10.05.2011 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Faire Löhne und soziale Sicherheit
Faire Löhne und soziale Sicherheit: unter diesem Motto fanden die diesjährigen Maikundgebungen statt.
Nicht nur die Gewerkschaften pochten am 1. Mai auf gerechte Löhne sondern auch wir.
Bei verschiedenen Kundgebungen in Deutschland zum Tag der Arbeit wurden wieder die Forderungen zu einem Mindenstlohn von 8,50 Euro als allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn laut.
Wer Vollzeit arbeiten geht, muss von seinem Lohn auch anständig leben können!
Daher gehen uns, der AfA, diese Forderungen nicht weit genug. Auskömmlich „Leben“ benötigt einen Lohn von mind. 10,00-11,00 € die Stunde. Dies ist auch deshalb wichtig, dass der zu zahlende Anteil in die Rentenkasse ausreicht, um später damit eine Rentenhöhe zu erreichen, die über der heutigen Solzialversorgung liegt.
Wir brauchen Löhne, die den Menschen ein Leben über dem Existenzminimum sichern, Jobs jenseits prekärer Beschäftigungsverhältnisse und soziale Sicherheit im Rentenalter.
Und wir wollen, dass auch unsere Kinder nach der Ausbildung einen Lohn bekommen von dem sie Menschenwürdige leben können.
Peter Münstermann der Vorsitzender der Afa sagt: „Alles hat seinen Preis auch die Arbeit eines Menschen, nicht nur die Würde des Menschen ist unantastbar, nein, auch dessen Arbeit mit den dazugehörigen Lohn!“
Dies bedeutet für uns, "das Mindeste!"
29.04.2011 in Veranstaltungen von SPD UB Düren
Aufruf zum 1. Mai 2011
Der örtliche DGB und die Mitgliedsgewerkschaften laden recht herzlich zur Maikundgebung in Düren ein.
Sonntag, 1. Mai 2011 um 10.00 Uhr ist Treffpunkt in der Kuhgasse Düren, dort startet der Demonstrationszug durch die Dürener Innenstadt mit den „Manos Rapidos“ zum Willy-Brandt-Park Düren
Dort ist ab ca. 11.00 Uhr die Kundgebung mit Rahmenprogramm geplant – eine Gesprächsrunde mit Paul Zimmermann, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Verwaltungsstelle Düren und Dagmar Becker, Geschäftsführerin der regionalen Armutskonferenz für den Kreis Düren.
Es gibt außerdem u. a. eine Hüpfburg, das Spielmobil “Emil der Schnelle” und Infostände. Auch das Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt wird
mit einem Infostand vertreten sein.
08.04.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
Revision des KiBiz startet
Liesel Koschorreck: – Land entlastet Städte, Eltern und Kitas
Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat am Dienstag, 5. April 2011 den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird. Dazu erklärte Liesel Koschorreck, Mitglied im SPD-Landesvorstand NRW und stellvertretende Vorsitzende des UB Düren: „Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten wird jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der Revision des KiBiz begonnen und die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung eingeleitet. Kitas sind für die SPD Bildungseinrichtungen und daher sollen sie finanziell gestärkt werden. Ab dem 1. August 2011 soll zunächst das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden. Darüber hinaus will die SPD landesweit 1.000 zusätzliche Stellen für Jahrespraktikanten finanzieren und für den Ausbau der Betreuung der Unterdreijährigen jährlich weitere 150 Millionen Euro bereitstellen.“
06.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Energiewende jetzt!
Auf die Initiative der SPD Kreistagsfraktion hat der Kreistag der gestrigen Sitzung eine Resolution zum Ausstieg aus der Atomkraft einstimmig beschlossen.
Fraktionsvorsitzender Jens Bröker: "Ich freue mich sehr über die Einigkeit"
Nachfolgend der Resolutionstext:
Resolution: Energiewende jetzt!
