27.10.2011 in Verkehr von SPD UB Düren
SPD und Grüne üben Kritik am Auftritt des Ex-Ministers
aus "Dürener Nachrichten" vom 27. Okt. 2011
Krischer und Nietan wollen sich aber auch für den Bau der Ortsumgehung Frauwüllesheim stark machen
Nörvenich. Ungewohnt scharf reagieren die beiden Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan (SPD) und Oliver Krischer (Grüne) auf die Kritik von Ex-NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper. Der hatte am Dienstag bei einem Besuch in Frauwüllesheim beklagt, dass die rot-grüne Landesregierung die für Frauwüllesheim geplante Ortsumgehung ersatzlos gestrichen hatte.
Gemeinsam mit der früheren Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck wirft Nietan dem Ex-Minister Populismus vor. Schließlich sei es die frühere CDU-Landesregierung gewesen, die für das Straßenprogramm NRW „nie eine solide Finanzierung“ vorgelegt hätte. „Schwarz-gelb hat beim Straßenbau mit ungedeckten Schecks gespielt und damit unrealistische Erwartungen geweckt“, so die beiden Sozialdemokraten. Oliver Krischer hält das Vorgehen von Lienenkämper gar für „schofelig“. Im Bauprogramm für 2010 hätte die schwarz-gelbe Landesregierung Baumaßnahmen für 265 Millionen Euro ausgewiesen, selbst aber nur 67 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Krischer: „Es ist ein Treppenwitz, wenn jetzt ein gescheiterter Verkehrsminister, der einen Riesenschuldenberg beim Landesbetrieb Straßen hinterlassen hat, jetzt durch die Lande tourt und den Bürgern erklären will, wie man in der Verkehrspolitik verantwortlich handelt. Herr Lienenkämper hätte die Ortsumgehung von Frauwüllesheim nie gebaut.“
Das die dennoch notwendig ist, das sehen auch Nietan und Koschorreck so. „Hier halten wir die Kritik für angebracht“, erklären sie. Deshalb wollen sich die beiden Sozialdemokraten auch bei NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger dafür einsetzen, „über die Priorität der Straße nach Abschluss der Planung noch einmal neu zu beraten.“ Dem schließt sich auch Oliver Krischer an. „Ich werde mich selbstverständlich in Düsseldorf dafür einsetzen, dass man bei Frauwüllesheim noch einmal neu nachdenkt. Das ist in der Tat ein Stück weit inkonsequent, diese Ortsumgehung zu streichen.“ Vor allem vor dem Hintergrund, dass mit der Verlegung der A&8201;4 und der neuen Autobahnabfahrt der Verkehr in Frauwüllesheim weiter zunehmen wird. (bugi)
„Herr Lienenkämper hätte die Ortsumgehung von Frauwüllesheim nie gebaut.“
Oliver Krischer,
Bundestagsabgeordneter
26.10.2011 in Verkehr von SPD UB Düren
Kritik von Wirtz und Lienenkämper ist unglaubwürdig
"Die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Josef Wirtz über Straßenbauvorhaben, die vorerst nicht umgesetzt werden können, sollen über das Chaos der schwarz-gelben Straßenbaupolitik unter der Regierung Rüttgers hinwegtäuschen“, meinen die stellv. Landrätin Liesel Koschorreck und der Bundestagsabgeordneter Dietmar Nietan.
„Es ist schlichtweg Populismus, wenn sich Ex-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper nun auf eine Tour durch NRW begibt und wie Wirtz den zusätzlichen Bau von Straßen fordert. Für all diese von schwarz-gelb geplanten Projekte hatte die Regierung Rüttgers nie eine solide Finanzierung“, kritisiert Koschorreck, die auch Mitglied des SPD-Präsidiums ist. Bereits seit Jahren sei noch unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung klar gewesen, dass die zur Verfügung stehenden Gelder nicht ausreichen würden, um die geplanten Vorhaben umzusetzen.
„Mit der Priorisierung der Straßenbauprojekte in Nordrhein-Westfalen hat die rot-grüne Landesregierung jetzt Wahrheit und Klarheit in das Aufgabenfeld gebracht. Endlich wird die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes berücksichtigt. So schmerzlich das für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist. Schwarz-gelb hat beim Straßenbau mit ungedeckten Schecks gespielt und damit unrealistische Erwartungen geweckt“, bedauert Dietmar Nietan die Enttäuschung von Bürgern, die sich durch Straßenbauprojekten eine Entlastung vor Ort erhofft hatten.
