15.03.2011 in Stadtverband von SPD UB Düren
Gelungener Auftakt der Kompetenzteamtreffen der Dürener SPD
Die Stadtverbandsvorsitzende der Dürener SPD Liesel Koschorreck freut sich sehr, dass sich eine große Anzahl interessierter Genossinnen und Genossen, aber auch Nichtmitglieder am gestrigen Montagabend zu einem ersten Treffen der Kompetenzteams getroffen haben.
In vier Kompetenzteams hat man sich unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen gewidmet. Für den Bereich Bildung, Familie, Jugend und Gesundheit wurden unter der Leitung von Dagmar Nietan als erste Maßnahme die frühkindliche Bildung diskutiert. Der Kreis war sich sehr schnell einig, dass sehr früh der Grundstein für eine gute Zukunft der nachwachsenden Generation gelegt werden muss. Es sollen nun konkrete Maßnahmen erarbeitet werden, die direkt bei den Betroffenen ankommen.
Die Stadtverbandsvorsitzende der Dürener SPD Liesel Koschorreck freut sich sehr, dass sich eine große Anzahl interessierter Genossinnen und Genossen, aber auch Nichtmitglieder am gestrigen Montagabend zu einem ersten Treffen der Kompetenzteams getroffen haben.
In vier Kompetenzteams hat man sich unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen gewidmet. Für den Bereich Bildung, Familie, Jugend und Gesundheit wurden unter der Leitung von Dagmar Nietan als erste Maßnahme die frühkindliche Bildung diskutiert. Der Kreis war sich sehr schnell einig, dass sehr früh der Grundstein für eine gute Zukunft der nachwachsenden Generation gelegt werden muss. Es sollen nun konkrete Maßnahmen erarbeitet werden, die direkt bei den Betroffenen ankommen.
Einen ebenso großen Zulauf konnte Peter Koschorreck als Leiter des Kompetenzteams Stadtentwicklung, Bau und Verkehr melden. „Gerade dieser Bereich ist von der Mehrheit im Rat der Stadt Düren sträflich vernachlässigt worden“, war die Meinung des Teams, „deshalb ist es wichtig, dass die SPD gemeinsam mit den Bürgern Maßnahmen erarbeitet, um dem Stillstand in Düren ein Ende zu bereiten.“
Auch die beiden Kompetenzteams Kultur und Sport, geleitet von Henner Schmidt, sowie der Bereich Kommunalwirtschaft, geleitet von Ulf Opländer haben bei ihrem ersten Treffen eine große Resonanz vermelden können.
Liesel Koschorreck: „Wichtig ist uns, dass sich viele Menschen an der zukunftsfähigen Entwicklung der Stadt Düren beteiligen. Deshalb sind Interessierte jederzeit herzlich willkommen, um sich an diesem Prozess zu beteiligen.“
25.02.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Studiengebühren in NRW abgeschafft
„Das ist eine gute Nachricht für alle Studierenden am Campus Jülich der Fachhochschule Aachen. Der Landtag hat die Abschaffung der Studiengebühren beschlossen. Das Wintersemester 2011/12 wird das erste Semester ohne Gebühren sein“, freut sich Liesel Koschorreck, Präsidiumsmitglied der SPD in NRW und stellv. Landrätin. „Damit löst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen ein“, betont der SPD-Vorsitzende im Kreis Düren und Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan.
23.02.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Aus den Dürener Nachrichten vom 19.02.2011
Die komplette Region im Blick
Kreis-SPD fordert, das „Innovationsprogramm Rheinisches Revier“ schnellstmöglich partei- und kreis-überschreitend mit Leben zu erfüllen
Kreis Düren. Nachdem die rot-grüne NRW-Landesregierung mit dem Programm „Innovationsregion Rheinisches Revier“ die Weichen für die Tagebaunachfolgelandschaft gestellt hat, fordert die SPD nun in einem Antrag an den Kreistag, dass der von der IHK Aachen zu koordinierende Prozess mit Unterstützung des Kreises Düren schnellstmöglich in Gang kommt, partei- und kreisgrenzenüberschreitend. Wichtigstes Ziel müsse es sein, im Zusammenspiel aller relevanten Akteure nachhaltige Entwicklungspfade für die gesamte Region zwischen Viersen im Nordwesten und Euskirchen im Südosten zu identifizieren und zu entwickeln, heißt es, um in einer neuen Wirtschaftsstruktur dauerhaft die rund 12 000 Arbeitsplätze zu erhalten, die nach Auslaufen der drei Tagebaue Inden, Hambach und Garzweiler zwischen 2030 und 2045 wegbrechen werden.
„Wirkungsvolle Strukturentwicklung kann es nicht lokal, sondern nur im regionalen Konsens geben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jens Bröker, ohne im Innovationsprogramm eine Konkurrenz zu den bereits eingeleiteten Aktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Indeland GmbH zu sehen.