Der Kreis Düren bittet die Bundesregierung mit Nachdruck unverzüglich ein Konzept zum schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie zu erarbeiten, vorzulegen und umzusetzen und sich auf europäischer Ebene für eine analoge Anwendung einzusetzen. Dazu gehört, das über 26 Jahre alte belgische Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abzuschalten.
06.04.2011 in Umwelt von SPD UB Düren
Münstermann fordert europaweit einheitliche Sicherheitsstandards
Altes AKW in Belgien bereitet Sorgen
„ Das Moratorium soll dazu genutzt werden die Sicherheitsstandards der alten AKW’s in Deutschland zu überprüfen, dies reicht aber allein nicht aus“, meint Peter Münstermann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Düren. Ein Blick auf die Atomkraftwerke im nahen Ausland bereitet ihm große Sorgen. „Alte Atomkraftwerke nur in Deutschland abschalten, reicht nicht aus“, meint Münstermann. Nur rund 80 km vom Kreis Düren entfernt sei noch einer der ältesten Atommeiler in Belgien am Netz. Das Kernkraftwerk Tihange - ca. 25 km südwestlich von Lüttich gelegen – ist seit Mitte der 70er Jahre in Betrieb. „Was passiert denn mit diesem alten Reaktor?“, fragt sich Sozialdemokrat Münstermann.
19.03.2011 in Landespolitik von SPD UB Düren
aus "Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion" vom 19.03.2011
Sören Link: Boom an den Gesamt- und Gemeinschaftsschulen - NRW ist auf dem richtigen Weg
Zu den von der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule (GGG) veröffentlichten Anmeldezahlen an Gemeinschafts- und Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen erklärte Sören Link, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf: „Die Anmeldezahlen an den 14 Gemeinschaftsschulen und den 231 Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen sind der beste Beweis, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Die Eltern wollen für ihre Kinder eine Schule, die längeres gemeinsames Lernen im Ganztag ermöglicht und gleichzeitig alle Bildungsmöglichkeiten bis hin zum Abitur eröffnet. Mit ihrem Anmeldewunsch haben die Eltern in NRW ein klares Bekenntnis zu mehr Gemeinschaftsschulen und Gesamtschulen abgegeben. Das Angebot reicht allerdings – wie auch in den vergangenen Jahren – immer noch nicht aus, um den Bedarf zu decken. Für über 11.000 Kindern konnte leider kein Platz zur Verfügung gestellt werden. Wir werden daher den von uns eingeschlagenen Weg hin zu mehr und längerem gemeinsamen Lernen auch parlamentarisch konsequent und verstärkt weiterverfolgen.“
17.03.2011 in Verkehr von SPD UB Düren
Kommentar von Liesel Koschorreck zur Pressemeldung der CDU i.d. Dürener Nachrichten vom 16.03.2011 "CDU sieht Gefahr"
"Ich freue mich, dass die Dürener CDU sich der Meinung der SPD anschließt und sich ebenfalls für die Realisierung der unverzichtbaren Nord- und Ostumgehung einsetzen will. Das ist richtig und wichtig für die Menschen, die tagtäglich durch das hohe Verkehrsaufkommen, Lärm und Abgasen und damit gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt sind. Nur hat die CDU aus meiner Sicht den Appell an den falschen Adressaten gerichtet", so Liesel Koschorreck, Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Düren.
Tatsache ist, dass die schwarz gelbe Bundesregierung die Mittel für den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen von 380 Millionen Euro 2010 auf 300 Millionen EUR 2011 und nur noch 170 Millionen 2012 gekürzt hat.
Hier ist der Bund der erste Ansprechpartner und erst in zweiter Linie die Landesregierung.
Liesel Koschorreck: "Ich kann Herrn Weschke nur raten, seinen Parteikollegen Thomas Rachel MdB bitten, sich im Bund dafür einzusetzen, dass die Kürzungen für den Straßenneubau in Nordrhein-Westfalen zurückgenommen werden. Erst dann wäre die Landesregierung in der Lage, die dringend notwendigen Maßnahmen baulich umzusetzen."