„Bei der Ortsumgehung Frauwüllesheim halten wir allerdings die Kritik für angebracht“, erklären Koschorreck und Nietan. Deshalb wollen sich beide bei Verkehrsminister Voigtsberger dafür einsetzen, über die Priorität der Straße nach Abschluss der Planung noch einmal neu zu beraten.
„Mein ansonsten geschätzter Kollege Josef Wirtz muss sich allerdings die Frage gefallen lassen, wie glaubwürdig eine CDU-Landtagsfraktion ist, die gegen jeden Haushalt der neuen Landesregierung wegen angeblich zu hoher Schulden klagt und gleichzeitig überall den Bau von ausstehenden Straßenbauprojekten fordert“, kritisiert der Abgeordnete Nietan. Das Finanzvolumen aller in den Bedarfsplänen stehenden Straßenbauprojekte überstiege die Haushaltsansätze des Landes bei weitem. „Im übrigen vermisse ich die Kritik von Josef Wirtz an der schwarz-gelben Bundesregierung. Verkehrsminister Ramsauer will die entsprechenden Straßenbaumittel für NRW von 380 Millionen (2010) auf 132 Millionen (2014) absenken“, kontert Sozialdemokratin Koschorreck.
26.10.2011 in Verkehr von SPD UB Düren
CDU kämpft für Straße
aus "Dürener Nachrichten" vom 26.10.2011
Ex-Verkehrsminister attackiert Landesregierung
Nörvenich. Unterstützung erhielten die Bürger von Frauwüllesheim gestern in ihrem Kampf für den Bau einer Umgehungsstraße. Ex-NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) machte vor Ort Station, um sich mit Nachdruck für den in seiner Amtszeit beschlossenen Bau der Straße einzusetzen. Lienenkämper: „Wenn die Landesregierung dieses Projekt jetzt streicht, verstößt sie gegen die Regeln der guten Verkehrsplanung und auch gegen ihren eigenen Koalitionsvertrag. Das Kostenargument kann in diesem Fall keine Rolle spielen.“ Der Indener Landtagsabgeordnete Josef Wirtz (CDU) erinnerte zudem daran, dass mit der Verlegung der A?4 und der neuen Abfahrt Merzenich/Arnoldsweiler zusätzlicher Verkehr durch Frauwüllesheim und Kelz fließen und sich die Situation weiter verschärfen werde. Wirtz: „Es wäre einzigartig in NRW, wenn eine Straße, für die das Baurecht bereits vorliegt, trotzdem nicht gebaut wird.“
Lienenkämper und Wirtz versprachen den rund 60 anwesenden Bürgern, sich im Düsseldorfer Landtag erneut für den Bau der Straße einzusetzen. Lienenkämpfer: „Sie müssen Ihren Protest nach Düsseldorf tragen!“ (bugi)
10.10.2011 in Jusos von SPD UB Düren
Lukas Gärtner aus Heimbach ist neuer Vorsitzender der Jusos im Kreis Düren
Die Jugendorganisation der SPD wählte neuen Vorstand
Auf ihrer Mitgliederversammlung im Fritz-Erler-Haus in Düren konnten die Kreis-Jusos neben Gästen von Arbeitsgemeinschaften der Jungsozialisten aus der Region auch Uwe Endrigkeit willkommen heißen. Der stellvertretende Bürgermeister aus Langerwehe überbrachte dem SPD-Nachwuchs die Grüße des SPD-Unterbezirksvorstands.
Auf der Tagesordnung der Versammlung standen die Wahl eines neuen Vorstandes und Delegiertenwahlen. Der bisherige Vorsitzende, Christopher Forst, trat studienbedingt nicht mehr zur Wahl an.