Deren Aufgabe müsse es jetzt vorrangig sein, zur Konkretisierung der beabsichtigten wirtschaftlichen Entwicklung und des Tourismuseffekts rund um den Restsee Inden den beschlossenen Masterplan zu erstellen, um in einem zu erstellenden wirtschaftlichen Leitbild für das gesamte Revier zu wissen, wie sich der Kreis Düren positioniert.
Raoul Pöhler, strukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist dabei aber auch wichtig, „die vorhandenen Forschungseinrichtungen auf dem Weg mitzunehmen“. Das große wissenschaftliche Know-how müsse als Alleinstellungsmerkmal der Region unbedingt genutzt werden.
21.02.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Aus der "Dürener Zeitung" vom 16.02.2011
Genossen wollen der Arbeitswelt „soziale Leitplanken“ geben
NRW-Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer zu Gast bei der AfA der Kreis-SPD
Kreis Düren. Dem „sozialen Schieflage“ in der Bundesrepublik, aus Sicht der Genossen verursacht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung, möchte die NRW-SPD couragierter als bisher entgegentreten. Wie der Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, Dr. Wilhelm Schäffer, auf einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Kreis Düren ankündigte, wollen die Genossen unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der Arbeitswelt wieder „soziale Leitplanken“ geben. Ziele sind dabei, prekäre Beschäftigung zurückzudrängen, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen sowie den Missbrauch in der Leiharbeit abzuschaffen. Besonders bei der zurzeit heftigen Debatte um die Berechnung der Hartz-IV-Sätze, warf der Sozialdemokrat insbesondere Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vor, „sozial unausgewogen vorzugehen“.
14.02.2011 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
Aus den "Dürener Nachrichten" vom 14. Februar 2011
Die Gemeinschaftsschule könnte es richten...
... argumentierte das Podium bei einer Diskussion über die Zukunft der Hauptschulen in Vettweiß und Nörvenich
Nörvenich. Die Anmeldezahlen der beiden kleinen Land-Hauptschulen in Vettweiß und Nörvenich sind dramatisch. Dramatisch schlecht. Zwölf Jungen und Mädchen besuchen in der Hauptschule Vettweiß die Klasse fünf, 15 die sechste Jahrgangsstufe. Und in Nörvenich gab es im vergangenen Jahr nur elf Anmeldungen. Grund genug für die Ortsverbände von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zu einer Podiumsdiskussion über die Schulentwicklung in Vettweiß und Nörvenich in die Eggersheimer Festhalle einzuladen.
Rund 35 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter auch etliche Ratsmitglieder aus Vettweiß und Nörvenich, waren der Einladung gefolgt, um mit dem SPD-Landtagsabgeordneten und schulpolitischen Sprecher der SPD, Sören Link, sowie mit der Grünen-Bundestagsabgeordneten Katja Dörner, die viele Jahre lang Referentin von NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann war, ins Gespräch zu kommen. Eingeladen waren zudem noch ein Vertreter der Kölner Bezirksregierung und ein Vertreter der Gemeinde Ascheberg, wo Nordrhein-Westfalens erste Gemeinschaftsschule entstehen soll. Leider mussten beide krankheits- beziehungsweise terminbedingt absagen, weswegen Peter Erken von der Gewerkschaft „Erziehung und Wissenschaft“ (GEW) kurzfristig gebeten wurde, auf dem Podium Platz zu nehmen. Moderiert wurde die Veranstaltung von Grünen Ratsherr Peter Meindl, der bis 2008 Leiter der Hauptschule in Nörvenich war.
14.02.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Integrationsfachdienste berichten von Problemen wegen Ausschreibepflicht
„Behinderte Menschen sind die Leidtragenden“
„Menschen mit Behinderungen sind wieder einmal die Leidtragenden“, kritisieren die beiden Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt und Dietmar Nietan die Politik von Familienministerin Ursula von der Leyen. Konkret geht es dabei um die Integrationsfachdienste. Diese haben die Aufgabe, behinderte Menschen bei der Suche nach einem Arbeitsplatz tatkräftig zu unterstützen.
09.02.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Mehr Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst
SPD im Kreis Düren sammelt Vorschläge für neues Landespersonalvertretungsgesetz
Ende Januar hat die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte NRW-Landesregierung einen ersten Entwurf für ein neues Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) verabschiedet, der sich jetzt in Düsseldorf in der so genannten Verbändeanhö-rung befindet. Im April wird dann der endgültige Gesetzesentwurf vom Kabinett in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht, der noch vor der Sommerpause im Parla-ment verabschiedet werden soll. Dazu erklärten heute die SPD-Landespolitikerin Liesel Koschorreck sowie der Kreisdürener AfA-Vorsitzende Peter Münstermann:
„Da das neue LPVG auch die Mitbestimmung der kommunalen Beschäftigten regelt, la-den wir alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer kommunalen Verwaltungen und die Personalräte dazu ein, mit uns über den Entwurf zu sprechen und Vorschläge, Ergänzungen oder auch Kritik anzubringen. Der Referentenentwurf ist vielversprechend und eine gute Grundlage; nun gilt es noch ‚Feinjustierungen‘ vorzunehmen.“ ...
