10.12.2009 in Senioren von SPD UB Düren
AG 60plus der SPD gegen Altersdiskriminierung
Starke Verbündete hat die Seniorenarbeitsgemeinschaft der SPD in ihrem Kampf gegen Altersdiskriminierung. Beim letzten offenen Treff der Dürener Kreisgruppe trafen sich Aktive und neue Interessierte mit der Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und dem Landtagskandidaten Peter Münstermann.
Liesel Koschorreck, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, referierte über aktuelle Themen aus dem Landtag, die besonders die Lage von Senior/innen betreffen. Erst vor zwei Wochen hatte im Landtag eine Anhörung zum Thema "Altersdiskriminierung" stattgefunden. Die Brisanz des Thema zeige sich auch in Düren, wo die Stadtverwaltung geplant hatte, die Sanierung der Stadt zuerst bei den Geschenken für die Hundertjährigen zu beginnen. "Die Lebensleistung der Älteren sollte hier mit Füßen getreten werden. So werden negative Altersbilder in der Bevölkerung geschürt," empört sich Liesel Koschorreck.
04.12.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
ENTSCHEIDUNG IM DEZEMBER
BRÖKER: "LANDRAT MUSS UNTERLAGEN LIEFERN"
Kreis Düren.- Am nächsten Dienstag kommen beim Kreis Düren die Spitzen der Fraktionen zu einem interfraktionellen Gespräch zusammen. Thema des Treffens ist die Zukunft des Krankenhauses Jülich. "Das Krankenhaus in Jülich ist ein wesentlicher Teil der Gesundheitsversorgung im Kreis Düren", lässt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jens Bröker, keinen Zweifel daran, dass er den Standort Jülich für unverzichtbar hält.
Die Frage, wie diese Zukunft aussieht, ist für den Sozialdemokraten allerdings noch unklar. "Uns fehlen wichtige Unterlagen," reklamiert der SPD-Politiker. So gebe es dem Vernehmen nach eine Option für den Kreis auf Übernahme des Krankenhauses, die der Landrat dem Kreistag allerdings bisher nicht vorgelegt habe.
Darüber hinaus interessiert den Politiker vor allem der Inhalt zweier Schreiben aus dem Januar diesen Jahres. In einem dieser Briefe an den Malteserorden soll Spelthan eine Verzichtserklärung auf Rückübertragung in Aussicht gestellt haben. "Ein solcher Alleingang des Landrates wäre ein Skandal. Spelthahn muss mit offenen Karten spielen," schüttelt Bröker den Kopf.
Im Interesse aller Beteiligten insbesondere der Patienten und der Belegschaft muss nach Ansicht des Sozialdemokraten jetzt schnell Klarheit geschaffen werden. Dabei können es nicht nur um die betriebswirtschaftlichen Interessen Einzelner gehen, sondern um eine zukunftsgerechte Entwicklung der Krankenhauslandschaft im Kreis Düren, zu der auch ein vernünftiger "Trägermix" gehören könne. Für die SPD ist die Ziellinie klar. Die Entscheidung soll im Kreistag am 15.12.09 fallen.
04.12.2009 in Landespolitik von SPD UB Düren
Gewerkschaft der Polizei zu Gast bei Liesel Koschorreck im Landtag
Das neue Polizeigesetz, die unzureichende Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge sowie generelle Probleme bei der personellen und materiellen Ausstattung der Polizei: Themen genug für den Besuch der Dürener Kreisgruppe der Gewerkschaft der Polizei bei der SPD-Abgeordneten Liesel Koschorreck im Landtag. Unter Leitung von Peter Hertlein und Mike Undorf verschafften sich 25 Polizeibeamte und –beamtinnen aller Altersstufen und verschiedener Dienstbereiche einen Überblick über den Abgeordnetenalltag in Düsseldorf.
Nach einer Einführung in die parlamentarische Arbeit und einer Besichtigung der zentralen Bereiche des Parlaments stand eine mehr als einstündige Diskussionsrunde mit Liesel Koschorreck und dem innenpolitischen Experten der SPD-Landtagsfraktion Thomas Stotko.
01.12.2009 in Schule und Bildung von SPD UB Düren
In jeder Beziehung vorbildhafter Lernort
Aus den Jülicher Nachrichten, Montag, 30.11.2009
Aldenhovener Ganztagshauptschule erhält „ Franz-Vit-Preis“. SPD würdigt besonderes und bundesweit ausgezeichnetes Engagement.
