Zukunft der JobCom ungewiss

Dietmar Nietan, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren

Blockadehaltung der CDU verhindert sinnvolle Lösungen

Ende 2010 ist möglicherweise Schluss. Wie es dann mit der Betreuung der ALG-II-Empfänger im Kreis Düren und den Beschäftigten der JobCom weitergeht, steht nicht fest. Verantwortlich für das Scheitern des Projekts ist die CDU im Bund. Sie hat den Kompromiss über die Neuregelung der Betreuung der arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger in der vergangenen Woche scheitern lassen. „Diese Blockade ist eine Katastrophe für die betroffenen Menschen,“ ist Liesel Koschorreck MdL, Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsschusses im Kreis Düren, entsetzt.Die Neuregelung war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht Ende 2007 die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Bund in den sogenannten Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) für verfassungswidrig erklärt hat.

Aber auch die „Optionskommunen“ wie der Kreis Düren, der alle Aufgaben rund um die ALG-II-Empfänger in Eigenregie regelt, sind von der Entscheidung betroffen. Seit mehr als einem Jahr bemühen sich die arbeitsmarktpolitischen Experten in Berlin nun um eine verfassungskonforme Neuregelung. Dass die Zusammenarbeit und Bündelung von Kompetenzen zur besseren Förderung und Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt nach wie vor sinnvoll ist, ist in der Großen Koalition zwischen CDU und SPD in Berlin unstrittig. „Umso unverständlicher ist es, dass die CDU die in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe besprochenen Änderungen plötzlich nicht mehr umsetzen will. Eigene Vorschläge hat sie aber auch nicht gemacht,“ ist Dietmar Nietan, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren, fassungslos. "Die Umsetzungsprozesse sind sehr kompliziert. Es bleibt nicht mehr viel Zeit bleibt, um das mögliche Aus für die JobCom in eineinhalb Jahren zu verhindern.“