Nachrichten zum Thema Bundespolitik
26.01.2011 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Infomobil des Deutschen Bundestages kommt in den Kreis Düren
Wie arbeitet der Deutsche Bundestag?
Was machen die Abgeordneten?
Erfreut zeigt sich Bundestagsabgeordneter Dietmar Nietan (SPD) darüber, dass das Infomobil des Deutschen Bundestages in diesem Jahr den Kreis Düren besuchen wird: „Die Bundestagsverwaltung hat mir mitgeteilt, dass das Infomobil vom 10.-12. März in den Kreis Düren kommt. Das Infomobil will den Bürgerinnen und Bürgern die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten anschaulich machen. Es soll informieren, Vorurteile abbauen helfen und dazu anregen, sich selbst aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen. Ich freue mich, dass es auch nach Düren kommt“, so Nietan.
Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen separaten Besprechungsraum, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen und Online-Zugänge zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Außerdem liegt Informationsmaterial zum Mitnehmen bereit.
Die genauen Haltestellen des Infomobils werden noch bekannt gegeben.
07.07.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Schwarz-gelbe Pläne zur Gesundheitsreform Schlag ins Gesicht der Versicherten
Blankes Entsetzen hat Liesel Koschorreck, Sozialexpertin der SPD-Kreistagsfraktion erfasst, als sie von den Plänen der Bundesregierung zur Gesundheitsreform erfuhr. „Mit Reform hat das nichts zu tun. Das ist reine Abzocke der Sozial Schwächeren.“ Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe damit jedes gegebene Versprechen gebrochen. Statt mehr „netto vom brutto“ steigen die Belastungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Besonders kräftig dazu zahlen müssten auch die Rentner und Menschen mit geringem Einkommen. Außerdem werde der bürokratische Aufwand immens vergrößert.
„Die Zeche zahlt am Ende der kleine Mann – ob als Beitrags- oder Steuerzahler,“empört sich Koschorreck. Die Anbieter von Gesundheitsleistungen, allen voran die Pharmaindustrie blieben dagegen verschont.
01.07.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Nietan und Koschorreck stimmten für Gauck
Für die SPD haben aus dem Kreis Düren der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan und die 1. stellvertretende Landrätin Liesel Koschorreck an der Bundesversammlung teilgenommen. "Wir wünschen Christian Wulff als neuen Bundespräsidenten viel Geschick und ein gutes Gespür dafür, Deutschland über alle Parteigrenzen hinweg zu repräsentieren", betonen beide nach der Wahl von Wulff im 3. Wahlgang.
Nietan und Koschorreck bekunden, dass sie für Joachim Gauck gestimmt haben: "Gauck hat ein erstaunlich gutes Ergebnis erzielt. Schade, dass sich zum Schluss doch keine überparteiliche Mehrheit für Joachim Gauck gefunden hat", bedauert Koschorreck. "Gauck wäre mit seiner Persönlichkeit ein guter Bundespräsident geworden. Er hat die Bürger zu mehr Demokratie ermuntert und dazu aufgerufen, Freiheit verantwortlich wahrzunehmen. Das hat mich beeindruckt", gibt Nietan zu.
14.06.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Sozialkürzungen werden die Kommunen treffen
Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) erwartet einen Anstieg der Grundsicherungskosten für Gemeinden im Kreis Düren durch die Sparpläne von Schwarz-Gelb.
Der SPD-Vorsitzende im Kreis Düren Dietmar Nietan äußert sich zum vorgestellten Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung: "Die Kommunen werden zusätzlich in Zukunft in Haftung genommen, obwohl viele im Augenblick Entlastung benötigen würden. Gerade die Abschaffung des Rentenzuschusses für Hartz-IV-Empfänger führt dazu, dass Kosten lediglich in die Zukunft zu Lasten der Kommunen verschoben werden. Der Bund spart aktuell Geld, das dann in den kommenden Jahren in Form von zusätzlichen Ausgaben bei der Grundsicherung bei den Kommunen im Kreis Düren aufgebracht werden muss. Schwarz-Gelb verschiebt so die Lasten der Altersicherung auf künftige Generationen und macht die Städte und Gemeinden zu Zahlmeistern."
