Revision des KiBiz startet

Liesel Koschorreck: – Land entlastet Städte, Eltern und Kitas

Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat am Dienstag, 5. April 2011 den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird. Dazu erklärte Liesel Koschorreck, Mitglied im SPD-Landesvorstand NRW und stellvertretende Vorsitzende des UB Düren: „Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten wird jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der Revision des KiBiz begonnen und die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung eingeleitet. Kitas sind für die SPD Bildungseinrichtungen und daher sollen sie finanziell gestärkt werden. Ab dem 1. August 2011 soll zunächst das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden. Darüber hinaus will die SPD landesweit 1.000 zusätzliche Stellen für Jahrespraktikanten finanzieren und für den Ausbau der Betreuung der Unterdreijährigen jährlich weitere 150 Millionen Euro bereitstellen.“

Damit das gelingt, muss jedoch diese erste Stufe der KiBiz-Revision noch vor der Sommerpause beschlossen wird. „Für die Qualitätsverbesserung und das freie Beitragsjahr werden dann jährlich 240 Millionen Euro in die Hand genommen.
In Verbindung mit den Investitionszuschüssen werden die Städte, die Eltern und die Beschäftigten in den Kitas entlastet“, kündigte Liesel Koschorreck an.

Die SPD-Politikerin betonte, dass sich die rot-grüne Koalition nach der Sommerpause sofort mit den weiteren Baustellen des alten Kinderbildungsgesetzes beschäftigen werde. Dabei bestehe nicht nur im Personalbereich Handlungsbedarf, in der zweiten Stufe steht das komplizierte und praxisferne Finanzierungssystem insgesamt auf dem Prüfstand. Auch die Sprachförderung ist in dem alten Gesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung falsch geregelt und muss in Zusammenarbeit mit den Beschäftigten in den Kitas neu konzipiert werden.“