28.08.2009 in Familie und Jugend von SPD UB Düren
1500 Teilnehmer beim SPD-Familientag im Phantasialand
Mehr als 1500 Menschen aus dem Kreis Düren nehmen am SPD-Familientag im Phantasialand am kommenden Sonntag, 6. September teil. Der zauberhafte Park bei Brühl lockt auch in diesem Jahr wieder mit vielen Attraktionen. Ob auf der Achterbahn Black Mamba, oder den neuen Attraktionen Bolles Flugschule oder Bolles Riesenrad, die Besucher erleben immer wieder unglaubliche Überraschungen in einer Welt der Phantasie. Abenteuer, Spaß, und Entspannung sind auf jeden Fall garantiert.
Die SPD und Bundestagskandidat Dietmar Nietan sorgten dazu noch für familienfreundliche Preise. Ein Herz für Familien ist Trumpf, deshalb kosten die Eintrittskarten nur 17€, statt regulär 33,50€! Da macht das Mitfeiern gleich doppelt so viel Spaß.
Auch die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft MdL freut sich auf die Veranstaltung. Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Dietmar Nietan wird sie sich ein Bild von den neuen Attraktionen des Phantasialands machen.
Restkarten gibt es noch im Büro der SPD im Kreis Düren, Holzstr. 34, 52349 Düren, Tel. 02421-4044-0.
25.08.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Warum klagt die SPD gegen den Landrat?
von Dieter Hockel, stellvertretender Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion
Schon 1976 hatte das Bundesverfassungsgericht öffentliche Behörden und Institutionen dazu verpflichtet „sich jeder parteiergreifenden Einwirkung auf Wahlen zu enthalten“. In seinem Urteil formulierte das höchste deutsche Gericht „das Gebot äußerster Zurückhaltung und das VERBOT jeglicher mit Haushaltsmitteln betriebenen Öffentlichkeitsarbeit“ einer Behörde vor einer Wahl. Genau an diese höchstrichterlichen Vorgaben hat sich Landrat Spelthahn nicht gehalten, als er in den letzten Wochen vor der Kommunalwahl teure Werbebroschüren als Beilagen in einer Sonntagszeitung und in Tageszeitungen veröffentlichte.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Download
25.08.2009 in Service von SPD UB Düren
Der Fernsehbericht
WDR Lokalzeit berichtet über Klage gegen den Landrat
Aachen. Der Aufmacher der WDR Fernsehsendung "Lokalzeit" aus dem Aachener WDR-Studio war am 24. August die Klage der SPD gegen den Landrat des Kreises Düren.
Hier:
Link zum ansehen der Fernsehsendung im Internet
25.08.2009 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Angst um die Arbeitsplätze im Kohlerevier
Veröffentlicht am Freitag, 21.08 in den Dürener Nachrichten
CCS-Gesetz: RWE-Power-Betriebsräte übergeben Resolution mit 3000 Unterschriften. SPD teilt Sorgen.
Kreis Düren. „Wir brauchen das CCS-Gesetz jetzt und mit klaren Regelungen!“ Mit einer gleich lautenden Resolution wendet sich der Gesamtbetriebsrat von RWE Power (u.a. Tagebau Inden und Hambach, Kraftwerk Weisweiler) an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Rande der Inbetriebnahme der C0 2-Wäsche in Niederaußem nutzte eine Delegation um RWE-Power-Betriebsrat Peter Münstermann aus Langerwehe die Gelegenheit, Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg stellvertretend die Resolution mit rund 3000 Unterschriften zu überreichen.
„Die Möglichkeit, C0 2 abzuscheiden und sicher zu speichern, ist für die Kohle und insbesondere die Braunkohle von großer Bedeutung. Mit dieser Technologie sollen die Kraftwerke der Zukunft klimaverträglicher betrieben werden“, betont Münstermann, gleichzeitig Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Kreis-SPD. „Wir können deshalb nicht nachvollziehen, warum die Bundestagsfraktion von CDU/CSU eine Verzögerung des Gesetzes in Kauf genommen hat.“ Der Emissionshandel belaste die Wettbewerbsfähigkeit der Braunkohle schon jetzt schwer. Um so weniger dürfe jetzt genau die Lösung blockiert werden, mit der diese Nachteile kompensiert werden sollen.
