25.11.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Außerordentlicher Parteitag der SPD zur Änderung des Braunkohleplans
Am kommenden Montag, 1. Dezember wird die SPD im Kreis Düren bei einem Sonderparteitag ihre Bedingungen für die geplante Änderungen des Braunkohleplans diskutieren: Einladung Außerordentlicher UB-Parteitag 1. Dezember 2008
Die bisherigen Zusagen zur Strukturförderung sind vollkommen unzureichend.
Der Vorstand der SPD im Kreis Düren legt den Delegierten folgenden Antrag zur Braunkohleförderung vor:
Antrag Braunkohlenplan 1. Dezember 2008
25.11.2008 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
„Schüler müssen auslöffeln, was Landesregierung verbockt“
Liesel Koschorreck (SPD) fordert Unterstützung für Dürener Initiative
Düren/Düsseldorf. „Was alles auf dem Rücken unserer Kinder und Schüler ausgetragen wird, geht auf keine Kuhhaut mehr“, zeigt sich Liesel Koschorreck (MdL) empört über den neuesten „schlechten Witz“ aus der Landeshauptstadt. Gemeint ist damit die Anweisung der CDU-Schulministerin Barbara Sommer an die Bezirksregierungen zur Versetzung aller Schüler der neunten Klassen an den Gymnasien.
„Zum Schuljahresende sollen alle in die 10. Klasse aufsteigen“, so die Dürener Politikerin. Grund hierfür sei: „Die neunte Klasse, in die potentielle Sitzenbleiber zurückversetzt würden, ist die erste Klasse des Turbo-Abis.“
Die Schüler seien dann, wegen des dichteren Lehrpensums, schon weiter fortgeschritten.
„Ein Wiederholen wird dadurch für die Schüler unmöglich“, kritisiert Koschorreck das von der schwarz-gelben Landesregierung auf den Weg gebrachte Turbo-Abi und dessen Folgen:
„Eltern und Schüler fragen sich schon lange, wie sie mit der enormen Unterrichtsverdichtung durch die Verkürzung der Sekundarstufe umgehen sollen.“
23.11.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
SPD: RWE muss sich bewegen
Abstimmungsverhalten im Braunkohlenausschuss noch nicht festgelegt
Kreis Düren / Köln. Die Sozialdemokraten in der Region Mittelrhein erwarten vom RWE, dass sich der Konzern mehr auf ihre Forderungen im Zusammenhang mit der geplanten Änderung des Braunkohlenplans zu bewegt. Man werde die weitere Entwicklung der kommenden zwei Wochen abwarten und erst dann entscheiden, wie man im Braunkohlenausschuss abstimmen werde. Auf diese gemeinsame Vorgehensweise einigten sich Vertreter der SPD aus dem Regierungsbezirk Köln bei einem Treffen am vergangenen Freitag in Inden.
20.11.2008 in Landespolitik von SPD UB Düren
Landeshaushalt 2009
Nur Worte - keine Taten
Als besonders familienfreundlich präsentiert die Landesregierung ihre Politik gerne in der Öffentlichkeit. Ein Blick in den Entwurf des Landeshaushaltes 2009 zeigt jedoch: "Ihren Worten lässt die Landesregierung oft keine finanziellen Taten folgen", stellt die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck fest.
Über 800.000 Kinder und Jugendliche wachsen in NRW in finanzieller Armut auf. Sie spüren die Einschränkungen und Ausgrenzungen von klein auf und für lange Zeit. Eine faire Chance auf Bildung, ein guter Schulabschluss und ein Beruf jenseits des Niedriglohnsektors bleiben ihnen oft verwehrt. Maßnahmen der Landesregierung greifen nicht oder zu kurz.
So reicht z.B. die Förderung der Familienzentren mit 12.000 € jährlich bei weitem nicht aus, um die vielfältigen, zusätzlichen Aufgaben zu finanzieren.
20.11.2008 in Arbeit und Wirtschaft von SPD UB Düren
Braunkohlenplanänderung nur, wenn RWE mehr für die Region tut!
SPD sieht Rahmenbedingungen für eine verantwortbare Entscheidung noch nicht gegeben
Kreis Düren. Die SPD im Kreis Düren hält eine Entscheidung für eine Änderung des Braunkohlenplans Inden bereits am 5. Dezember für nicht verantwortbar. Weil aus ihrer Sicht entscheidende Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung der Region im Falle der Schaffung eines Restsees noch nicht gegeben sind, sprechen sich die Sozialdemokraten, dafür aus, eine abschließende Entscheidung des Braunkohlenausschuss erst im Frühjahr zu treffen.
Der entscheidende Hinderungsgrund für eine Änderung des derzeitigen Braunkohlenplans ist für die SPD der Umstand, das bisher weder die RWE Power AG, noch die Landesregierung konkrete und verlässliche Zusagen gegeben hätten, sich über das bisherige Maß hinaus finanziell für eine positive Strukturentwicklung der Region zu engagieren. Der Vorgang, ein 1.100 ha großes Loch über Jahrzehnte mit Wasser zu füllen, führe aber nicht automatisch zu einer zukünftigen positiven wirtschafts- und strukturpolitischen Entwicklung der um den Restsee liegenden Region.
Das bisherige Engagement des RWE in der Indeland Entwicklungsgesellschaft hält die SPD angesichts der vermutlich mehreren Hundert Millionen EURO, die das Unternehmen bei einer Restsee-Lösung an Betriebskosten einspare, für völlig unzureichend. Auch die in den jeweiligen Erklärungen von RWE und Landesregierung nur unkonkret gemachten Zusagen, sich in der Region weiterhin zu engagieren, reichen der SPD bei weitem nicht aus.
19.11.2008 in Gesellschaft von SPD UB Düren
Kreis Düren beim Ehrenamtlichen Engagement Spitze!
Im bundesweiten Vergleich engagieren sich die Menschen im Kreis Düren überdurchschnittlich für ihre Mitmenschen. Dies ergab eine aktuelle Studie des Prognos-Instituts, die das ehrenamtliche Engagement in Vereinen und Organisationen untersuchte. Die heute bekannt gewordenen Ergebnisse weisen dem Kreis Düren einen Spitzenplatz zu. Mehr als 60% aller Einwohner sind aktiv.
"Ohne ehrenamtliches Engagement ist unsere Gesellschaft nicht lebensfähig. Es hilft, das Miteinander menschenwürdig zu gestaltet," unterstreicht Liesel Koschorreck MdL, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion die Bedeutung des Themas.
Die SPD im Kreis Düren habe schon vor Jahren die Notwendigkeit erkannt, dieses Engagement besonders zu pflegen und zu würdigen. "Wir freuen uns, dass unsere Initiative des Ehrenamtspreises auf so fruchtbaren Boden gefallen ist." Jedes Jahr werden zahlreiche Einzelpersonen und Gruppen für ihren Einsatz besonders ausgezeichnet.
18.11.2008 in Soziales von SPD UB Düren
Facebook entfernt italienische Neonazi-Seiten
Facebook entfernt italienische Neonazi-Seiten
Social Network reagiert auf Beschwerde von Martin Schulz
