Dietmar Nietan, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren hofft auf Bewegung in Sachen "Städteregion"
Düren, 10. Mai 2007
SPD: Jetzt mit den Beratungen beginnen
Städteregion gehört in die Gremien des Kreistages
Kreis Düren. Die SPD geht davon aus, dass nach den jüngsten Äußerungen des Landrates zur Städteregion Aachen, die Frage der Positionierung des Kreises zu dieser Entwicklung nun zügig in den entsprechenden Gremien des Kreistages behandelt wird. Alles andere würde die Glaubwürdigkeit des Landrates in diesem Thema in Frage stellen.
Die Sozialdemokraten im Kreis Düren hatten ein Positionspapier zu einem möglichen Beitritt des Kreises Düren zur Städteregion Aachen verabschiedet, in dem sie unter anderem fordern, dass die Politik im Kreis Düren jetzt reagieren und entsprechende Entscheidungen treffen müsse, wenn der Kreis am Ende nicht abseits stehen wolle.
Daraufhin hatte Landrat Wolfgang Spelthahn mitgeteilt, dass auch die CDU einen Arbeitskreis zur Städteregion eingerichtet habe. Dies wird von der SPD ausdrücklich begrüßt.
In einem Brief an ihren Leiter Rolf Seel, MdL schlägt SPD-Chef Nietan ein gemeinsames Treffen der CDU-Arbeitsgruppe mit der entsprechenden SPD-Gruppe vor. „Die enorme Wichtigkeit des Themas Städteregion erfordert einen breiten Konsens im Kreis Düren, den wir über Parteigrenzen hinweg organisieren sollten,“ heißt es in dem Schreiben.
Doch darüber hinaus drängt die SPD auf den Beginn der Beratungen zur Städteregion im Kreistag. „Wenn nun sich auch die CDU mit der Städteregion befasst, dürfte einer Beratung dieses Themas in den Gremien des Kreistages nichts mehr im Wege stehen,“ erklärt Dietmar Nietan. Genau dies habe die SPD in einem Antrag an den Kreisausschuss bereits Ende Januar gefordert. Damals hatte die SPD vorgeschlagen, dass man die von der CDU vorgeschlagene interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines wirtschaftlichen Leitbildes auch mit der Erarbeitung einer Position des Kreises zur Städteregion beauftragen solle.
In ihrer nun vorliegenden Vorlage zum SPD-Antrag habe aber die Kreisverwaltung das Thema Städteregion völlig ignoriert.
Deshalb habe die SPD mit ihrem Positionspapier neuen Schwung in die Sache bringen wollen. „Dass uns dies gelungen ist, zeigt die völlig überzogene fast schon feindselige öffentliche Reaktion von Wolfgang Spelthahn auf unsere Aktivitäten,“ stellt Dietmar Nietan fest. Nachdem er die Aktivitäten der SPD als „heiße Luft“ bezeichnet habe und seinen persönlichen Einsatz für die Städteregion betont habe, gehe man in der SPD davon aus, dass der Landrat den SPD-Antrag, sich mit dem möglichen Beitritt zur Städteregion in einem interfraktionellen Arbeitskreis zu befassen, nunmehr unterstützen werde.
Andernfalls würde ja der Vorwurf nur heiße Luft zu produzieren auf Spelthahn selbst zurückfallen und damit seine Glaubwürdigkeit in diesem Punkt in Frage stellen.
Download Orgianal Positionspapier Städteregion (PDF)