10.06.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
Für Gauck als Präsidenten aller Bürger
Liesel Koschorreck und Dietmar Nietan MdB wählen Bundespräsidenten mit
Am 30. Juni wird der neue Bundespräsident in Berlin gewählt. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind automatisch Mitglieder der Bundesversammlung. Daher nimmt auch Dietmar Nietan, der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, erneut an der Wahl des deutschen Staatsoberhauptes teil.
Der nordrhein-westfälische Landtag hingegen wählte gestern die Vertreterinnen und Vertreter in einem gesonderten Wahlgang. Darunter ist auch Liesel Koschorreck, die zwar nicht mehr Mitglied des Landtages ist, aber weiterhin großes Ansehen unter den Parlamentariern genießt.
03.05.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Politik für soziale Gerechtigkeit“
Ottmar Schreiner MdB redete in Jülich Klartext
Rund 80 Personen waren der Einladung des Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan und der SPD-Bundestagsfraktion in das Technologiezentrum Jülich gefolgt, um gemeinsam mit Ottmar Schreiner, dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD über Gute Arbeit, Mindestlöhne und soziale Gerechtigkeit zu diskutieren.
„Soziale Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir wollen allen Menschen Chancen eröffnen, für sich selbst und ihre Familie zu sorgen. Gute Arbeit ist dabei der Schlüssel für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, hob Nietan in seiner Begrüßung hervor.
„Union und FDP wollen Lohndumping weiter ausbauen“
In seiner Rede ging Schreiner auf die rapide steigende Anzahl von „Aufstocker“ ein und dass immer mehr Armutslöhne gezahlt werden. „Aufstocker sind Menschen, die arbeiten gehen, aber trotzdem nicht davon leben können, weil sie nur Hungerlöhne bekommen. Über 500.000 Vollzeitbeschäftigte – Tendenz stark steigend – erhalten staatliche Unterstützung, weil sie von ihrem Lohn nicht leben können“, berichtet Sozialdemokrat Schreiner. Der Steuerzahler übernehme für die Unternehmen die Löhne. Dass sei eine Teilverstaatlichung der Löhne. „CDU und FDP wollen dieses staatliche Lohndumping auch noch weiter ausbauen“, wirft Schreiner der schwarz-gelben Bundesregierung vor. Ein Beispiel: „An mich hat sich mal eine Klofrau gewandt, die für eine 32 Wochenstunde nur 400 Euro im Monat bekommen hat. Dass sind rund 3,10 Euro die Stunde.“
27.04.2010 in Bundespolitik von SPD UB Düren
„Griechenland-Management ist eine Katastrophe“
SPD-Präsidiumsmitglied Joachim Poss diskutierte mit Dietmar Nietan und Liesel Koschorrek über Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Kreis Düren. „Für die SPD steht das Allgemeinwohl im Mittelpunkt – nicht die Interessen von Klientelgruppen.“ Klare Worte vom SPD-Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan. Der Politiker hatte zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung ins Dürener City-Karree eingeladen, und rund 50 interessierte Zuhörer waren dieser Einladung gefolgt.
Ulla Schmidt nicht dabei
Thema der Diskussionsrunde: „Sozialdemokratische Finanz- und Wirtschaftspolitik in Zeiten der Krise“. Neben Dietmar Nietan nahmen SPD-Landtagskandidatin Liesel Koschorrek, die allerdings aufgrund von Wahlkampfterminen nicht bis zum Ende bleiben konnte, und Joachim Poss, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des SPD-Präsidiums, an der Veranstaltung teil. Auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte ihre Teilnahme zugesagt, musste aber aufgrund dringlicher Termine in Aachen kurzfristig absagen.
