegioEntsorgung oder der ZEW haben mich angeschrieben und mit guten Argumenten deutlich gemacht, warum sie die Gesetzesänderung ablehnen“, berichtet Sozialdemokrat Nietan. Er selbst hat mit der SPD das Gesetz im Bundestag abgelehnt.
Bisher gehört der komplette Hausmüll einschließlich seiner wertvollen Teile in die Hände der öffentlich-rechtlichen Entsorger. Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, den Hausmüll zu sammeln und zu entsorgen. Der Abgeordnete Nietan erläutert weiter: „Im Gesetz steht nun: Falls ein privater Entsorger eine so genannte höherwertige Sammlung anbieten kann, muss sie zugelassen werden.“ Was aber höherwertig ist, sei im Gesetz nicht geregelt. Nun drohten zahlreiche Gerichtsverfahren und schlimmstenfalls Rosinenpickerei durch gewerbliche Sammler. „In der Praxis würden sich die privaten Entsorger die gewinnbringenden Teile des Hausmülls herauspicken und die kommunalen Entsorger wie der DSB müsste den Restmüll teuer beseitigen. Gebührenerhöhungen wären die Folge,“ befürchtet Nietan.
Außerdem sieht Nietan die Gefahr, dass durch die im Gesetz geänderte Definition der gewerblichen Sammlungen, öffentlich-rechtliche Betriebe wie der DSB zukünftig als umsatzsteuerpflichtige Betriebe bewertet werden könnten. Die Folge: „Der DSB und andere kommunale Entsorger müssten dann den vollen Mehrwertsteuersatz zahlen. Oder auf den Punkt gebracht: Die Abfallgebühren müssten deswegen angehoben werden und die Bürgerinnen und Bürger zahlen“, so Nietan.
„Leider hat mein CDU-Bundestagskollege Thomas Rachel mit seiner Unterstützung für die Gesetzesänderung ganz nach der Ideologie „Privat vor Staat“ gegen die Interessen der Bürger und des DSB gehandelt“, bedauert der Abgeordnete Nietan.
Ansprechpartner: Dietmar Nietan, 0171-2292890
27.10.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
„CDU soll sich in Sachen Mindestlohn mal einig werden“
Nietan wundert sich über widersprechende Positionen der CDU in Düren
„Die CDU im Kreis Düren sollte sich jetzt mal einig werden“, fordert der Dürener SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan. „Die CDA, die Arbeitnehmervertretung innerhalb der CDU, hat sich vor wenigen Tagen in Düren für die Einführung von verbindlichen Lohnuntergrenzen ausgesprochen. Auch wenn die CDA sich nicht traut, das Wort Mindestlohn in den Mund zu nehmen, bedeutet eine Lohnuntergrenze genau das“, so der Abgeordnete Nietan. Damit befände sich die Arbeitnehmervereinigung in der CDU auf dem richtigen Weg, meint Sozialdemokrat Nietan.
„Aber wie in der Zeitung zu lesen war, haben die Vertreter der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT aus Düren nur zwei Tage später eine gesetzliche Lohnuntergrenze abgelehnt“, weiß Nietan zu berichten. Mit dieser ablehnenden Haltung stelle sich die CDU-Mittelstandsvereinigung in Düren als letzte Bastion neoliberaler Ansichten dar, obwohl es in fast allen EU-Ländern und in den USA gesetzloch festgelegte Mindestlöhne gäbe. „Selbst die Bundeskanzlerin will mittlerweile bestehende Mindestlöhne in manchen Branchen auf weitere Wirtschaftszweige ausweiten“, hält Nietan dagegen.
„Es wäre schön, wenn mein Bundestagskollege Thomas Rachel, der gleichzeitig Vorsitzender der CDU in Düren ist und den Wirtschaftsflügel in der CDU repräsentiert, dazu Stellung beziehen würde“, fordert Nietan. „Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie ihr CDU-Vertreter im Bundestag zu diesem wichtigen Thema steht.“
27.10.2011 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Gute Nachricht für den Kreis Düren“
Bundeswehrstandorte bleiben erhalten
„Insgesamt sind die heutigen Entscheidungen des Verteidigungsministers eine gute Nachricht für den Kreis Düren“, zeigt sich der Dürener Bundestagsageordnete Dietmar Nietan über die heute veröffentlichten Informationen zu den zukünftigen Bundeswehrstandorten erleichtert. Damit blieben viele Arbeitsplätze und auch Wirtschaftskraft der Region erhalten.
„Besonders freut es mich, dass der Standort des Jagdbombergeschwader 51 „Boelcke“ nicht nur erhalten bleibt, sondern die Zahl der Dienstposten von 980 auf 1110 erhöht werden soll“, berichtet Nietan von den Plänen. Der Wehrmutstropfen an dieser Entwicklung sei allerdings die Schließung der Kaserne in Kerpen. Doch insgesamt komme die Aachener/ Dürener Region bei den Standortentscheidungen gut weg.
„Für uns im Kreis Düren ist von großer Wichtigkeit, dass das Mechatronikzentrum der Bundeswehr in Jülich bestehen bleibt. Hier wird hervorragende Arbeit mit hochqualifiziertem Personal auch zukünftig geleistet werden“, ist sich Sozialdemokrat Nietan sicher. Die Auflösung des Kreiswehrersatzamtes in Jülich sei keine gute Nachricht, war aber aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht und anderer verteidigungspolitischer Entscheidungen zu erwarten gewesen.
„Mit der Beibehaltung der technischen Schule des Heeres in Aachen, der Ausweitung der Dienstposten am Bundeswehrstandort Euskirchen und dem Erhalt des Bundeswehrstandortes in Mechernich ist für unsere gesamte Region sichergestellt, dass die Bundeswehr als wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor erhalten bleibt. Es hat sich auf jeden Fall gelohnt, dass wir uns über Parteigrenzen hinweg in der Region für den Erhalt von Standorten eingesetzt haben“, freut sich Nietan über das Ergebnis.