24.08.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Landrat rudert zurück!
Spelthahn erkennt Unterlassungsansprüche der SPD an
Kreis Düren. Nachdem die SPD beim Verwaltungsgericht Aachen gegen den Amtsmissbrauch von Landrat Spelthahn geklagt hatte und darüber hinaus eine einstweilige Anordnung gegen den Landrat beantragt hatte, in der ihm untersagt werden sollte, weiter in seiner amtlichen Eigenschaft unerlaubte Öffentlicharbeit zu seinen Gunsten zu betreiben, rudert Wolfgang Spelthahn kräftig zurück.
Kurz vor dem Verstreichen der vom Gericht gesetzten Frist zur Stellungnahme teilten Spelthahns Anwälte dem Gericht mit, dass ihr Mandant „rechtsverbindlich“ erklärt, in amtlicher Eigenschaft bis zur Kommunalwahl keine weiteren Erfolgsberichte als Briefe, Flugblätter, Beilagen zu Presseerzeugnissen zu versenden.
Download Infoblatt zu Spelthahns Amtsführung
24.08.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Spelthahns Motto: Geld spielt keine Rolle
Landrat Spelthahn missbraucht sein Amt schamlos für den Kampf um die Wiederwahl
„Wo Hang zum Größenwahn und Bedürfnis zur Selbstdarstellung in Amtsmissbrauch und Verschwendung von öffentlichen Mitteln in Millionenhöhe enden, sind die Grenzen des Anstands längst überschritten.“
Das Bundesverfassungsgericht hat eindeutig festgestellt, dass Amtsinhaber, die sich zur Wiederwahl stellen, Zurückhaltung wahren müssen, umso mehr, je näher die Wahl rückt.
Schon die Veröffentlichung des „Kreisrund“ Anfang August (kreisweite Beilage zum "Super Sonntag) kann daher schon nicht mehr gebilligt werden. Das Fass zum Überlaufen brachte dann die Veröffentlichung des „Wir machen das“ am 18. August in der Aachener Zeitung und den Aachener Nachrichten.
Die SPD hat daher Klage gegen dieses Vorgehen von Spelthahn eingereicht.
Finanziert wurden die Werbeblätter des Landrates angeblich durch Anzeigen; wer sie durchblättert, wird feststellen, dass die meisten davon von Gesellschaften und Unternehmen sind, an denen der Kreis beteiligt ist oder ihm verbunden sind. Spelthahn hat damit den Einfluss seines Amtes skrupellos für seine eigenen Zwecke missbraucht.
Weitere Details finden Sie hier!
Aber damit nicht genug:
Wolfgang Spelthahn ist der „teuerste“ Landrat, den der Kreis Düren je hatte. Kein Landrat vor ihm hat so skrupellos seinen Einfluss in öffentlichen Unternehmen missbraucht, um sich selbst in Szene zu setzen. Koste es, was es wolle. Er handelt unrechtmäßig und nur zum eigenen Vorteil. Daher ist er im Amt nicht mehr tragbar!
22.08.2009 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Dietmar Nietan und Andrea Nahles:
Mehr Beschäftigung durch mehr Bildung
„Jetzt müssen wir mit vereinten Kräften alles tun, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Beschäftigungschancen zu eröffnen!“ sagt Dietmar Nietan. Bildung, Bildung und noch einmal Bildung ist dabei für den Bundestagskandidaten der SPD im Kreis der Schlüssel, um Menschen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Gemeinsam mit Andrea Nahles, der designierten Bildungsministerin im Schattenkabinett von Frank Walter Steinmeier, besuchte Dietmar Nietan deshalb die gemeinnützige Dürener Beschäftigungsgesellschaft „low-tec“.