Neuer Vorsitzender wurde der 20-jährige Lukas Gärtner aus Heimbach. „Wir wollen noch mehr mit unseren Altersgenossen im Kreis Düren in Kontakt und ins Gespräch kommen. Wir möchten zeigen, dass Politik auch gerade uns jüngere Menschen angeht, weil es spannend ist und weil es um unsere Zukunft geht“, so Lukas Gärtner nach seiner Wahl zum ersten Arbeitsschwerpunkt der Jusos im Kreis Düren. Unterstützung erhält er dabei von drei Stellvertretern: Christian Diedrich, Michaela Macherey und Güney Yilmaz. Michelle Münstermann übernimmt, wie bisher, das Amt der Kassiererin. Ferner werden im neuen Vorstand die Besitzer Christine Nehme, Baysan Cayan, Tobias Endrigkeit, Pia Lambertz sowie Tino Schwedt mitarbeiten. Delegierte zur Landeskonferenz NRW sind Pia Lambertz und Tino Schwedt. Er wird die Jusos auch im Landesausschuss vertreten.
In seinem Schlusswort bedankte sich Lukas Gärtner bei der Mitgliederversammlung für das ausgesprochene Vertrauen und bei seinem Vorgänger Christopher Forst für die langjährige geleistete Arbeit.
Bildunterschrift: Der neue Juso-Vorstand im Kreis Düren (v.l.): Tobias Endrigkeit, Michaela Macherey, Christian Diedrich, Michelle Münstermann, Vorsitzender Lukas Gärtner, Baysan Cayan, Pia Lambertz,
Güney Yilmaz und Tino Schwedt
01.10.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Liesel Koschorreck: Land erhöht Zuschüsse für die U3-Betreuung
Kreis und Stadt Düren erhalten jährlich zusammen zusätzliche 1,488 Millionen Euro
„Für die Betreuung der Unterdreijährigen stehen in den Kindertageseinrichtungen des Kreises Düren ab sofort jährlich 1,092 Millionen Euro und in der Stadt Düren jährlich zusätzlich 395.400 Euro zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab Liesel Koschorreck, Mitglied des Präsidiums der SPD in Nordrhein-Westfalen, bekannt.
„Die Landesregierung hat nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten Kinderbildungsgesetzes begonnen und unter anderem festge-stellt, dass die Kitas mehr Geld für Personal zur Betreuung der Kleinsten benötigen. Ins-gesamt stellt die rot-grüne Koalition jetzt landesweit rund 120 Millionen Euro jährlich für zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung. Für den Kreis Düren bedeutet das weitere 91.063 Euro und für die Stadt Düren 32.951Euro monatlich.“
Bereits ab diesem Kindergartenjahr erhielten die Kitas die höheren Landeszuschüsse, berichtete die SPD-Politikerin. „Die entsprechenden Bescheide liegen dem Jugendamt vor; die Haushaltsmittel hat die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung bereits zur Verfügung gestellt. Damit sind seitens des Landes die Voraussetzungen geschaffen, die Tageseinrichtungen ab sofort mit zusätzlichen Kräften für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu unterstützen.“
25.08.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Düren
Noch Plätze frei zur Tagesfahrt nach Löwen
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD im Kreis Düren startet am 22. September 2011
zu einer Tagesfahrt nach Löwen (Leuven) in Belgien. Bevor es auf die Tour geht, wird nach der Ankunft bei einer Tasse Kaffee kurz das Programm mit geführter Besichtigung der malerischen gotischen Handels- und Universitätsstadt (unter anderem das Rathaus und der große Beginenhof) vorgestellt.
25.08.2011 in Stadtverband von SPD UB Düren
Lust auf Kunst
Im Rahmen ihres Sommerprogramms hatte die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Liesel Koschorreck zum Besuch des Leopold-Hoesch-Museums eingeladen und zeigte sich erfreut, über die große Resonanz.
30 Kunstinteressierte haben teilgenommen und waren sowohl von dem Erweiterungsbau als auch von den Kunstwerken begeistert. Viel zu schnell war die für die Führung vorgesehene Zeit vorbei. Mit einem herzlichen Dank an Frau Jeannine Bruno, Leiterin der Museumspädagogik im
Leopold-Hoesch-Museum, für die hervorragende Führung, verabschiedete sich die Gruppe und verweilte noch einige Zeit in Dürens Innenstadt in gemütlicher Runde bei einem kühlen Getränk.
Frank Heinrichs, stellvertretender Stadtverbandvorsitzender, zeigte sich sehr zufrieden mit dem Resonanz, die gezeigt habe, dass neben der Parteiarbeit auch das gemeinsame Erleben außerhalb der Politik wichtig für den Zusammenhalt ist.
