„Politik muss verlässlich sein“

v.l.n.r.: Nietan, Koschorreck, Wilde

Nietan und Koschorreck erfahren von den Problemen der Solarbranche im Kreis Düren

„Auch im Kreis Düren erleiden kleine und mittelständische Unternehmen aus der Solarbranche Umsatzeinbußen, weil die politischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene derzeit völlig unzuverlässig sind“, erfuhren der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan und die stellvertretende Landrätin Liesel Koschorreck im Gespräch mit dem Vertriebsleiter Jens Wilde von der Firma Sunluxworld. Das Unternehmen mit Vertriebssitz in Hürtgenwald hat als Projektentwicklungsgesellschaft ihre Schwerpunkte in den Bereichen Beratung, Planung, Handel und Realisierung von Projekten aus erneuerbaren Energien. In dem Gespräch waren sich schnell alle einig, dass weitere Kürzungen bei der Solarförderung notwendig und sinnvoll sind. „Seit der Einführung der Solarförderung unter der rot-grünen Bundesregierung sind die Subventionen in regelmäßigen Schritten gesenkt wurden. Die Bürger, die sich für eine Solaranlage auf ihrem Dach interessierten, und die Unternehmen konnten entsprechend kalkulieren und sich auf die Kürzungen einstellen“, so Nietan aus dem Gespräch. Das sei mit den jetzigen Gesetzesvorschlägen von Umweltminister Röttgen und Wirtschaftsminister Rössler völlig unkalkulierbar geworden. Statt wie bisher sich auf die Kürzungen einstellen und damit planen zu können, beklagte sich der Vertriebsleiter von Sunluxworld darüber, dass man seit Monaten Kunden nicht verlässlich sagen könne, welche Vergütung sie für den Solarstrom erhalten werden. „Es ist leicht vorstellbar, dass unter solchen unkalkulierbaren politischen Rahmenbedingungen die Aufträge einbrechen und Arbeitsplätze bedroht sind“, kritisierte Koschorreck die Politik von Röttgen und Rössler. „Politik muss verlässlich sein. Alle halbe Jahr Gesetze und Verordnungen ändern, führen nur zu Verunsicherung und Verwirrung. Die Solarbranche und die interessierten Bürger müssen wissen, wann und wie die Subventionen für die Solarförderung gekürzt werden“, machte Nietan die Position der SPD klar. Sonst seien gerade in Handwerksbetrieben und mittelständischen Betrieben viele der derzeit bundesweit rund 400.000 Arbeitsplätze in der Solarbranche gefährdet, mahnt Sozialdemokratin Koschorreck.