15.09.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Neues Sparkassengesetz schlecht für Düren und die Region
Düsseldorf/Düren. Verwunderung und Verärgerung über die Pläne der Landesregierung waren die häufigsten Reaktionen bei der Aufklärungsaktion der SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck in der vergangenen Woche. „Das neue Sparkassengesetz wird sich stärker auf das tägliche Leben der Menschen im Kreis Düren auswirken, als es auf den ersten Blick scheint. Es ist meine Pflicht als Abgeordnete, die Bürger hierauf aufmerksam zu machen,“ begründete Koschorreck ihre Aktion.
Vor der Zentrale der Dürener Sparkasse informierte Koschorreck mit einigen Mitstreitern über die Folgen der Gesetzesänderung durch die CDU-/FDP-Landesregierung. „Über kurz oder lang wird es dann zu einer Privatisierung der Sparkassen kommen,“ ist sich Koschorreck sicher. „Filialschließungen, das Ende der Sport- und Kulturförderung, Ende des Girokontos für alle sind die Folgen dieses Schrittes.“
Viele Passanten waren sehr betroffen von diesen Aussichten. Dabei handelt es sich nicht um die Schwarzmalerei einer Oppositionspartei. Neben Gewerkschaften, Kommunen und Finanzexperten hat sich auch die Sparkasse Düren explizit gegen das Vorhaben der Landesregierung ausgesprochen.
11.09.2008 in Allgemein von SPD UB Düren
Neues Sparkassengesetz schlecht für Düren und die Region
Aktion von Liesel Koschorreck MdL zeigte Informationsbedarf auf
Düsseldorf/Düren. Verwunderung und Verärgerung über die Pläne der Landesre-gierung waren die häufigsten Reaktionen bei der Aufklärungsaktion der SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck in der vergangenen Woche. „Das neue Sparkassengesetz wird sich stärker auf das tägliche Leben der Menschen im Kreis Düren auswirken, als es auf den ersten Blick scheint. Es ist meine Pflicht als Abgeordnete, die Bürger hierauf aufmerksam zu machen,“ begründete Koschorreck ihre Aktion.
Vor der Zentrale der Dürener Sparkasse informierte Koschorreck mit einigen Mit-streitern über die Folgen der Gesetzesänderung durch die CDU-/FDP-Landesregierung. „Über kurz oder lang wird es dann zu einer Privatisierung der Sparkassen kommen,“ ist sich Koschorreck sicher. „Filialschließungen, das Ende der Sport- und Kulturförderung, Ende des Girokontos für alle sind die Folgen dieses Schrittes.“
Viele Passanten waren sehr betroffen von diesen Aussichten. Dabei handelt es sich nicht um die Schwarzmalerei einer Oppositionspartei. Neben Gewerkschaften, Kommunen und Finanzexperten hat sich auch die Sparkasse Düren explizit gegen das Vorhaben der Landesregierung ausgesprochen.
„Unter den Betroffenen gibt es niemanden, der für das Gesetz ist. Hier frönt die Landesregierung einzig und allein ihrer Privatisierungsideologie,“ beschreibt Koschorreck die vielfältigen Reaktion der Passanten. „Täglich erreichen mich im Landtag neue Stellungnahmen von Fachleuten. Ich hoffe sehr, dass der geballte Protest noch zum Einlenken der Landesregierung führt.“
Zeitgleich mit Koschorreck verteilte auch die Jülicher SPD vor der dortigen Sparkassen-Geschäftsstelle Informationsmaterial. „Noch immer zu wenige Menschen, was auf sie zukommt. Wir werden unsere Aktionen fortsetzen,“ versprach Koschorreck.
01.09.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Schwarz-gelbe Landesregierung soll Sparkassengesetz zurückziehen
Liesel Koschorreck (SPD) freut sich über Konsens mit Landrat Spelthahn (CDU) und Adolf Terfloth – Infostand vor Sparkasse
Düsseldorf/Düren. „Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, die Novelle des Spakassengesetzes zurückzuziehen“, berichtet Liesel Koschorreck (SPD) aus dem Landtag. „Diese vorgesehene Änderung gefährdet massiv eine gute Lösung für die West LB“, so die Landtagsabgeordnete aus Düren weiter. „Die in der Novelle vorgesehene Bildung von Trägerkapital leistet einer späteren Privatisierung von Sparkassen Vorschub.“
29.08.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Liesel Koschorreck: CDU und FDP beschließen Aus für Arbeitslosenzentrum in Düren
"CDU und FDP lassen die Arbeitslosen im Regen stehen. In der Fachaus-schusssitzung vom 20.08.2008 hat die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf den endgültigen Beschluss gefasst, die Landesförderung aller Arbeitslosenzentren und -beratungsstellen zu beenden.
