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SPD Distrikt Ellen

SPD im Kreis Düren zur Städteregion Aachen

Kommunalpolitik

Mitmachen statt Abseits stehen!

SPD im Kreis Düren legt als erste Partei ein Positionpapier zur Städteregion Aachen vor

Kreis Düren. Der Unterbezirksvorstand der SPD im Kreis Düren hat am 19. April 2007 einstimmig ein Positionspapier zur Städteregion Aachen beschlossen. Die vorgesehen Gründung dieser Stäödteregion wird auch konkrete Auswirkungen auf den Kreis Düren haben. Bisher vermeiden es der Landrat und seine CDU-Fraktion sich im Kreistag zu diesem Thema zu positionieren. Doch wenn der Kreis Düren sich nicht jetzt in die Entscheidungen mit einer eigenen Position einbringt, könnte er den Anschluss an die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der Region verpassen. Deshalb will die SPD im Kreistag mit Ihrem Positionspapier die notwendige Diskussion anschieben.

Nachdem der Landrat vor einem Jahr in Aachen erklärt hat, dass ein Beitritt des Kreises Düren und seiner 15 Kommunen alternativlos sei, hat man von ihm nichts mehr zu diesem Thema gehört. Während in Stadt und Kreis und Stadt Aachen die Vorbereitungen zur Städteregion auf Hochtouren laufen und Entscheidungen vorbereitet werden, die letztlich auch den Kreis Düren betreffen, verharren der Kreis und seine Kommunen in einer Zuschauerrolle

Doch wir müssen JETZT im Kreis Düren reagieren und entsprechende Entscheidungen treffen, wenn wir am Ende nicht abseits stehen wollen! Deshalb wird die SPD als erste Partei im Kreis Dü-ren auf allen Ebenen einen Beratungs- und Entscheidungsprozess anstoßen, der zum Ziel hat, noch vor der Kommunalwahl 2009 eine gemeinsame Position des Kreistages und der 15 Stadt- bzw. Gemeinderäte zur Frage eines Beitritts des Kreises Düren zur Städteregion Aachen zu entwickeln.

Es muss jetzt ein Fahrplan erarbeitet und die Bedingungen festgelegt werden, die den Kreis Düren und seine Kommunen in die Lage versetzen, spätestens im Jahre 2014 der Städteregion Aachen beizutreten, wenn diese es wollen und dadurch ein Mehrwert für die Menschen im Kreis Düren erzielt werden.

Dazu müssten der Kreis Düren und seine 15 Kommunen nicht nur eine gemeinsame grundsätzliche Position in der Frage eines Beitritts zur Städteregion entwickeln, sondern auch konkrete Be-dingungen für einen Beitritt stellen. Schließlich soll der Kreis nicht als Bittsteller, sondern als Partner im Prozess einer möglichen Erweiterung der Städteregion Aachen wahrgenommen werden.

Darüber hinaus ist durch entsprechende Studien und Konzepte darzustellen welchen „Mehrwert“ die Erweiterung der Städteregion Aachen um den Kreis Düren mit seinen 15 Kommunen sowohl für die 15 Kommunen des Kreises Düren bringen würde.

In einer Städteregion könnten im Sinne der Subsidarität bestimmte Aufgaben des Kreises bürgernah auf die Kommunen übertragen werden, während andere Bereiche sein, in denen die Struktur einer Städteregion bessere Rahmenbedingungen für eine moderne, kostengünstige und effiziente Organisation wichtiger Fragen der örtlichen Daseinsvorsorge schaffen könnte, auf diese Ebene übertragen würden.

Download Orginal Positionspapier (PDF)

 

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