Aldenhoven. Bei der Auszeichnung der Aldenhovener Ganztagshauptschule mit dem „Franz-Vit-Ehrenpreises“ richtete Laudator Udo Wassenhoven den Blick auf das Aushängeschild einer „schulischen Institution“, die „bereits seit Jahren durch hervorragende Leistungen landes- und bundesweit Aufmerksamkeit erregt hat“. „Und dies in einer Zeit, wo Hauptschulen nicht gerade als Vorzeigeschulen der Nation gelten.“
Aufgeschlossen
Während der Trend sich mehr in Richtung Realschule und Gymnasium verlagere, hat sich nach Wassenhoven die Aldenhovener Einrichtung „immer bemüht, neben Erziehung und Wissensvermittlung auch Neuerungen gegenüber aufgeschlossen und innovativ zu sein“. Als neuer Vorsitzender des Schul- und Sozialausschusses verwies Udo Wassenhoven auf Franz Vit als den Namensgeber der Auszeichnung. Er war über 20 Jahre Bürgermeister in Aldenhoven und gehörte zehn Jahre dem Bundestag an. „Sein besonderes Engagement galt immer den einfachen Leuten, den Schulen und den Kindern. Aus diesem Vorbild heraus wurde der Franz-Vit-Preis geschaffen.“
01.12.2009 in Kommunalpolitik von SPD UB Düren
Abenteuerspielplatz Spelthahn
Der Abenteuerspielplatz von Herrn Landrat Spelthahn soll offensichtlich eine Erweiterung finden. Nach reichlichen Immobiliendeals soll nunmehr mit Haus D in Düren ein neuer Wurf gelingen. Und siehe da der Mieter ist schon gefunden. Die Job-com. Diese soll zentral aufgestellt werden. Die bisherige Delegation von Zuständigkeiten soll aufgehoben werden. Personal der Kommunen soll zunächst übernommen werden durch den Kreis und sicher zu einem späteren Zeitpunkt zentralisiert in Haus D aktiv werden.
Der nächste Schritt wird lauten, vor Ort keine Antragsbearbeitung und keinerlei Fürsorge für die Antragsteller und Bezieher von SGB II Leistungen. Damit nun kein Sturm der Entrüstung geschieht, wird die Aufstellung der zentralen Dienstverwaltung zunächst kaschiert dadurch, dass Landrat Spelthahn erklärt, in den Kommunen vor Ort bleibt der Ansprechpartner erhalten, der Kreis übernimmt die Bürokosten. Gleichzeitig erfolgt aber der Fingerzeig in die endgültig anvisierte Richtung: Neben der Kreisverwaltung in Düren soll für den Nordkreis eine Art Zwischenverwaltung in Jülich angesiedelt werden. Damit ist klar, in Zukunft wird der Antragsteller und der Bezieher von SGB II Leistungen reisen müssen.!
30.11.2009 in Europa von SPD UB Düren
Bankdaten sind sensible Daten
Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialisten und eine Reihe von Abegordneten des Europäischen Parlaments kritisierten die Minister Länder Europas wegen des Versuchs ein Abkommen zwischen der EU und den USA übereilt durchzusetzten, in dem es um die persönlichen Bankdaten von Millionen von Menschen geht.
Die Minister planten das Zustandekommen des Abkommens unmittelbar bevor der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt und so das Mitspracherecht des Europäischen Parlaments zu vereiteln. Aber die politischen Führer des Parlaments unterstützten heute einen Aufruf der S&D Fraktion die Gespräche aufzuschieben.
26.11.2009 in Kreistagsfraktion von SPD UB Düren
Bröker: Brot- und Spiele-Politik rächt sich
SPD fordert zukunftsfähige Haushaltspolitik für den Kreis
Kreis Düren.- Zur Mitteilung über die Haushaltssperre beim Kreis Düren (DZ./DN. vom 26.11.09) erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, Jens Bröker:
„Hohe und weiter steigende Sozialausgaben und wegbrechende Steuereinnahmen sind eine enorme Belastung des Kreishaushaltes. Spelthahn verschweigt aber die dramatische Verschuldung des Kreises. Er tut dies, weil er sie mit verschuldet hat. Statt die Schulden des Kreises zu tilgen, wie er es versprochen hat, sind diese Belastungen des Kreises seit Spelthahns Amtsübernahme vor 10 Jahren auf ein trauriges Rekordniveau gestiegen und tragen nun mit zur verfahrenen Situation bei.
Spelthahn verschweigt auch den mangelnden Sparwillen und die fehlende Entschlusskraft zur Reorganisation der Verwaltung in den 10 Jahren seiner Landratschaft. Während in anderen Kreisen und auch in den Städten und Kommunen des Kreises in den letzten Jahren kräftig eingespart worden ist, hat sich der Kreis wie eine Made im Speck über die Kreisumlage bedient und sich mit allem gesegnet, was das Landratsherz begehrte. Diese Brot- und Spiele-Politik rächt sich jetzt.