Obwohl allen Beteiligten klar ist, dass dadurch mehr als 2/3 dieser unabhängigen Anlaufstationen für Arbeitssuchende ersatzlos von der Landkarte gestrichen werden, haben auch die CDU-Abgeordneten diesen Kahlschlag unterstützt. Wir müssen damit rechnen, dass wichtige soziale Strukturen unwiderruflich zerschlagen und die nächsten Wochen von Entlassungen und Schließungen geprägt sein werden.
29.08.2008 in Europa von SPD UB Düren
Schulz erneut Spitzenkandidat der SPD für Europawahl
Das SPD-Präsidium in Berlin hat am Montag sein Mitglied Martin Schulz einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni 2009 nominiert.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck bezeichnete den Chef der Sozialisten im Europaparlament als eine «der profiliertesten Persönlichkeiten aus europäischer Ebene».
Schulz kündigte an, er wolle «Fehlentwicklungen» in Brüssel stoppen und einen Wahlkampf für mehr «soziale Stabilität» in Europa führen. Er werde für eine Stärkung der sozialen Belange in der EU kämpfen und sich dafür einsetzen, dass künftig jede Gesetzgebungsinitiative der EU-Kommission auf ihre sozialen Folgen hin abgeschätzt werden müsse, so Schulz.
Martin Schulz MdEP, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
21.08.2008 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Der falsche Kapitän
SPD sieht Scheitern des Landrates nach Kündigung von Müller
Kreis Düren. Für die SPD ist die Kündigung des GWS-Geschäftsführers folgerichtig und deshalb zu erwarten gewesen. Ihr Vorsitzender Dietmar Nietan sieht in diesem Umstand das endgültige Scheitern der Wirtschaftförderungspolitik von Landrat Spelthahn.
„Die Tage von Michael Müller in der GWS waren schon lange gezählt , weil der Landrat selbst am besten wusste, dass Müller zu einem Symbol für den desaströsen Zustand der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren geworden ist,“ zeigt sich der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren Dietmar Nietan wenig überrascht. Trotzdem ist er Müller nicht sonderlich gram. „Herr Müller war immer nur das ausführende Organ, der Steuermann, der die Befehle seines Kapitäns eifrig ausgeführt hat.“ Und dass dieser verantwortliche Kapitän Wolfgang Spelthahn heißt, steht für Nietan außer Frage.
18.07.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Zukunft liegt in Clean-Coal-Kraftwerken
Braunkohleverstromung Schwerpunktthema beim Treffen der SPD-Arbeitnehmer Kreis Düren und Rhein-Erft-Kreis
Inklusive der Zuliefererfirmen hängen 30.000 Arbeitsplätze im Braunkohlerevier an der Braunkohleverstromung. Für deren Erhalt setzen sich die Vorstände der Arbeitsgemeinschaften für Arbeitnehmer aus den beiden hauptbetroffenen Kreisverbänden ein. Im Kraftwerk Niederaußem diskutierten sie gemeinsam mit dem SPD-Regionalvorsitzenden Dietmar Nietan, mit Hans Krings, dem Landratskandidaten Rhein-Erft-Kreis, sowie mit dem Fraktionsvorsitzenden Jens Bröker aus Düren und dem UB-Vorsitzenden Guido Vandenberg der Rhein-Erft-SPD.
Ökologische Aspekte spielen bei der Zukunft der Braunkohle eine große Rolle. „Clean-Coal-Kraftwerke können eine Lösung sein,“ erläutert Dietmar Nietan. „Der Bau einer solchen Anlage am Standort Weisweiler ist eine interessante Option.“
Harald Könen, Vorsitzender der AfA im Rhein-Erft-Kreis setzt auch auf die neuen BOA-Anlagen mit WTA-Technik, die unbedingt am Standort Niederaußem zum Einsatz kommen sollen. „Mit diesen Projekten könnten die vorhandenen Personalkapazitäten erhalten bleiben.“ Durch den Bau und die Nutzung dieser neuen Kraftwerkstechniken könnte das Rheinische Braunkohlerevier eine internationale Vorreiterrolle übernehmen.
„Die rheinische Braunkohle ist langfristig der einzige heimische, der verlässlich und ohne Subventionen zur Energiegewinnung und Wärmeversorgung beitragen kann,“ betont Peter Münstermann, Kreisvorsitzender der Dürener AfA die Bedeutung des Themas.
